Maskenpflicht bei Lufthansa ab 04MAY20, kein freier Mittelsitz mehr
- Starter*in wideroe
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Wie letztens, in einem der tausend Threads zum Thema, geschrieben, vermutlich nichts! Weiss aber nicht mehr, wo und wer ...
Dann passiert nach meiner Ansicht nichts (außer einer Klageabweisung). § 28b Abs. 1 S. 5 IfSG verpflichtet die Lufthansa nur zur stichprobenhaften Kontrolle des Maskentragens. Ob das eine Nebenpflicht gegenüber dem einzelnen Passagier aus dem Beförderungsvertrag darstellt, halte ich zumindest für fraglich.
Entscheidend ist dabei aber, dass eine Nichtdurchsetzung formal unter dem Aspekt ermessensfehlerhaften Handelns des Flugkapitäns in der Eigenschaft als mit der Bordgewalt Beliehener zu prüfen ist. Diese Frage wäre dann in einem Rechtsstreit gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Verwaltungsgericht zu klären.
Ich hätte - auf Deutschland bezogen - geantwortet: Je nach Bundesland des Start-/Landeortes KANN es ein Bussgeld für diejenigen geben, die sich nicht an die Verordnung halten. Einen zivilrechtlichen Anspruch dürfte es nur bei tatsächlichem Schaden (also nachweislich an Bord erfolgter Infektion) geben, also unrealistisch.
Im Land Bremen gibts da z.B. soweit ich weiß nichts mehr im Bussgeldkatalog.
in Hessen habe ich z.B. nach wie vor:
- Verstoss gegen Kontrollpflicht (Beförderer), mit Regelsatz 500 Euro je Fall bewehrt,
- Verstoß gegen die Pflicht zum bestimmungsgemäßen Tragen der medizinischen Maske, mit Regelsatz 50 Euro (für den Passagier)
Quelle:
Das läuft also alles nach dem Motto: Wo kein Kläger da kein Richter.
Und vielleicht lassen sich auch schneller mehr als die 500 Euro Bussgeld als Einnahmen erzielen, wenn auf dem Flug keine Maskenpflicht durchgesetzt wird.
Ich glaube nicht, dass da in Deutschland ein Ordnungsamt-Mensch bei Landung beim Aussteigen im Flieger kontrolliert, wenn da nicht einer massiven politischen Druck macht oder Untätigkeitsanzeigen gegen das zuständige Ordnungsamt schreibt.
Wenns aber einer macht wäre ich gespannt ob was passiert. Brächte bei einem vollbesetzten A320neo, bei dem beim Aussteigen in Frankfurt keiner Maske trägt, immerhin bis zu 9500 Euro ein.
Für einen Ordnungsamt-Kontrolletti besser als Knöllchenschreiben bei Parkverstößen und effektiver als ne Blitzeraktion.
Ich liebe unsere deutsche Rechtssicherheit. ;-)
Nein, das sind Kontrollpflichten im Zusammenhang mit 3G und Einreiseanmeldungen. Die Maskenkontrollpflicht zu verletzen, ist nicht strafbewehrt, vgl. § 73 IfSG. Wie sollte das auch gehen bei einer Pflicht nur zur Stichprobe?
Da bin ich mal gespannt. Das Ordnungsamt hat keine Zuständigkeit im Flugzeug, und meines Wissens auch nicht im Terminal.
Daher wäre es schon mal logistisch unmöglich, sogar wenn im Terminal sie arbeiten dürften. Würden sie im Finger stehen und abkassieren, geht es nicht, da ist keine Maskenpflicht und im Flugzeug selbst ist ein Ordnungsamtsmitarbeiter nur eine Privatperson.
@Razor2:
Die brauchen nur im Finger stehen und in die geöffnete Flugzeugtür schauen wer da ohne Maske um die Ecke biegt.
Und bzgl. Zuständigkeiten und Arbeitsteilung der Behörden empfehle ich die Lektüre anliegenden Links:
www.fr.de
(Suche nach „200“)
Die brauchen nur im Finger stehen und in die geöffnete Flugzeugtür schauen wer da ohne Maske um die Ecke biegt.
