Thema: Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

Der Geschäftsreise Korridor zwischen Deutschland und Singapur scheint nun eröffnet. Einladung und zwei Coronatests.

Im Zuge des G20 Gipfels wurde wohl auch die Notwendigkeit der Reisemöglichkeiten angesprochen und dass man dies in 2021 wieder möglich machen sollte. Impfstoffe sind ja im Anlauf.

Qantas hofft da gleich wieder auf Sommer 2021: https://www.theaustralian.com.au/new...2f279b1d1b5f72

Ich buche erst etwas, wenn das wirklich so kommt. Im Moment warte ich erstmal ab wie die Sommerferien / Weihnachtszeit in Australien verläuft...

Braucht man eigentlich für Südafrika jetzt ein reguläres Visum? (Als Schweizer oder Deutscher)

Finde dazu wiedersprüchliche Informationen...

Deutsche nein. Schweizer weiss ich nicht. Wüsste aber nicht warum.Nur KV-Nachweis und negativen Coronatest. Adressnachweis zur Sicherheit schadet auch nicht.
Quelle fuer widersprüchliche Infos?
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Nachdem in Finnland nun Uusimaa (Großraum Helsinki und somit auch HEL) als Risikogebiet deklariert wurde:
ich reise von Mittelfinnland (kein Risikogebiet) mit dem Auto nach HEL, von dort Flug nach FRA. Gilt der "Umstieg" Auto-Flugzeug als "Zwischenaufenthalt" oder nicht?

Danke im Voraus, langsam blicke ich bei den Regeln in DE nicht mehr durch...

Zitat von sehammer

Nachdem in Finnland nun Uusimaa (Großraum Helsinki und somit auch HEL) als Risikogebiet deklariert wurde:
ich reise von Mittelfinnland (kein Risikogebiet) mit dem Auto nach HEL, von dort Flug nach FRA. Gilt der "Umstieg" Auto-Flugzeug als "Zwischenaufenthalt" oder nicht?

Danke im Voraus, langsam blicke ich bei den Regeln in DE nicht mehr durch...

Das kommt auf die Verordnung in deinem Bundesland an. In Niedersachsen keine Quarantäne und kein Test, da <48h im Risikogebiet. Quelle: Nds. Quarantäneverordnung, Paragraph 17, Absatz 5.4

Ein Anruf bei der Corona-Hotline des Landes sowie eine Mail ans örtliche Gesundheitsamt haben das bestätigt.

Edit: Quelle hinzugefügt

Zumindest in NRW hat sich das mit Quarantäne wohl komplett erledigt:

Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in NRW wird es voraussichtlich keine Quarantäne-Neuregelung für Reiserückkehrer aus dem Ausland geben. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte, dass nach dem OVG-Urteil sehr differenziert auf regionale Infektionskennziffern sowohl in der Urlaubsregion als auch in der Heimatregion der Reisenden geschaut werden müsste. „Wer soll das kontrollieren?", verdeutlichte Laumann. Das Thema dürfte sich mit diesem enormen Aufwand erledigt haben.

Quelle: https://www.wz.de/nrw/corona-liveblog-n ... d-49231735

Zitat von iceradio

Zumindest in NRW hat sich das mit Quarantäne wohl komplett erledigt:




Quelle: https://www.wz.de/nrw/corona-liveblog-n ... d-49231735

Echt geil! Und wir in Hessen und anderswo sind die Dummen. Mich wundert dass man von der Politik nix richtig hört. Söder müsste doch aufschreien. Immerhin jeder 5. Deutsche betroffen.

In Spanien sind heute die neuen Regeln in Kraft getreten. Akzeptiert werden nur PCR-Tests - spanisch oder englisch, mit Passnummer und innerhalb von 72 Stunden.

Fast schon ironisch ist, dass wenn man kein PCR-Test vorlegt, man vor Ort mit einem Antigentest getestet wird (Antigentests aber im Vorfeld nicht erlaubt sind). Hinzu können dann Strafen bis zu 6000 Euro kommen.

