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About LinkBacksist ein längerer Artikel, aber er zeigt auf das mit ein paar aus dem Zusammenhang gerissenen Fragmenten Verständnisprobleme enstehen:
Gauck in der Filterbubble oder wie wir lernten den Kontext zu ignorieren | Karlshochschule International University
47x Danke
ist ein längerer Artikel, aber er zeigt auf das mit ein paar aus dem Zusammenhang gerissenen Fragmenten Verständnisprobleme enstehen:
Gauck in der Filterbubble oder wie wir lernten den Kontext zu ignorieren | Karlshochschule International University
abgesehen von Wolf Biermann, welchen ich als Menschen und Liedermacher sehr schätze, den Zauselbart aus Berlin, welcher mal schröderte, diesen namen habe ich wohl wohlwollend vergessen. Der , damals schwarze Theodor Heuss würde heute hellgrün erstrahlen, Lübke, Heinemann etc.Zitat von maxbluebrosche
Wo waren wir stehen gebleiben? Entschuldigung.
? Koennte aus einem Fragezeichen ein Name entstehen?
Nein, sagt das !
Wie ich finde, eine sehr treffende Analyse über die bisherige Amtszeit von Joachim Gauck:
Joachim Gauck: Ein Präsident legt seine Zurückhaltung ab - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
Früher war alles besser
Ja, finde ich auch. Gute und vielseitige Analyse, soweit ich das einschätzen kann.
Hoffentlich hat Gauck Gelegenheit, aus Fehlern zu lernen und es werden im Hintergrund nicht schon die Falltüren gezimmert.
Ich sehe bisher die vermeintlichen "Fehler" als nicht so schwerwiegend, als dass er daraus "lernen" sollte. Ganz im Gegenteil: Ich empfinde seine bisherigen streitbaren Aussagen als für die Verteidigung unserer freiheitlichen Gesellschaft überaus notwendige Positionen wider die politische Korrektheit der meinungsbildenden Sozialromantiker in Bevölkerung, Presse und Politik. Ich hoffe, Joachim Gauck bleibt gerade hier standhaft!
Der Mann ist als Nicht-Parteipolitiker im, inklusive Bundestag, immer stärker von den Parteien beherrschten Berlin ein riesiger Gewinn an der Spitze des Staates. Ich hoffe, der lässt sich nicht verbiegen. Sonst bleibt nur noch das Verfassungsgericht als letzte, einigermaßen unabhängige Institution übrig.
Das hoffe ich auch.
Du verfolgst die Rechtsprechung des BVerfG offensichtlich nicht näher.
Was möchtest Du damit sagen?
Der Anspruch auf einen Kindergartenplatz z. Bsp. wurde von der Politik wegen vermeintlicher Nichtfinanzierbarkeit nicht weiter verfolgt. Erst das BVerfG hat daraus einen Rechtsanspruch begründet. Diese Entscheidung würde ich analog Luftikus' Aussage als EINIGERMAßEN unabhängig bezeichnen.
Schwieriger finde ich den dahinterstehenden Denkansatz, dass nun diese gesellschaftliche Innovation - will ich jetzt mal so benennen - aus den Wolken höchstrichterlicher Rechtssprechung zurück in das Parlament getragen werden soll. Von Gauck (in seiner ersten Periode)?
Das BVerfG hat durchaus große Verdienste - auch in jüngerer Vergangenheit - in Hinblick auf die Abstellung des ein oder anderen verfassungswidrigen Zustands. Man mag exemplarisch nur das Wahlrecht oder die Benachteliung von "Hartz IV-Kindern" nennen.
In rechtlicher Hinsicht, hat das BVerfG aber immer mehr eine Rechtsprechung zur Zulässigkeit insbesondere von Verfassungsbeschwerden und konkreten Normenkontrollen entwickelt, die a) nur schwer mit dem grundgesetzlichen Wortlaut in Einklang zu bringen sind ("jedermann hat das Recht") und dadurch b) dem Gericht erlauben über unliebsame, schwierige oder politisch komplexe Themen nicht zu entscheiden bzw. mit Hinweis auf (angeblich) nicht ausreichende Begründung der Antragssteller/vorlegenden Gerichte sich um eine Beschäftigung in der Sache mit den grundrechtlichen Fragen - die oftmals auch in der Literatur und Praxis diskutiert werden - schlichtweg zu drücken. Hier mag man nur die erheblichen Probleme der Praxis beispielsweise im Hochschulzulassungsrecht anführen. Die entsprechende Verfassungsbeschwerde war den Damen und Herren in FKB nicht mal eine Begründung wert. Ähnlich hohen Anschauungswert haben zB die Zurückweisungsbeschlüsse der Vorlagen des VG Köln bzgl. der Wehrpflicht.
Auch im Bereich der Sicherungsverwahrung und genauso im Bereich der völkerrechtswidrigen Regelung des Sorgerechts nur für Mütter hat man sich erst bequemt nachdem der Anstoss vom EGMR kam, um die politischen Spannungen durch gegenteilige Entscheidungen BVerfG-EGMR zu vermeiden. Davor hat man diese Fragen auch alle schön weggebügelt.
Geändert von west-crushing (03.06.2012 um 18:14 Uhr) Grund: typo
Naja, auf dem diplomatischen Parkett scheint es feste Regeln zu geben, auf die alle Beteiligten sich verlassen, gegen die man nicht verstoßen sollte, um nicht missverstanden zu werden. Das meine ich. Eine Art handwerkliche Fehler, die gerne dazu genutzt werden, um jemanden zu diskreditieren.
Das er sowohl Angela & Co. also auch den Multikultiphantasten nicht nach dem Mund redet, finde ich toll. Das ist bestimmt kein Fehler.
Schön fand ich den Satz mit dem Elefanten!
Voßkuhle soll nun die nie stattgefundene Diskussion über Wehrpflicht oder Sicherungsverwahrung in Form von Rechtsprechung bilanzieren ? Das Parlament hat sich doch schon vorher weggeduckt. Nur mal angenommen, die nicht sicherungsverwahrten Sexualstraftäter würden im Jahr 20 Opfer fordern, wäre die Wahrscheinlichkeit immernoch 200 Mal höher im Straßenverkehr umzukommen. Hier würde ich mir einen Bundespräsidenten wünschen, der diesem bildzeitungsmotivierten Populismus klar widerspricht. Hatte ich aber schon gesagt: in der ersten Amtszeit ist jeder BP beinahe zwangsläufig eine "Lame Duck".
Hernn Voßkuhle gabs damals noch gar nicht
Außerdem hat das Gericht nichts zu bilanzieren, es hat ihm vorgelegte Rechtsfragen zu klären, anstatt ihn verfassungsrechtlich höchst problematischer Weise immer neue formale Hüren zu erfinden bzw. sich (wie im Fall des VG Köln) schlichtweg zu weigern, die verfassungsrechtlich inhaltliche Frage zu beantworten (wozu das Gericht nach dem GG eigentlich vorgesehen ist).
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