Dafür zahlt man gern seine Fernsehgebühr ...

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Ed Size

Erfahrenes Mitglied
16.03.2009
9.425
2
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Nein, es geht darum, dass der neue Runfunkbeitrag verfassungswidrig ist.

Das ist ja schon wahrscheinlich so, aber bisher gibt da ja noch kein Urteil. Kann man unter diesen Umständen die Zahlung entweder unter Vorbehalt leisten? Oder diese gar ganz aussetzen?

Was passiert mit schon gezahlten Beiträgen wenn sich das Bundesverfassungsgericht deiner Meinung anschließt?
 

west-crushing

Erfahrenes Mitglied
03.08.2010
7.804
2.312
CGN
Das ist ja schon wahrscheinlich so, aber bisher gibt da ja noch kein Urteil. Kann man unter diesen Umständen die Zahlung entweder unter Vorbehalt leisten? Oder diese gar ganz aussetzen?

Was passiert mit schon gezahlten Beiträgen wenn sich das Bundesverfassungsgericht deiner Meinung anschließt?

Wenn ich das richtig sehe ist ja zurzeit erstmal ein Verfahren beim Bay. Staatsgerichtshof anhängig. Was dort hinsichtlich Rückzahlung entschieden wird, selbst wenn sich etwas als verfassungswidrig herausstellt, weiß man natürlich nie.

Meiner Meinung nach empfiehlt es sich im Regelfall zumindest Widerspruch einzulegen und Zahlungen nur unter Vorbehalt zu leisten, dass erhöht regelmäßig jedenfalls die Chancen einer Rückforderung.

Wenn ich das richtig erinnere warst du doch auch im Einzelhandel tätig und betreibst ein Filialnetz, sodass die Belastung besonders hoch ist?! Das erhöht natürlich die rechtlichen Chancen, da dann möglicherweise noch die gegen Art. 3 I GG verstoßende Benachteilung gegenüber nicht-Filialhänderln hinzukommt. Das Gutachten dazu wurde doch auch vom Einzelhandeslverband in Auftrag gegeben, wenn du da irgendwo Mitglied bist wende dich doch auchmal an die und Frage was sie raten.
 

Ed Size

Erfahrenes Mitglied
16.03.2009
9.425
2
Wenn ich das richtig sehe ist ja zurzeit erstmal ein Verfahren beim Bay. Staatsgerichtshof anhängig. Was dort hinsichtlich Rückzahlung entschieden wird, selbst wenn sich etwas als verfassungswidrig herausstellt, weiß man natürlich nie.

Meiner Meinung nach empfiehlt es sich im Regelfall zumindest Widerspruch einzulegen und Zahlungen nur unter Vorbehalt zu leisten, dass erhöht regelmäßig jedenfalls die Chancen einer Rückforderung.

Wenn ich das richtig erinnere warst du doch auch im Einzelhandel tätig und betreibst ein Filialnetz, sodass die Belastung besonders hoch ist?! Das erhöht natürlich die rechtlichen Chancen, da dann möglicherweise noch die gegen Art. 3 I GG verstoßende Benachteilung gegenüber nicht-Filialhänderln hinzukommt. Das Gutachten dazu wurde doch auch vom Einzelhandeslverband in Auftrag gegeben, wenn du da irgendwo Mitglied bist wende dich doch auchmal an die und Frage was sie raten.

Gute Erinnerung(y) Ich wende mich mal an den Verband. Um ehrlich zu sein, wir haben das bis jetzt einfach mal ignoriert.

Privat, finde ich die Sache eher angenehm. Ich finde es allerdings nicht richtig das es quasi wie eine Steuer erhoben wird. Das in der Realität die meisten auf die ein oder ander das Angebot nutzen steht auf einem anderem Blatt.

Aber gerade in den Läden, habe ich erst eine Auseinandersetzung mit der GEMA geführt, und diese auch gewonnen, und jetzt will man mich schon wieder für die Nutzung von etwas zur Kasse bitten das ich nicht nutze.
 
M

Mr.Burns

Guest
Gute Erinnerung(y) Ich wende mich mal an den Verband. Um ehrlich zu sein, wir haben das bis jetzt einfach mal ignoriert.

Privat, finde ich die Sache eher angenehm. Ich finde es allerdings nicht richtig das es quasi wie eine Steuer erhoben wird. Das in der Realität die meisten auf die ein oder ander das Angebot nutzen steht auf einem anderem Blatt.

Aber gerade in den Läden, habe ich erst eine Auseinandersetzung mit der GEMA geführt, und diese auch gewonnen, und jetzt will man mich schon wieder für die Nutzung von etwas zur Kasse bitten das ich nicht nutze.


