markenrecht (at)

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HGFan

Guest
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die frage bezieht sich primär auf das at recht. Also eine firma hat vor ca. 10 jahren einw Dienstleistung eingestellt die einen interessanten namen verwendete. Die Firma gibt es noch aber nicht diese dienstleistung. Beim Eu Patentamt ist der Name für "meine" kategorien nicht reserviert. Wie sieht es aus mit den logo kann ich ein leicht verändertes für mich registrieren oder gibt es noch andere schutz Möglichkeiten die diese firma benutzt haben kann?
 

kexbox

Erfahrenes Mitglied
04.02.2010
6.310
2.480
Neuss
www.drboese.de
Das ist ein Dreieck:

Ähnlichkeit der Zeichen
Ähnlichkeit der Waren / Dienstleistungen
"Kennzeichnungskraft" des eingetragenen Zeichens.

Außerdem gibt es die Möglichkeit, dass die marke mangels Benutzung keine Rechtskraft mehr entfaltet - trotz Eintragung der marke.
Das kann man nicht so einfach zwischen Tür und Angel klären.
 

kingair9

Megaposter
18.03.2009
22.381
764
Unter TABUM und in BNJ
Suche doch mal raus, für welche Nizza-Klassen noch Schutz besteht. Wenn Du nach den Nizza-Klassen suchst, findest Du Datenbanken im Internet.

Dort steht auch drin, ob der Name und/oder das Logo in welcher Form für welche Klasse geschützt sind.
 
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HGFan

Guest
der markenname ist dort nicht mehr drinnen. Ich schätze die 10 jahre sind "jetzt gerade" ausgelaufen.
 

kexbox

Erfahrenes Mitglied
04.02.2010
6.310
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Neuss
www.drboese.de
Sicher? Es würde mich wundern, wenn dort ausgelaufene Schutzrechte nicht mehr angezeigt würden. Bei Unionsmarken und dt. nationalen Marken ist dies der Fall.
 
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HGFan

Guest
@kexbox
so ich habe mal beim Patentamt reingeschaut.
Robin Hood lauft 2017 aus: http://seeip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/df637bd6-826c-4ced-b40a-6a9c0ecaee08
Styrian Spirit ist schon ausgelaufen: http://seeip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/38613e37-d512-4672-9b0d-505e3ee5daac
Air Alps wurde schon gelöscht: http://seeip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/0af1c2b2-dd04-424e-ba8c-4954db5bb136
Lauda Air wurde auch gelöscht: http://seeip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/1d2232cb-c151-4ba3-a3cf-8cdf90ce9996

Für mich ist die Kategorie interessant:
39 (de) Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Luftfahrzeugen, Lagerung von Waren aller Art, Rettung von Personen, Transport von Geld und Wertsachen, Transport von Kranken, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Vermietung von Luftfahrzeugen und Kraftfahrzeugen, Verpackung und Zustellung von Waren.
 

amazing

LEGO HON
13.10.2011
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BLACK BOX

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
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Gummersbach
Nach Analyse des threads liegen meiner Erachtens ernstzunehmende Anzeichen vor , daß Juser HGFan die Gründung einer Fluggesellschaft anstrebt . Ich tippe auf ein neuartiges no frills Kurzstreckenkonzept mit Schwerpunkt Nordgriechenland . Hierzu merke ich an , daß solche Bemühungen aus dem Lande Österreich über gewöhnlich längere Zeit den Anschein erfolgreichen Wirkens erwecken bis eines Tages der Zwangsverkauf ansteht . Dies gilt es zu nutzen .
 
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HGFan

Guest
Ich denke du hast eher unerlaubt aus der Nervenheilanstalt ausgecheckt.
 
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smalessu

Guest
Du willst wirklich ein leicht abgewandeltes Logo verwenden? Ist natuerlich ein toller Ansatz. "Mein business-Plan beruht nicht auf einem guten Produkt sondern darauf, dass ich ein knock-off von einem anderen Produkt verkaufe". Was willst Du denn schuetzen? Du musst es natuerlich auch verteidigen.
Und irgendwelche Chinesen, die sich mit Apple patentrechtlich auf dem chinesischem Markt kloppen, als Referenz ranzuziehen ist natuerlich auch eher irrelevant.

Je nach Standort macht es ggf. Sinn sich - insbesondere nicht oeffentlich - ueber prior art etc zu informieren sonderen das einem Anwalt zu ueberlassen. Aber das mag in der Alpenrepublik anders sein als z.B. in den USA oder Deutschland.

Aber hey, ich faende es lustig wenn Du eine abgewrackte Airline 'uebernimmst' und dann die ganzen Klagen und negative Presse der alten Kunden abbekommst.
Die Sonne in Griechenland, der Rauch im Hotel oder der Ouzo ist Dir da wohl nicht bekommen.
 
