Verschärfung Einreise USA - Visa Waiver Programm ESTA Einschränkungen

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Fare_IT

Erfahrenes Mitglied
06.12.2012
4.487
15
Farewell City
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Stand13.01.16

* Länderliste enthält wie vermutet Iran !

* bestehende Esta können ungültig werden

* Regelung vom Senat als Gesetz verabschiedet aber noch nicht umgesetzt

* Umsetzung kurzfristig erwartet


Die direkte Quelle Auswärtiges Amt ist - damit offizielles Wording


Auswärtiges Amt - Reise- und Sicherheitshinweise


Aktuelle Hinweise

Der US-Kongress hat am 18.12.2015 ein Gesetz zur Änderung des Visa Waiver Programms beschlossen, welches Reisende, die am 01.03.2011 oder danach im Irak, Iran, Syrien oder Sudan aufhältig waren bzw. als Doppelstaater die Staatsangehörigkeit eines dieser Länder besitzen, weitestgehend von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausschließt.*


Diese Änderungen könnten bereits in den nächsten Wochen / bis Ende Januar 2016* in Kraft gesetzt werden.*


Auch bereits erteilte ESTA-Reisegenehmigungen für diesen Personenkreis sollen mit Umsetzung des Gesetzes ihre Gültigkeit verlieren.*


Dieser Personenkreis muss nach derzeitigem Kenntnisstand künftig für die Einreise in die USA ein Visum beantragen.


Dem o.a. Personenkreis wird daher dringend empfohlen, bei entsprechenden Reiseplänen in die USA, in jedem Falle jedoch vor Antritt einer Reise in die USA und unabhängig vom Bestehen einer ESTA-Reisegenehmigung, Kontakt mit der zuständigen US-amerikanischen Auslandsvertretung in Deutschland aufzunehmen und bei Bedarf ein US-Visum zu beantragen


Der dazugehörige US Gesetzestest findet sich hier:

https://www.congress.gov/bill/114th-congress/house-bill/158/text


Hierin insbesondere der Passus

SEC. 3. Restriction on use of visa waiver program for aliens who travel to certain countries.

Section 217(a) of the Immigration and Nationality Act (8 U.S.C. 1187(a)), as amended by this Act, is further amended by adding at the end the following:

“(12) NOT PRESENT IN IRAQ, SYRIA, OR ANY OTHER COUNTRY OR AREA OF CONCERN.—

“(A) IN GENERAL.—Except as provided in subparagraphs (B) and (C)—

“(i) the alien has not been present, at any time on or after March 1, 2011—

“(I) in Iraq or Syria;

dieser Passus enthält also die Regelung für Irak und Syrien (besuche nach dem 01.03.2011) –

weiterhin enthält der Text den Passus:

“(II) in a country that is designated by the Secretary of State under section 6(j) of the Export Administration Act of 1979 (50 U.S.C. 2405) (as continued in effect under the International Emergency Economic Powers Act (50 U.S.C. 1701 et seq.)), section 40 of the Arms Export Control Act (22 U.S.C. 2780), section 620A of the Foreign Assistance Act of 1961 (22 U.S.C. 2371), or any other provision of law, as a country, the government of which has repeatedly provided support of acts of international terrorism; or

“(III) in any other country or area of concern designated by the Secretary of Homeland Security under subparagraph (D); and

“(ii) regardless of whether the alien is a national of a program country, the alien is not a national of—


was nach aktuellem Stand bedeuten würde dass auch ehemalige IRAN und Sudan Reisende (nach dem 01.03.2011) von dem Ausschluss aus dem Visa Waiver Programm betroffen wären.
 

xcirrusx

Erfahrenes Mitglied
16.10.2012
3.779
972
KUL (bye bye HAM)
das ist ja erschreckend. Ich habe etwas Interpretationsprobleme mit der Aussage "being present": Betrifft das Menschen die sich dauerhaft oder einen längeren Zeitraum dort aufhalten oder auch alle die mit dem 7/14 Business Visum in das Land kommen? Wenn letzteres, ein großer Spass für alle Deutschen und Italiener die im Maschinen- und Anlagenbau tätig sind.
 
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A

Anonym-36803

Guest
das ist ja erschreckend. Ich habe etwas Interpretationsprobleme mit der Aussage "being present": Betrifft das Menschen die sich dauerhaft oder einen längeren Zeitraum dort aufhalten oder auch alle die mit dem 7/14 Business Visum in das Land kommen? Wenn letzteres, ein großer Spass für alle Deutschen und Italiener die im Maschinen- und Anlagenbau tätig sind.