Spansich ist auch, dass man bei einer Umsteigeverbindung weiterhin nicht von den spansichen Behörden erfasst wird - zum Beispiel FRA - MAD - PMI mit Iberia. In Madrid kommt man in den Transitbereich, in PMI wird man aufgrund des Inlandsfluges nicht nach dem QR-Code gefragt.

Der Präsident der Kanaren hat heute das angekündigt, was er schon die ganze letzte Woche angekündigt hat: "Wir sind in Verhandlungen mit Madrid, auch Antigentests zu erlauben" - und er hofft, dass es in den nächsten Tagen zu einer Lösung kommt.

Wenn man sich anschaut, wie viele Spanier inzwischen im EU-Ausland leben und wie schwierig es in manchen Ländern weiterhin ist, selbst kostenpflichtig eine 72-Stunden-Abwicklung eines PCR-Tests in englischer Sprache und mit Passnummer zu garantieren (in Deutschland bietet Centogene zum Glück eine gute Lösung an), wird es spätestens zur Weihnachtszeit, wenn viele Spanier in die Heimat zurückkehren, zu größeren Problemen kommen.

Zitat von spotterking

Echt geil! Und wir in Hessen und anderswo sind die Dummen. Mich wundert dass man von der Politik nix richtig hört. Söder müsste doch aufschreien. Immerhin jeder 5. Deutsche betroffen.

Dir bleibt der Rechtsweg offen, die Argumentation bleibt ja gleich.

Muss sich nur ein freiwilliger finden

Hab leider keine Rechtsschutzversicherung, daher falle ich schon Mal raus

Zitat von spotterking

Echt geil! Und wir in Hessen und anderswo sind die Dummen. Mich wundert dass man von der Politik nix richtig hört. Söder müsste doch aufschreien. Immerhin jeder 5. Deutsche betroffen.

von ruhr24.de:

"Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster brachte einen großen Stein ins Rollen. Einen Tag nach dem Richterspruch kündigte das Land NRW an, die Einreiseregeln dauerhaft anzupassen. Das NRW-Gesundheitsministerium setzte zudem auch alle anderen Bundesländer über das Urteil in Kenntnis. Bei den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch (25. November) soll das Thema Einreise auf die Agenda kommen.

Es ist also gut möglich, dass nun weitere Länder ihre Einreiseverordnungen anpassen. Und alles nur, weil ein Mann aus Bielefeld vor Gericht zog."

Bin gespannt ob das Thema am Mittwoch tatsächlich behandelt wird und man hier ggf. auch in anderen Bundesländern Änderungen bzgl. der Quarantäne vornimmt.

Zitat von Devilfish90

Muss sich nur ein freiwilliger finden

Hab leider keine Rechtsschutzversicherung, daher falle ich schon Mal raus

Dito. Kann hier bitte mal für Niedersachsen klagen?
Ich wollte ja eigentlich auf inländischen Urlaub ausweichen aber so wie es aussieht wird ja sogar das nichts werden.
Wenns so weitergeht dann werde ich auch noch zu einem Querdenker.

Zitat von lstoever77

Dito. Kann hier bitte mal für Niedersachsen klagen?
Ich wollte ja eigentlich auf inländischen Urlaub ausweichen aber so wie es aussieht wird ja sogar das nichts werden.
Wenns so weitergeht dann werde ich auch noch zu einem Querdenker.

Wie wärs, wenn du das einfach übernimmst?

Zitat von west-crushing

Wie wärs, wenn du das einfach übernimmst?

Was kostet so eine Klage beim OVG, wenn man verliert etwa?

Zitat von Telesto

Ich halte es für wahrscheinlicher, dass die Bundesregierung das zum Anlass nehmen wird, das quantitative Kriterium für die Definition internationaler Risikogebiete anzupassen (z.B. "7-Tages-Inzidenz mehr als 20 über der von Deutschland" statt "7-Tages-Inzidenz über 50").

