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Hallo zusammen,
das ist zwar kein Verkehrs- oder Rechtsforum, es würde mich aber trotzdem freuen, wenn jemand mit etwas Sachkunde Muße hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen.
Folgendes ist mir letztens passiert:
Bin mit dem Rad durch meine Heimatstadt gefahren und habe dabei eine Straße genommen, die Fußgängerzone ist. Wurde von Ordnungsamt-Mitarbeitern angehalten.
Das Gespräch fing so an: "Können Sie nicht sehen, dahinten steht ein großes rundes Schild..." - daraufhin habe ich ihn unterbrochen "So brauchen Sie mir nicht kommen, sie können mir doch einfach mitteilen, was ich Ihrer Meinung nach hier falsch gemacht habe". Dann meinte er "das können wir dann jetzt hier auch anders machen", wollte meinen Ausweis sehen, hatte leider nur meine Hongkong ID gerade dabei, habe im leider aber dann meine richtige Adresse in Deutschland genannt. Nachdem er meine Personalien aufgenommen hatte, meinte er nur "Wegen Ihrem Kommentar wird das ein Bußgeld"
Mir ist natürlich bewusst, dass mein Kommentar nicht besonders schlau war, um mit der Staatsgewalt zu interagieren. Ich war in dem Moment nicht so gut drauf und mag es generell nicht, wenn Menschen in Uniformen sich aufführen, ein generelles Urteil über meine Aufnahmefähigkeit abzugeben, anstatt einfach ihren Job zu machen. Ich dachte, da kommt nix mehr, aber nach 8 Wochen kam dann heute ein Brief:
15€ Geldbuße, 25€ "Gebühr", 3,50€ Auslagen (wahrscheinlich für die Post).
Ich habe mich zumindest ein bisschen im Internet eingelesen, es sieht für mich so aus, dass bei solchen Verstößen im Normalfall nur ein Verwarngeldbescheid kommt, das wären dann 15€ und gut ist. Daher habe ich folgende Gedanken, wo man ansetzen kann:
1.: Warum ist das ein Bußgeld geworden? Auf mich wirkt das so, als hätte diese Streife das selbst erwirkt. Darf ein Ordnungsamt-Mitarbeiter auf der Straße einfach so selber entscheiden, dass daraus ein Bußgeldverfahren wird? inklusive 25€ "Gebühr" und Auslagen, sprich es wird doppelt so teuer. Ich habe ihm meine Meinung über seine Kommunikation mitgeteilt, wir leben hier aber in einem Rechtsstaat, daher darf mein Kommentar doch nicht solch ein Verfahren beeinflussen.
2.: Auf dem Brief steht "Sie wurden über die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit angehört und belehrt". Nun, die gesamte Kommunikation war wie oben beschrieben. Durch meinen Kommentar habe ich impliziert, dass ich weiß das ich etwas falsch gemacht habe. Konkret gesagt was mein Vergehen war wurde mir nicht. Ebenso wenig über die Konsequenzen.
3.: Ich habe ja nur meine HKID zum Ausweisen dabei gehabt, da steht aber mein Nachname mit "oe" drauf, nicht mit Umlaut. Sprich ich habe jetzt einen Brief bekommen, an eine Person, die ich nicht bin, aber die natürlich so klingt wie ich. Ich dachte, das Amt würde das mit dem Melderegister abgleichen, das ist offensichtlich nicht passiert. Solche Verfahren müssen ja wahrscheinlich recht genau sein, könnte man irgendwie da dem Bescheid wegen eines Verfahrensfehlers widersprechen "Das bin ich nicht".
Ich erwarte keine kostenlose Rechtsberatung, bin nur selber mit dem Recht noch nie in Kontakt gekommen, und würde mich freuen falls jemand mit dem Thema Erfahrung hat oder Ahnung von Recht, und eine kurze Einschätzung liefern könnte, bzw. ob oder was man dagegen tun kann.
das ist zwar kein Verkehrs- oder Rechtsforum, es würde mich aber trotzdem freuen, wenn jemand mit etwas Sachkunde Muße hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen.