5,99 € pro Laden und Monat. Das sind ja wirklich total UNSERIÖSE Steuern! Da muss was gegen getan werden. Am besten das Verfassungsgericht, die UNO und den Papst einschalten!:doh:


Oder ein T-Shirt im Monat mehr verkaufen.:idea:
 

Ed Size

Erfahrenes Mitglied
16.03.2009
9.425
2
5,99 € pro Laden und Monat. Das sind ja wirklich total UNSERIÖSE Steuern! Da muss was gegen getan werden. Am besten das Verfassungsgericht, die UNO und den Papst einschalten!:doh:


Oder ein T-Shirt im Monat mehr verkaufen.:idea:

Es geht nicht um 5,99€, bei der GEMA ging es mir auch nicht um 97€ im Jahr, es geht mir da um ds Prinzip, aus dem gleichen Prinzip bekomme ich einen Strafzettel wenn ich die Parkzeit um 5 Min überziehe, aus dem gleichen Prinzip werden Säumniszuschläge fällig wenn eine Zahlung einen Tag zu spät eingeht, aus dem gleichen Prinzip zahle ich für einen Tag Zinsen wenn mein Kto. auch nur für eine Stunde überzogen ist usw. usw.


Ich muss jeden Tag für irgendsoeinen Mist ein T-Shirt mehr verkaufen, im Prinzip kein Problem - nur in der Zwischenzeit sind es zuviel T-Shirt die ich für so was verkaufen soll (aus Prinzip). Ist irgendwie so wie bei LH zur Zeit, man lässt sich einiges gefallen und irgendwann eben nicht mehr.

Ach so, wenn es den Steuern wären, würde ich diese natürlich selbst verständlich zahlen:idea:
 
M

Mr.Burns

Guest
Es geht nicht um 5,99€, bei der GEMA ging es mir auch nicht um 97€ im Jahr, es geht mir da um ds Prinzip, aus dem gleichen Prinzip bekomme ich einen Strafzettel wenn ich die Parkzeit um 5 Min überziehe, aus dem gleichen Prinzip werden Säumniszuschläge fällig wenn eine Zahlung einen Tag zu spät eingeht, aus dem gleichen Prinzip zahle ich für einen Tag Zinsen wenn mein Kto. auch nur für eine Stunde überzogen ist usw. usw.


Ich muss jeden Tag für irgendsoeinen Mist ein T-Shirt mehr verkaufen, im Prinzip kein Problem - nur in der Zwischenzeit sind es zuviel T-Shirt die ich für so was verkaufen soll (aus Prinzip). Ist irgendwie so wie bei LH zur Zeit, man lässt sich einiges gefallen und irgendwann eben nicht mehr.

Ach so, wenn es den Steuern wären, würde ich diese natürlich selbst verständlich zahlen:idea:


In diesem Thread geht es, großzügig gesehen, um die Rundfunkgebühren, also um 5,99 € pro Monat und Laden.

Es geht nicht um Gema, es geht nicht um Parktickets und nicht um Überziehungskredite. Darauf wollte ich vorsorglich hinweisen, auch wenn mir wegen des Hinweises bestimmt unterstellt wird, ich sei unterschwellig beleidigend.

:doh:
 

Ed Size

Erfahrenes Mitglied
16.03.2009
9.425
2
In diesem Thread geht es, großzügig gesehen, um die Rundfunkgebühren, also um 5,99 € pro Monat und Laden.

Es geht nicht um Gema, es geht nicht um Parktickets und nicht um Überziehungskredite. Darauf wollte vorsorglich hinweisen, auch wenn mir wegen des Hinweises unterstellt wird, ich sei unterschwellig beleidigend.

Ach Tom,

das ist jetzt aber niedlich, es geht in diesem Thread auch nicht um die Rundfunkgebühren, sondern um Olli Dietrich, den ich echt gerne mag.

Alles andere = Dynamik. (die ich im übrigen auch gerne mag).
 
M

Mr.Burns

Guest
Ach Tom,

das ist jetzt aber niedlich, es geht in diesem Thread auch nicht um die Rundfunkgebühren, sondern um Olli Dietrich, den ich echt gerne mag.

Alles andere = Dynamik. (die ich im übrigen auch gerne mag).


Es geht zunächst mal um Dittrich und Stratmann. So viel Zeit muß sein.


Dann wurde aber sehr schnell gesagt, dass für eine solche Fernseh-Unterhaltung keine Rundfunkgebühren/Rundfunkbeiträge/Rundfunksteuern gezahlt/erhoben werden sollten.

Falls man dich nochmals fragen sollte und zur Klarstellung.
 

armagri

Erfahrenes Mitglied
15.10.2010
494
188
BRN
Darauf wollte ich vorsorglich hinweisen, auch wenn mir wegen des Hinweises bestimmt unterstellt wird, ich sei unterschwellig beleidigend.

:doh:

Nein, bist Du diesmal nicht, aber Du lenkst ab. ;) Ed Size hat die Strafzettel, Säumniszuschläge etc ja auch nur als Untermauerung resp Beispiele für seine Argumente gebracht...
 