Und bzgl. Zuständigkeiten und Arbeitsteilung der Behörden empfehle ich die Lektüre anliegenden Links:
Viel Verkehr zum Ferienstart am Flughafen Frankfurt
Fachleute empfehlen Reisenden, vor allem die Wochenenden zum Aufbruch zu vermeiden. Auf den Straßen mehr Verkehr als 2019.
www.fr.de
Artikel gelesen? Das kann nur die Bundespolizei, die dann die Ordnungswiedrichkeitsverfahren an das Ordnungsamt weiterleitet.@Razor2:
Die brauchen nur im Finger stehen und in die geöffnete Flugzeugtür schauen wer da ohne Maske um die Ecke biegt.
Und bzgl. Zuständigkeiten und Arbeitsteilung der Behörden empfehle ich die Lektüre anliegenden Links:
(Suche nach „200“)Viel Verkehr zum Ferienstart am Flughafen Frankfurt
Fachleute empfehlen Reisenden, vor allem die Wochenenden zum Aufbruch zu vermeiden. Auf den Straßen mehr Verkehr als 2019.
Also müsste die Bundespolizei wegen der Maskenpflicht im Finger stehen!
Garantiert machen die das, die haben ja sonst nichts zu tun und haben so viele Beamte.
Was übrigens da steht (vom Sommer 2021!!), dass die Bundespolizei sich für die Einreise aus Risikogebieten interessiert. 1. Das ist fast 1 Jahr her, da standen wir an einem ganz anderen Punkt und 2. es gibt keine Risikogebiete mehr.
Es ging ausschließlich um die Arbeitsteilung.
Wenn man wirklich wollte könnte man.
Wie oben geschrieben: ich glaube nicht, dass das jemand tatsächlich macht.
Wenn man wirklich wollte könnte man.
Wie oben geschrieben: ich glaube nicht, dass das jemand tatsächlich macht.
2 Erlebnisse gestern:
1. Spanien und Flug MAD-MUC op IB in C: alles locker, Maske auf und gut ist, ich aus Versehen ohne Maske auf's Klo, kurzer Hinweis und gut
2. BAYERN heiliges Söderland:
- S-Bahn MVV: private Ordnungsdienst sorgen für Masken-Umsetzung (FFP2 wohlgemerkt Pflicht - meine FFP0 wurde nicht erkannt) siehe Bild!!!!
- RB Bahn: vereinzelt ohne Maske, ich mit Maske an einen Sitzplatz, kurz danach zum Trinken abgenommen, dreht sich der Vordermann um, ob denn die Maskenpflicht jetzt abgeschafft wäre, es wäre 1 Woche nicht da gewesen? Seine Frau stimmt ein "ja da kommen alle ohne Maske in den Zug, Skandal!!" ich sage nur, dass ich zum Trinken schlecht die Maske aufhaben kann und dass ich mir Diskussionen zum Thema von Gästen, die sich als Maskenpolizei aufspielen verbiete. Dann kam die Frau wieder "ja was das denn bringe, sei doch alles so gefährlich" - ich habe ihr gesagt, dass solche Schisser wie sie besser nicht reisen sollten, einfach zuhause bleiben. Und bitte auf gar keinen Fall fremde Zuggäste erziehen wollen!!!
ich bin dann wo anders hin an Platz....
Der Schaffner lief durch, wollte kein Ticket sehen, aber zu allen ohne Maske sagte er freundlich "bitte Maske aufsetzen" - eine Dame sagte "bin befreit" und dann war es gut! - Keine Diskussionen über Nachweis der Befreiung, Echtheit etc. - aber durch die ganze Medienhysterie spielen sich Privatpersonen als Maskenpolizei auf - so weit ist unsere Gesellschaft schon .... das kotzt mich an!
1. Spanien und Flug MAD-MUC op IB in C: alles locker, Maske auf und gut ist, ich aus Versehen ohne Maske auf's Klo, kurzer Hinweis und gut
2. BAYERN heiliges Söderland:
- S-Bahn MVV: private Ordnungsdienst sorgen für Masken-Umsetzung (FFP2 wohlgemerkt Pflicht - meine FFP0 wurde nicht erkannt) siehe Bild!!!!