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HGFan

Guest
Du willst wirklich ein leicht abgewandeltes Logo verwenden?
Wenn es rechtlich erlaubt ist ja.
"Mein business-Plan beruht nicht auf einem guten Produkt sondern darauf, dass ich ein knock-off von einem anderen Produkt verkaufe".
Wer redet von einen Business? Abgesehen davon sind die marken für die ich mich interessiere National immer noch in voller Munde. Frage mal die ein wenig ältere Generation in AT was sie kennen Lauda Air oder Niki da kommt sehr oft zuerst Lauda Air. Genauso wie viele zur Post gehen um einen Handyvertrag abzuschliessen und ähnliches.
sonderen das einem Anwalt zu ueberlassen.
Wie immer "hast das Geld?". Es gibt so viele gute ideen wo man weis das sie einen Finanziell nichts einbringen werden und man macht es einfach weil man überzeugt ist von der idee.
Aber hey, ich faende es lustig wenn Du eine abgewrackte Airline 'uebernimmst' und dann die ganzen Klagen und negative Presse der alten Kunden abbekommst.
Nein ich will weder eine Airline noch ein Bahnunternehmen gründen keine sorge. Es gibt genug "Lifestyle Produkte" wo es um die Marke geht und nicht um das Produkt. Die Marke "XY" ist bei einen bekannten Österreichischen Produkt worum es geht und weniger das Produkt. Doppelt so teuer wie die Konkurrenz, schmeckt nicht umbedingt besser aber die Leute kaufen es weil es eben "hipp" ist. Es gibt genug Leute die kaufen die Apferl Produkte weil es ein Apferl ist und nix anderes.

Abgesehen davon was spricht dagegen Dienstleistung aus zu lagern und es "Operated by" zu machen?
Beispiel Pauschalreise da ist es 99% auch scheiss egal welche Firma der Bus gehört der die Leute vom Flughafen ins Hotel bringt oder die Marke des Hotel.
Die ganzen Reise Kataloge sind "operated by:" sachen.
 
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HGFan

Guest
Sage ja US Recht da stellt es einen oft die Zehennägel auf was da entschieden wird.

Das Problem ist mit dein "einfach so durch ziehen" das so eine Marke EU weit schützen zu lassen was kostet.
Wie eventuell schon mal wo gesagt wird es einen Verein geben der für Leute sachen zum Selbstkostenpreis (weil es sowieso 0% Provision gibt) hergeben wird.
Der Verein hat natürlich einen gewissen Vereinsname darüber hinaus will ich eine "Dachmarke" Schaffen die man nach aussen hin kommunizieren kann die über mehrere Seiten/ Domains hinweg laufen wird. Ja ich besitze schon ein paar sehr gute klingende Domains.
Ich will halt gegen die Abzocke kämpfen die gerade in der Tourismus Branche sehr sehr sehr weit verbreitet ist.
Man könnte schon fast von einer Verschwörungstheorie sprechen. "Die Jahrhundertlüge die nur die Insider kennen...." Tickets, Tarife, Angebote versteckt ausschließlich auf deutschsprachigen Seiten wo man erst 100x richtig klicken muss das man sie findet.

Beispiel in Wien die "Einkaufskarte" kostet ein paar Cent weniger als eine Tageskarte gillt nur bis am Abend aber wer sagt das es ihm reicht weil er zb nicht so Mobil ist es eine gute alternative.
Oder das gewisse Bahn Linien Privat sind wo das XY Pass Ticket nicht gilt sagt ja auch niemand so direkt.
Man hat den eindruck das fast jede Seite um die Werbung herum gebaut ist. Ich nenne mal lieber keine Beispiele.
 
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smalessu

Guest
Was wird denn der Vereinszweck sein?
Und warum sollte man 10,000 Euro in die Hand nehmen, um sich etwas schuetzen zu lassen wenn man davon keinen echten Nutzen hat?
Einen Lauda Air Wimpel kannst Du Dir da auch sicher so auf den Stammtisch stellen.
 
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HGFan

Guest
hmm irgend wie spinnt der firefox mal wieder...

Den öffentlichen Personenverkehr zu fördern.

Das kostet "nur" ~1500€ auf EU ebene.

*hust* das sind nur beispiele für eine Marke die Gelöscht worden ist.
 

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
5.652
3.927
Gummersbach
Abgesehen davon was spricht dagegen Dienstleistung aus zu lagern und es "Operated by" zu machen?
Beispiel Pauschalreise da ist es 99% auch scheiss egal welche Firma der Bus gehört der die Leute vom Flughafen ins Hotel bringt oder die Marke des Hotel.

HGFan , null problemo . Schlage vor " Lufthansa operated by HGFan " und wenn es Ärger gibt dann sagst du du willst nur Loite mit dem Bus rumfahren . Da können die nix mehr machen .

Ergänzend : In den wilden Zeiten der Somkiat Global kam es einmal ( 1 x ) zu einer öffentlichen Kaufofferte echt chinesischer aber dennoch edler KFZ-Rückspiegel mit der Spezifikation " M-Type " . Dies hat leider bereits außerprozessual ca 12.000 Oiro verschlungen weil "M" durch BMW geschützt ist . Wollte es nur gesagt haben .
 
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HGFan

Guest
Es geht mehr um ein Logo.

Eventuell fährst du ja mal mit einen "Krenx Bus" oder mit der "Air Pulperlüden".