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Die neue Verkehrsumweltschutzverordnung ab heute in Kraft
Berlin - 01.04.2022
Heute tritt die neue Verkehrsumweltschutzverordnung in Kraft, die unseren CO2-Ausstoß weiter senken soll. Die Koalition hat sich überraschend schnell auf mehrere neue Maßnahmen im Flug- und Autoverkehr geeinigt.
Ein Koalitionssprecher erklärt: "In Zeiten des Klimawandels und der gestiegenen Energiepreise ist es besonders wichtig, unnötigen Energieverbrauch zu vermeiden. Wie haben eine Reihe von neuen Maßnahmen beschlossen, die unseren Energieverbrauch senken werden ohne uns den Spaß am Leben zu nehmen. Pauschalverbote passen nicht zum 21. Jahrhundert - uns geht's vielmehr um einzelne punktuelle Maßnahmen dort, wo man den CO2-Ausstoß senken kann ohne Lebensqualität dafür zu opfern".
Der erste Teil des Maßnahmenpakets soll unnötige Flüge verhindern. In erster Linie geht es um sogenannte "Mileage Runs", also um Flüge, die man nur bucht, um Vorteile über Vielfliegerprogramme zu erhalten. Künftig sind Airlines verpflichtet, alle Meilen und Statuspunkte auch für gebuchte aber nicht in Anspruch genommene Flüge gut zu schreiben. Darüber hinaus ist es Fluggesellschaften nun untersagt, nach einem verpassten Flug den Rest des Flugtickets zu stornieren. "Ein freiwilliger Verzicht auf einen Flug muss einem leicht fallen. Niemand muss ins Flugzeug steigen, nur weil er sonst seinen Vielfliegerstatus verliert oder den Anschlussflug nicht in Anspruch nehmen kann", erklärt ein Sprecher des Bundesumweltministeriums.
Die Bekämpfung von unnötigen Geschäftsreisen hat auch eine hohe Priorität. Deshalb sind ab sofort nur noch Dienstflüge in der First und Business Class steuerlich absetzbar. "Uns geht's darum, den Umweltschutz voranzutreiben, ohne Spaß am Leben zu opfern. Geschäftsreisen in der Economy Class haben wenig mit dem Spaß am Leben zu tun, belasten aber immens die Umwelt, also sind sie zu vermeiden. Durch die Begrenzung der steuerlich absetzbaren Dienstflüge auf Business- und First Class werden Unternehmen durch gestiegene Kosten gezwungen, auf unnötige Dienstreisen zu verzichten, und zugleich erhöht sich das Reisekomfort für die übrigen Geschäftsreisenden", erklärt der Pressesprecher.
Neuerungen gibt es auch im Autoverkehr. Die Koalition hat sich überraschend auf ein Tempolimit auf Autobahnen geeinigt. Das neue Tempolimit beträgt 120 km/h und gilt für alle Fahrzeuge mit einer Motorleistung von weniger als 240 PS. Darüber hinaus dürfen solche Autos die linke Spur auf dreispurigen Autobahnen nicht mehr benutzen. "Nur wenige wissen, dass ein Smart beim Tempo 190 mehr Sprit verbraucht als ein BMW 540 D", erklärt ein Sprecher der Grünen. "Leistungsschwache Motoren laufen bei hohem Tempo nicht mehr im optimalen Drehzahlbereich. Die neue Verordnung sorgt dafür, dass jedes Auto mit der Geschwindigkeit fährt, für die es entwickelt wurde. Das ist viel sinnvoller als ein allgemeines Tempolimit, das alle Autofahrer gleich treffen würde". Auch die FDP ist vom neuen Tempolimit für leistungsschwache Autos begeistert: "endlich ein Tempolimit, das mehr freie Fahrt bedeutet!". Das Verbot der linken Fahrspur für Autos mit wenig PS helfe den CO2-Ausstoß noch weiter zu senken, weil schnelle Autos in der linken Spur nicht mehr ständig vor langsamen Autos abbremsen und danach wieder beschleunigen müssen.
Um den Umstieg auf umweltfreundliche Autos zu fördern, bekommen Fahrer von Elektrofahrzeugen ab sofort nur noch die Hälfte der üblichen Flensburg-Punkte für Verkehrsverstöße. Auch die Dauer der Fahrverbote wird für solche Fahrer halbiert.
Darüber hinaus ermöglicht die neue Verordnung, Flensburg-Punkte mit Vielfliegermeilen zu tilgen, wobei eine Rate von 70.000 Meilen pro Punkt gilt. "Es ist wichtig, Vielflieger vom Flugzeug zurück auf die Straße zu bekommen", erklärt ein Behördensprecher. "Diese Menschen kann man unmöglich mit einer gemütlichen Bahnfahrt begeistern. Aber wenn sie anstelle von einem Wochenende in Singapur am Wochenende auf deutschen Autobahnen herumfahren, würde sich der CO2-Ausstoß um Faktor 10 verringern".
Die Bundesregierung ist sich sicher, mit dem neuen Maßnahmenkatalog die Klimaziele zu erfüllen. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 1. April 2023.