Ich würde "to be present" als "da sein" lesen, also unabhängig von Art oder Länge des Aufenthaltes.
 

holli250

Reguläres Mitglied
26.03.2012
66
1
Moin,

im Zuge der Verschärfung habe ich 2 Fragen und hoffe auf Eure Einschätzung:

Ich habe im August einen 4-stündigen Layover in IKA (ankommend Ukraine Air 01:25am, abgehend Qatar 05:35am).

Bekomme ich überhaupt ein VOA (Transit) oder gibt es die Möglichkeit direkt Airside zu bleiben (oder gebracht werden)?

Da das Transit Visa auch einen Aufenthalt außerhalb des Airports erlaubt, wäre damit wohl auch schon das Merkmal "Aufenthalt im Iran" erfüllt?
 
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Fare_IT

Erfahrenes Mitglied
06.12.2012
4.487
15
Farewell City
Da das Transit Visa auch einen Aufenthalt außerhalb des Airports erlaubt, wäre damit wohl auch schon das Merkmal "Aufenthalt im Iran" erfüllt?

Ich denke dass für die US Behörden die Finessen a la "auch einen Aufenthalt außerhalb des Airport erlaubt"
überhaupt keine Beachtung schenkt, sondern simpel sagt: Iranischen Boden betreten JA? = Aufenthalt Iran = Ausschluss Visa Waiver Program.
 

Piedra

Erfahrenes Mitglied
28.08.2012
5.107
5
Hachja... dieses Land wird sich in seiner Paranoia irgendwann selbst vernichten. Sei es durch Abschottung oder wenn sich Second Amendment Verfechter bald gegenseitig abknallen, weil der andere könnte ja ein "Bad Guy With A Gun" sein und man selbst ist natürlich der "Good Guy With A Gun", oder und so weiter.
 

xcirrusx

Erfahrenes Mitglied
16.10.2012
3.779
972
KUL (bye bye HAM)
Woher kommt die Nummer überhaupt? Ist das Rache des US Kongresses um Obama einen zu pinnen? Das Verhalten passt ja nun gar nicht zu den diplomatischen Bemühungen der letzten 3 Jahre...

@holli250: da die USA selber (bis auf ganz wenige Ausnahmen) keinen Transit kennen, werden sie auch einen Zwischenstop als Einreise werten. Abgesehen davon, bei einem 4stündigen Layover kannst du am besten Airside bleiben. Zuletzt war die Regel, das man 3h vor Abflug am Flughafen sein soll und je nach Uhrzeit verbrennt man schnell eine Stunde an der SiKo zum Check-In und der Flughafen liegt am Arsch der Welt, da geht nicht wirklich viel...
 

holli250

Reguläres Mitglied
26.03.2012
66
1
Danke Euch für die Einschätzungen.
Das riecht schon schwer nach der Entscheidung - "Flugverbindung über den Iran" ODER "unkomplizierte Einreise in die Usa".
 

Zocky

Erfahrenes Mitglied
23.11.2015
2.030
108
ZRH
Woher kommt die Nummer überhaupt? Ist das Rache des US Kongresses um Obama einen zu pinnen? Das Verhalten passt ja nun gar nicht zu den diplomatischen Bemühungen der letzten 3 Jahre...
Ist das nicht eine direkte Folge der Anschläge von Paris im November 2015?
 

thbe

Erfahrenes Mitglied
27.06.2013
8.959
9.077
Hachja... dieses Land wird sich in seiner Paranoia irgendwann selbst vernichten. Sei es durch Abschottung oder wenn sich Second Amendment Verfechter bald gegenseitig abknallen, weil der andere könnte ja ein "Bad Guy With A Gun" sein und man selbst ist natürlich der "Good Guy With A Gun", oder und so weiter.

Also, die USA verfallen ja gerne mal in Paranoia, aber bei dieser Entscheidung kann ich das nicht erkennen.
 

aidsch90

Erfahrenes Mitglied
27.08.2015
720
152
Nürnberg
Hallo zusammen.
Was mich an der Thematik noch interessieren würde:
Eine Person die 2 deutsche Pässe hat, mit einem in besagte Länder eingereist War, bleibt es dann möglich mit dem anderen Pass per Esta einzureisen oder ist dann auch ein Visum nötig?
Erfahren die Einreisebehörden eigentlich das derjenige der vor Ihnen steht 2 Pässe ( egal welcher Nationalität) hat?
Falls jemand dazu was weiß gerne her damit.

Grüße, Äidsch90
 

gabenga

Erfahrenes Mitglied
16.11.2010
2.318
503
STR
Du kannst es ja gerne darauf anlegen.

Die Frage lautet allerdings nicht "Sind sie mit einem Pass, den wir nicht kennen, z.B. in den Iran eingereist?"...
 