- RB Bahn: vereinzelt ohne Maske, ich mit Maske an einen Sitzplatz, kurz danach zum Trinken abgenommen, dreht sich der Vordermann um, ob denn die Maskenpflicht jetzt abgeschafft wäre, es wäre 1 Woche nicht da gewesen? Seine Frau stimmt ein "ja da kommen alle ohne Maske in den Zug, Skandal!!" ich sage nur, dass ich zum Trinken schlecht die Maske aufhaben kann und dass ich mir Diskussionen zum Thema von Gästen, die sich als Maskenpolizei aufspielen verbiete. Dann kam die Frau wieder "ja was das denn bringe, sei doch alles so gefährlich" - ich habe ihr gesagt, dass solche Schisser wie sie besser nicht reisen sollten, einfach zuhause bleiben. Und bitte auf gar keinen Fall fremde Zuggäste erziehen wollen!!!
ich bin dann wo anders hin an Platz....
Der Schaffner lief durch, wollte kein Ticket sehen, aber zu allen ohne Maske sagte er freundlich "bitte Maske aufsetzen" - eine Dame sagte "bin befreit" und dann war es gut! - Keine Diskussionen über Nachweis der Befreiung, Echtheit etc. - aber durch die ganze Medienhysterie spielen sich Privatpersonen als Maskenpolizei auf - so weit ist unsere Gesellschaft schon .... das kotzt mich an!
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20220529_205204.jpg
Da stand ja auch das die Crew bzw. der Kapitän das entscheidet ob durchgesetzt wird oder nicht. Und das ist der größte Unsinn.
aha, dann hat die Presse wohl Druck ausgeübt - wie machen die das? mit Durchsagen ergänzt um "leider müssen wir auf diesem Flug die Regel des EU-Landes Spanieen durchsetzen"? Gab's keine Diskussionen, ob das auf Schweizer Staatsgebiet überhaupt zulässig wäre?
Beitrag automatisch zusammengeführt:
ah der Kapitän entscheidet? LOL
Er hat durchaus recht. Es ist sehr fraglich ob überhaupt ein Land es außerhalb seines Hoheitsbereiches erlassen kann.
Wie hier schon an einem Beispiel angedeutet: ZRH-BER Flug mit LX. Schweizer Flugzeug startet in der Schweiz mit einer Maskenpflicht die durch die Destination begründet wird. Nehmen wir mal an, dass wegen IrrOps das Flugzeug den Schweizer Luftraum nicht verlässt und nach dem Start wieder in ZRH landet.
Damit wäre die ganze Geschichte rechtlich komplett in der Schweiz, wo es keine Maskenpflicht gibt. Ich bin immernoch der rechtlichen Auffassung, dass die Maskenpflicht in Deutschland ausschließlich im eigenen Luftraum durchgesetzt werden kann, nicht jedoch im Luftraum anderer Staaten, und das unabhängig von der Registrierung des Luftfahrzeugs.
Wie schon weiter oben geschrieben, die Sache ist ein bisschen komplexer als manche es wahr haben wollen und definitiv ist es nicht eine Sache eines Staates (in Deinem Beispiel Schweiz), sondern Luftverkehr findet zwischen zwei Staaten statt. Solche Flüge unterliegen einem bilateral vereinbarten Rechtsregime (unabhängig davon, dass vieles multilateral geklärt ist - Stichwort ICAO).
Insoweit widerspreche ich Deiner Auffassung nachdrücklich.
Ob Schweizer Staatsgebiet oder nicht interessiert nicht. Ich sass auf 1C und konnte direkt sehen/mithören:
Alle Paxe ohne Maske kriegten eine (OP Maske) zusammen mit dem Hinweis, dass in Spanien im ÖV noch Maskenpflicht herrsche.
Es gab min. 2 Durchsagen dazu und zumindest in der C haben sie nach dem Essen die Paxe gebeten, die Maske wieder aufzusetzen.
Da meine +1 auf 1A Risikopatientin ist (mit FP2), waren wir dankbar dafür.