Folgendes ist mir letztens passiert:
Bin mit dem Rad durch meine Heimatstadt gefahren und habe dabei eine Straße genommen, die Fußgängerzone ist. Wurde von Ordnungsamt-Mitarbeitern angehalten.
Das Gespräch fing so an: "Können Sie nicht sehen, dahinten steht ein großes rundes Schild..." - daraufhin habe ich ihn unterbrochen "So brauchen Sie mir nicht kommen, sie können mir doch einfach mitteilen, was ich Ihrer Meinung nach hier falsch gemacht habe". Dann meinte er "das können wir dann jetzt hier auch anders machen", wollte meinen Ausweis sehen, hatte leider nur meine Hongkong ID gerade dabei, habe im leider aber dann meine richtige Adresse in Deutschland genannt. Nachdem er meine Personalien aufgenommen hatte, meinte er nur "Wegen Ihrem Kommentar wird das ein Bußgeld"
Mir ist natürlich bewusst, dass mein Kommentar nicht besonders schlau war, um mit der Staatsgewalt zu interagieren. Ich war in dem Moment nicht so gut drauf und mag es generell nicht, wenn Menschen in Uniformen sich aufführen, ein generelles Urteil über meine Aufnahmefähigkeit abzugeben, anstatt einfach ihren Job zu machen. Ich dachte, da kommt nix mehr, aber nach 8 Wochen kam dann heute ein Brief:
15€ Geldbuße, 25€ "Gebühr", 3,50€ Auslagen (wahrscheinlich für die Post).
Ich habe mich zumindest ein bisschen im Internet eingelesen, es sieht für mich so aus, dass bei solchen Verstößen im Normalfall nur ein Verwarngeldbescheid kommt, das wären dann 15€ und gut ist. Daher habe ich folgende Gedanken, wo man ansetzen kann:
1.: Warum ist das ein Bußgeld geworden? Auf mich wirkt das so, als hätte diese Streife das selbst erwirkt. Darf ein Ordnungsamt-Mitarbeiter auf der Straße einfach so selber entscheiden, dass daraus ein Bußgeldverfahren wird? inklusive 25€ "Gebühr" und Auslagen, sprich es wird doppelt so teuer. Ich habe ihm meine Meinung über seine Kommunikation mitgeteilt, wir leben hier aber in einem Rechtsstaat, daher darf mein Kommentar doch nicht solch ein Verfahren beeinflussen.
2.: Auf dem Brief steht "Sie wurden über die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit angehört und belehrt". Nun, die gesamte Kommunikation war wie oben beschrieben. Durch meinen Kommentar habe ich impliziert, dass ich weiß das ich etwas falsch gemacht habe. Konkret gesagt was mein Vergehen war wurde mir nicht. Ebenso wenig über die Konsequenzen.
3.: Ich habe ja nur meine HKID zum Ausweisen dabei gehabt, da steht aber mein Nachname mit "oe" drauf, nicht mit Umlaut. Sprich ich habe jetzt einen Brief bekommen, an eine Person, die ich nicht bin, aber die natürlich so klingt wie ich. Ich dachte, das Amt würde das mit dem Melderegister abgleichen, das ist offensichtlich nicht passiert. Solche Verfahren müssen ja wahrscheinlich recht genau sein, könnte man irgendwie da dem Bescheid wegen eines Verfahrensfehlers widersprechen "Das bin ich nicht".
Ich erwarte keine kostenlose Rechtsberatung, bin nur selber mit dem Recht noch nie in Kontakt gekommen, und würde mich freuen falls jemand mit dem Thema Erfahrung hat oder Ahnung von Recht, und eine kurze Einschätzung liefern könnte, bzw. ob oder was man dagegen tun kann.