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Daoane

Erfahrenes Mitglied
17.10.2011
1.120
49
MUC
Hallo zusammen.
Was mich an der Thematik noch interessieren würde:
Eine Person die 2 deutsche Pässe hat, mit einem in besagte Länder eingereist War, bleibt es dann möglich mit dem anderen Pass per Esta einzureisen oder ist dann auch ein Visum nötig?
Erfahren die Einreisebehörden eigentlich das derjenige der vor Ihnen steht 2 Pässe ( egal welcher Nationalität) hat?
Falls jemand dazu was weiß gerne her damit.

Grüße, Äidsch90

Da wir spätestens seit Snowden wissen dass die Amis auch Zugriff auf deine Buchungen haben würde ich das nicht versuchen.
 

Piedra

Erfahrenes Mitglied
28.08.2012
5.107
5
Kennt jemand schon den genauen Wortlaut der Fragen? Ich gehe trotzdem davon aus, dass man lügen würde bei der Zweitpass-Variante.
 

Fare_IT

Erfahrenes Mitglied
06.12.2012
4.487
15
Farewell City
Deine Fragen zielen auf eine vorsätzliche und geplante Umgehung evt. zukünftig geltender Einreiseregelungen für die USA - das habe ich so korrekt verstanden, oder?

Dieses Vorgehen ist eine sehr persönliche Entscheidung - ich "weiss" dazu nichts, habe aber eine "Meinung":

Eine Person die 2 deutsche Pässe hat, mit einem in besagte Länder eingereist War

Muss jede Frage bei Einreise / ESTA Beantragung / sonstige Fragebogen nach "Waren Sie seit dem 01.03.2011 in einem der folgenden Länder.." mit "Ja" beantworten.

..bleibt es dann möglich mit dem anderen Pass per Esta einzureisen

Wenn sich der Reisende entschließt wahrheitsgemaess zu antworten, dann kann er (wennd ie o.g. Regelung in Kraft tritt) nicht mehr vom Visa Waiver Programm (= ESTA) profitieren ..

ist dann auch ein Visum nötig?

Korrekt.

Erfahren die Einreisebehörden eigentlich das derjenige der vor Ihnen steht 2 Pässe ( egal welcher Nationalität) hat?

Wer soll Dir diese Frage ernsthaft beantworten können?

Wir wissen aus der Presse dass die USA großen Wert auf den Zugang zu Passagierdaten der Airlines haben.

Wenn wir aber Antworten darauf suchen WELCHE Daten dort genau geliefert werden - bzw. zu welchen Daten Zugang gewährt wird, dann wird es "sehr dünn".

IMHO gibt es auf der Liste von "Dümmlichkeiten" einen reservierten Platz für "Ich versuche die US Behörden hinters Licht zu führen" - aber das ist, wie gesagt, eine sehr persönliche Entscheidung.

P.S. Ich hoffe Du hast einen "anonymen Rechner" für diese Frage benutzt? :D
 
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aidsch90

Erfahrenes Mitglied
27.08.2015
720
152
Nürnberg
Deine Fragen zielen auf eine vorsätzliche und geplante Umgehung evt. zukünftig geltender Einreiseregelungen für die USA - das habe ich so korrekt verstanden, oder?

Dieses Vorgehen ist eine sehr persönliche Entscheidung - ich "weiss" dazu nichts, habe aber eine "Meinung":



Muss jede Frage bei Einreise / ESTA Beantragung / sonstige Fragebogen nach "Waren Sie seit dem 01.03.2011 in einem der folgenden Länder.." mit "Ja" beantworten.



Wenn sich der Reisende entschließt wahrheitsgemaess zu antworten, dann kann er (wennd ie o.g. Regelung in Kraft tritt) nicht mehr vom Visa Waiver Programm (= ESTA) profitieren ..



Korrekt.



Wer soll Dir diese Frage ernsthaft beantworten können?

Wir wissen aus der Presse dass die USA großen Wert auf den Zugang zu Passagierdaten der Airlines haben.

Wenn wir aber Antworten darauf suchen WELCHE Daten dort genau geliefert werden - bzw. zu welchen Daten Zugang gewährt wird, dann wird es "sehr dünn".

IMHO gibt es auf der Liste von "Dümmlichkeiten" einen reservierten Platz für "Ich versuche die US Behörden hinters Licht zu führen" - aber das ist, wie gesagt, eine sehr persönliche Entscheidung.