Hätte den Vorteil, dass das ganze ohne Anpassung der Verordnungen sofort bundesweit gelten würde, aber den Nachteil, dass die Bundesregierung weiterhin Länder unabhängig von der 7-Tages-Inzidenz anhand "qualitativer Kriterien" (z.B. "ist in den Augen deutscher Spitzenpolitiker eines dieser über 70 shithole countries*, die unmöglich besser als Deutschland dastehen können") zum Risikogebiet erklären könnte.

*aktuell hat die Bundesregierung 76 Länder mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 trotzdem zum Risikogebiet erklärt, siehe hier: https://interaktiv.tagesspiegel.de/l...arnungen-title

Wer sagt den, dass die sog. shithole countries, die sehr nach merkelschem Losprinzip definiert sind, von Gerichten so wie jetzt anerkannt werden? Ich denke, da würden sich die Richter sachlich selbst disqualifizieren, wenn sie den Mist anerkennen würden!

Zitat von Monstertour

Was kostet so eine Klage beim OVG, wenn man verliert etwa?

Pi mal Daumen für das einstweiliges Rechtschutzverfahren vor dem OVG:

584 € Gerichtsgebühr, wenn der Streitwert wie üblich auf 5.000 € festgesetzt wird.

Wenn die Landesregierung sich anwaltlich vertreten lässt, zahlst du die gesetzlichen Gebühren des Anwalts der Landesregierung macht knapp über 500€ zzgl. USt.

Wenn du einen Anwalt findest, der dich zu den gesetzlichen Gebühren vertritt, fällt dieser Betrag dann auch nochmal für deinen Anwalt an. Ich kann mir allerdings ehrlich gesagt kaum vorstellen, dass Anwälte, die qualitativ zumindest ordnungsgemäß solche verwaltungsgerichtlichen Verfahren führen, zu den gesetzlichen Gebühren arbeiten.

Faustformel also: Ca. 1.200 € plus was du deinem Anwalt zahlst.

Ist die aktuelle Einreisesperre in Singapur befristet? Falls ja, weiss jemand wie lange?
Wie lange die Einreisesperre noch dauert, kann man eh nicht sagen, aber falls es eine Befristung gibt, dann würde mich das interessieren.

Edith meint:
unbefristet;https://va.ecitizen.gov.sg/cfp/custo...Category=75054

Zitat von west-crushing

Pi mal Daumen für das einstweiliges Rechtschutzverfahren vor dem OVG:

584 € Gerichtsgebühr, wenn der Streitwert wie üblich auf 5.000 € festgesetzt wird.

Wenn die Landesregierung sich anwaltlich vertreten lässt, zahlst du die gesetzlichen Gebühren des Anwalts der Landesregierung macht knapp über 500€ zzgl. USt.

Wenn du einen Anwalt findest, der dich zu den gesetzlichen Gebühren vertritt, fällt dieser Betrag dann auch nochmal für deinen Anwalt an. Ich kann mir allerdings ehrlich gesagt kaum vorstellen, dass Anwälte, die qualitativ zumindest ordnungsgemäß solche verwaltungsgerichtlichen Verfahren führen, zu den gesetzlichen Gebühren arbeiten.

Faustformel also: Ca. 1.200 € plus was du deinem Anwalt zahlst.

Vor dem OVG herrscht Anwaltszwang. Ohne Rechtsschutz ist das sehr riskant.

Ich halte den Münster-Beschluss für eine Bastelanleitung, wie die Landesregierung eine rechtskonforme VO baut. NRW wird bald im OVG-Sinne liefern.

Nachtrag: NRW kann vor dem OVG auch durch Mitarbeiter vertreten werden, wenn er oder sie die Befähigung zum Richteramt hat, vulgo: 2. Staatsexamen.

Zitat von west-crushing

Wie wärs, wenn du das einfach übernimmst?

Im genannten Fall war der Kläger ja bereits im Ausland und ganz offensichtlich betroffen.
Welche Voraussetzung wäre denn, abgesehen vom Inzidenzwert des Reiseziels, zu erfüllen? Müsste man bereits abgereist sein oder ginge es abstrakter, bspw. in Form einer gebuchten oder gar "absehbar geplanten" Reise?