Ich halte diese Luftraum-Idee - insbesondere auch für die Schweiz (An- und Abflug Zürich) - für die Seltsamste bisher überhaupt.
Stell Dir vor, ich fliege ZRH-SIN. Soll ich da mir den GPS-Tracker umbinden und bei Überflug irgendwelcher Staatsgrenzen immer erstmal Nachschauen, wie die Regeln über Schweiz, Deutschland, Österreich, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Türkei, Iran, Indien, Thailand, Malaysia sind? Und je nach Luftraum Maske auf/ab oder Handstand machen? Und durchgesetzt von Skymarshalls aller Länder oder gleich von der Alarmrotte des jeweiligen Landes?
Risikopatient ist ja auch so ein dehnbarer Begriff, Ich hab eine Herzerkrankung und eine Herz Op hinter Mir und zähle auch zu den Risikopatienten .
Ich mach Mir jetzt aber wegen Corona keinen Kopf, auf Arbeit haben sich zum grossen Teil die Leute angesteckt die die Hygienebestimmungen übertrieben genau genommen haben.
keine Ahnung ob es daran gelegen hat das das Imunsystem weniger zu tun hatte, fand es aber schon seltsam das die Coronaprediger es erwischte
Spanien wurde bisher meines Wissens die Maskenpflicht ex-ZRH immer verlangt, zumindest berichtete dies mir ein Kollege, der hin und wieder nach Spanien darf.
Das ist wirklich seltsam. In unserer Bude hatten wir wenig Corona-Fälle, warum auch immer. Erwischt hat es die beiden, welche besonders auf die Schutzmassnahmen achteten, den einen gleich zweimal.
Auf dem Rückflug wird dann keine Maskenpflicht sein, da bei LX die Regeln des Ankunftslandes gelten. Wurde mir auf OPO-ZRH vom MdC erklärt. Cabin Crew war wohl froh, in OPO bei Umkehr Maske ausziehen zu können, es trug niemand davon eine.
Wobei unterschiedliche Länder die Regeln wohl unterschiedlich definiert haben, so dass es durchaus vorkommen kann, dass der Homecarrier Maskenpflicht unterliegt, der fremde aber auch bei Ankunft nicht. Die Finnairliste ist dazu sehr spannend anzusehen. Link in einem anderen meiner Posts zum Thema.
Zuletzt bearbeitet:
ZRH => AGP Maskenpflicht
AGP => ZRH keine Maskenpflicht
In AGP eigentlich Maskenpflicht, aber die wenigsten halten sich daran. Auch beim Dokumenten Check, wenn man ohne Maske auftauchte und eine anziehen wollte, wurde abgewunken. Schon ok....
Im Taxi/Uber/ Zug aber Maskenpflicht. Dort werden angeblich auch Bussen verteilt, wenn man im Taxi/Uber keine Maske trägt.
AGP => ZRH keine Maskenpflicht
In AGP eigentlich Maskenpflicht, aber die wenigsten halten sich daran. Auch beim Dokumenten Check, wenn man ohne Maske auftauchte und eine anziehen wollte, wurde abgewunken. Schon ok....
Im Taxi/Uber/ Zug aber Maskenpflicht. Dort werden angeblich auch Bussen verteilt, wenn man im Taxi/Uber keine Maske trägt.
Belege doch bitte mal deine zum wiederholten Mal aufgestellte Behauptung, es gäbe eine Maskenpflicht in spanischen Flughäfen. Dies stimmt seit Mitte April nicht mehr, kann ich selbst bestätigen.
Ok, dann hatte ich da eine falsche Information. Danke für die Klarstellung.
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Erfahrung auf LH434/LH435 MUC-ORD. Beim Einsteigen wird noch auf die Maskenpflicht hingewiesen und zur Not auch OP Masken verteilt, in der Business wird aber nichts mehr durchgesetzt und auch von den Stewards akzeptiert, dass keine Maske mehr getragen wird.
Dies incl. "sie müssen sie nicht aufsetzten, lassen sie die Maske unten" als ich mit der Purserin gesprochen habe.
Dies incl. "sie müssen sie nicht aufsetzten, lassen sie die Maske unten" als ich mit der Purserin gesprochen habe.
- Status