P.S. Ich hoffe Du hast einen "anonymen Rechner" für diese Frage benutzt? :D
Nein, geplant ist nichts. Alles rein Interesse.
Aufgrund der Arbeit ( Flugbegleiter ) habe ich eben 2 Pässe ( 1 mit Esta, bereits mehrmals in USA gewesen damit, der 2. Hat derzeit nur das Chinesische Arbeitsvisum)
Derzeit reizt es mich auch nicht in besagt Länder zu reisen, aber wer weiß was in ein paar Jahren der Fall sein wird. Kann ja durchaus passieren dass ich diese Länder mal "on duty" bereise, aber das ist ja dann eine andere Geschichte.

Danke für eure Meinungen,
Grüße
Äidsch90
 

on_tour

Erfahrenes Mitglied
01.08.2010
8.572
1.194
der text hat sich gerade geändert. Lt email des AA, Auswärtiges Amt: "USA / Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise"

Am 21.01.2016 ist ein Gesetz umgesetzt worden, das u.a. folgende Änderungen des Visa Waiver Programms vorsieht:
Doppelstaater, die auch die Staatsangehörigkeit von Iran, Irak, Syrien oder Sudan besitzen, sind von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausgeschlossen.

Reisende, die sich nach dem 01.03.2011 in Iran, Irak, Syrien oder Sudan aufgehalten haben, sind von der Teilnahme am Visa Waiver Programm ausgeschlossen. Ausgenommen sind lediglich Reisende, die sich in einem dieser Länder im öffentlichen Auftrag als Vollzeit-Bedienstete der Bundesregierung oder als Streitkräfteangehörige aufgehalten haben.
Bisher erteilte ESTA-Genehmigungen werden für den o.g. Personenkreis ab sofort ungültig. Doppelstaater mit bislang gültiger ESTA-Genehmigung, bei denen diese Eigenschaft den US-Behörden aufgrund des ESTA-Antrages bekannt ist, werden von den US-Behörden per e-mail über die Aufhebung ihrer ESTA-Genehmigungen informiert.
 

paulraum

Erfahrenes Mitglied
08.04.2009
2.477
13
ARN / ZRH
Ok, nicht gut. Hat wer Erfahrung wie lange Organisation Interview etc dauert? Habe am 03.02 die nächste Reise nach ORD, und habe "Schurkenstaaten" nach dem besagten Datum besucht.
 

DE_BRE

Erfahrenes Mitglied
30.09.2014
503
30
New York
Ok, nicht gut. Hat wer Erfahrung wie lange Organisation Interview etc dauert? Habe am 03.02 die nächste Reise nach ORD, und habe "Schurkenstaaten" nach dem besagten Datum besucht.

Naja, wenn dein Esta aufgehoben wurde bleibt dir nur noch ein Visum. Für touristische Zwecke das B. Der Antrag und die Ausstellung bis zum 3.2 durchzukriegen gestaltet sich aber wohl schwierig.
 
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paulraum

Erfahrenes Mitglied
08.04.2009
2.477
13
ARN / ZRH
Naja, wenn dein Esta aufgehoben wurde bleibt dir nur noch ein Visum. Für touristische Zwecke das B. Der Antrag und die Ausstellung bis zum 3.2 durchzukriegen gestaltet sich aber wohl schwierig.

Wurde noch nicht, aber die neue Verordnung sagt ja genau das voraus. Sind zu 95% geschäftliche Reisen.
 

Piedra

Erfahrenes Mitglied
28.08.2012
5.107
5
Ich bin mir auch nicht sicher, ob du formal über eine Aufhebung informiert werden wirst. Ich glaube in den nächsten Wochen wird es einige denied boardings geben.
 

Mr. Hard

Spaßbremse
23.02.2010
10.794
3.316
Bis 3.2 ist ja schön knapp! Zumal das Problem wohl mehrere haben, was die Bearbeitungszeit nicht beschleunigen wird.
 

TachoKilo

Erfahrenes Mitglied
21.02.2013
2.142
51
Berlin (West) - TXL
Bis 3.2 ist ja schön knapp! Zumal das Problem wohl mehrere haben, was die Bearbeitungszeit nicht beschleunigen wird.
Naja, in dem Link von foxyankee heißt es:
For those who need a U.S. visa for urgent business, medical, or humanitarian travel to the United States, U.S. embassies and consulates stand ready to process applications on an expedited basis.

Auch steht dort:
As a general matter, categories of travelers who may be eligible for a waiver include:
...
  • Individuals who traveled to Iran for legitimate business-related purposes following the conclusion of the Joint Comprehensive Plan of Action (July 14, 2015); and
  • Individuals who have traveled to Iraq for legitimate business-related purposes.
Heißt ja, dass jemand der aus geschäftlichen Gründen in einem der Staaten (Iran/Irak) war, durchaus per Visa Waiver einreisen kann.
 
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