Vollzeiturlauber

Erfahrenes Mitglied
27.11.2012
9.392
2.246
Corona-Land
Es wird in 2020 keine Fernsehübertragungen von den Olympischen Spielen.

Dafür hätte ich gerne meinen Rundfunkbeitrag bezahlt!

Aber den Fernsehsendern ARD/ZDF ... sind die 150 Mille nicht zu verantworten.

Was kosten die jährlichen Fußballübertragungen?

Die letzte Staffel von Harald Schmidt hat 100.000.000,00 Euro gekostet!
(Quelle: Funke Media Gruppe/ wurde von H. S. als Produzent als gesamtpacket geliefert)
 

Vollzeiturlauber

Erfahrenes Mitglied
27.11.2012
9.392
2.246
Corona-Land
Nun geht der ARD das Geld aus und sie muss beim Sport sparen.

Der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Jobst Plog erklärte, die Verpflichtung des Unterhaltungskünstlers sei "ein Kraftakt, den sich die ARD-Sender gemeinsam im Interesse ihrer Zuschauer leisten".
SZ vom 10.o5.2010

Die Zahl suche ich euch auch noch heraus. LG

Nachtrag: Es ging hier wohl um eine Zahlung von 40 Millionen Euro.
 
Zuletzt bearbeitet:

GoldenEye

Erfahrenes Mitglied
30.06.2012
13.155
471
Haben nicht die stets um unser Bestes bemühten Ministerpräsidenten auf Drängen von Malu Dreyer gerade beschlossen, daß der Rundfunkbeitrag unverändert bleibt, da sonst ab 2020 die üppigen Altersversorgungen der öffentlich-rechtlichen Funktionäre nicht bezahlt werden könnten? Und dies, obwohl die KEF eine Senkung des "Beitrags" empfohlen hatte?
Und wurde den "Anstalten" dabei nicht auferlegt, mit dem unerwarteten Geldsegen Rücklagen zu bilden, damit all' die schönen Pensionen ab 2020 auch wirklich bezahlt werden können?

Könnte es sein, daß da jemand, so rein vorsorglich, hier mal das Bild eines am Hungertuch nagenden 8,1-Mrd.-Empfängers malen wollte, damit man dann 2020 (ach, genau in diesem Jahr finden dann die fraglichen Olympischen Spiele statt!?!? Was für ein Zufall aber auch!) guten Gewissens mit ernster Miene verkünden kann: "Also mit diesem engen Finanz-Korsett ist das aber wirklich nicht zu schaffen. Also... ehrlich jetzt... seht doch selbst....". :rolleyes:
 

Vollzeiturlauber

Erfahrenes Mitglied
27.11.2012
9.392
2.246
Corona-Land
Jetzt flippe ich aber wirklich aus. Bin zur Zeit in D, wo ich auch immer (warum eigentlich) meinen Rundfunkbeitrag zahle.

Habe mein PC eingeschaltet, habe kein Kabel, habe kein SAT, .........

Und jetzt dieses:

attachment.php


Wofür zahle ich das ganze Geld?

Ich könnte :censored: :censored: :censored:

Zwischenablage0201.jpg
 

Vollzeiturlauber

Erfahrenes Mitglied
27.11.2012
9.392
2.246
Corona-Land
Fußball z.B. Gibt's nicht über das Internet. Lizenzrechtliche Themen. Da kann die ARD dann nur bedingt etwas dafür.

Auch in der Tagesschau um 20h wird immer der Sportbeitrag gesperrt. Stimmt.

Hier geht es aber um Brisant, ARD 17:10h. Ich mag doch so die Mareile Höppner.

PS. Der Inhalt der Sendung interessiert nicht sonderlich!
 
Zuletzt bearbeitet:

aurum

Erfahrenes Mitglied
13.01.2016
1.429
151
das ist ja bitter
in der Mediathek ist die Sendung sehr wohl verfügbar, allerdings zerpflückt in die einzelnen Beiträge OHNE die entscheidende Anmoderation
das ist ja praktisch wie alkoholfreies Bier in Likörbecherchen ;-)
BRISANT - Videos der Sendung - Das Erste | ARD Mediathek
ist sie aus Jugendschutzgründen nicht online? damit sie nicht für unzüchtige Sachen mißbraucht wird?
 
E

E190

Guest
Fußball z.B. Gibt's nicht über das Internet. Lizenzrechtliche Themen. Da kann die ARD dann nur bedingt etwas dafür.

Man kann das ganz einfach lösen in dem man den Stream von Zattoo nimmt. Dort läuft alles ;). Habe nicht mal einen Fernsehr und zattoo kann das komplett ersetzen ;)
 

aurum

Erfahrenes Mitglied
13.01.2016
1.429
151
bei dir im Hotel also auch die zerpflückte Sendung nicht?
das würde dann ja bedeuten, daß der Internetprovider des Hotels eine falsche Standortmeldung-IP vergibt