@fiatstilojtd Ich schaue mal rein auf die Postings und nicht auf die Pflichten des Betreibers. Denn meine Hinweise, dass sich ein Forenbetreiber wohl nicht so ohne Weiteres nach Singapur retten kann, landen regelmäßig in der Box.
Was einen möglichen Störer betrifft, kommt auf den Inhalt des Posts an: Wenn unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik über eine Person in einem Post, der bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist, geäußert wird und eine Person betroffen ist, die diesen bestimmungsgemäß in Deutschland abrufen kann, dann ja. Wenn ein Forist im Forum unwahre Tasachenbehauptungen über einen Mitforisten mit Wohnsitz in Malaysia verbreitet, würden deutsche Gerichte wahrscheinlich über einen Missbrauch deutschen Prozessrechts nachdenken. Die Kommentierung zu § 32 ZPO ist lang und natürlich versuchen sich Gerichte verschiedene Sachen vom Hals zu halten.
Das Hauptproblem, das ich eher sehe: kann der Forenbetreiber wirksam zur Herausgabe der Daten des Beleidigers verpflichtet werden? Ich meine schwierig, weil der Forenbetreiber ja diese nicht hat, unabhängig vom Firmensitz. Außerdem wäre eine Zustellung der Klage an den Störer mit Sitz in den USA schwierig. Daher wird es mit der Durchsetzung gegenüber dem Störer problematisch. Das fällt aber eher in die Kategorie der normativen Kreft des Faktischen.
Was nun einen Anspruch auf Löschung gegenüber einem Plattformbetreiber betrifft, bestehen auch hier unabhängig vom Standort Unterlassungsansprüche, die auch in Deutschland durchgesetzt werden können:
Erfahren Plattformbetreiber wie Meta von rechtswidrigen Inhalten, müssen sie ähnliche Posts eigenständig filtern, so das OLG. Dazu können sie KI nutzen.
www.lto.de
Alles recht aufwändig, aber nicht vollkommen aussichtslos.
Der Hinweis auf den Serverstandort ist imho nicht zielführend, sondern nur, wo ich was bestimmungsgemäß lesen kann. Und bislang ist das Forum nicht durch tiefgehenden Austausch auf Malaiisch oder Mandarin aufgefallen.