schlepper
Erfahrenes Mitglied
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Oh, da hätte ich auf Kelsterbach gesetzt. Heißt das, einen vorläufigen Reisepass stellt jede Passbehörde aus?
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Reisepass beschädigt
- Starter*in Oli73
- Datum Start
Oh, da hätte ich auf Kelsterbach gesetzt. Heißt das, einen vorläufigen Reisepass stellt jede Passbehörde aus?
Wie gesagt ich hatte nur keine Zeit das ganze in dem Moment wieder zu korrigieren, lieber eine unklare Frage bezüglich des Wohnsitzes als nochmal einen Vorsitzenden des LG sauer zu machen der seit Jahresanfang versucht mich für einen Termin zu laden.
Dass das ganze verwaltungsrechtlich nicht so einfach geht wie die Sachbearbeiterin sich das vorstellt ist mir schon klar.
Übrigens würde ich eher nach Leinfelden statt nach Echterdingen gehen, die sitzen direkt gegenüber vom Bahnhof und die Wartezeiten sind kürzer.
Der wichtigste Punkt ist aber die SBs dort sind kompetenter (wenn sich das nicht in den letzten 10Jahren geändert haben sollte, habe selbst gut 18Jahren in L-E gewohnt)
Ed Size
Erfahrenes Mitglied
Ja das heisst im Prinzip, es gibt aber auch Städte wie z.B. Berlin die ein bestimmtes Amt dafür haben. Allerdings kann es sein das das Amt erst noch ein polizeiliches Führungszeugnis benötigt (ist in Berlin so) - das verzögert die Sache um ca. 24 Stunden.
Ja das kann grundsätzlich jede machen, es ist nur so dass die Passbehörden an den großen Flughäfen solche Fälle schon "kennen" und darauf vorbereit sind.
Sie brauchen dann eben die sogenannte Passermächtigung der Passbehörde des Wohnsitzes sowas geht durch einen Anruf und Fax in 20-25Minuten.
Man muss dann eben nur 52Euro statt 26 für den grünen vorläufigen Reisepass bezahlen.
Ed Size
Erfahrenes Mitglied
Da aber du z.B. ja abgemeldet wurdest gibt es keinen Wohnsitz mit entsprechender Behörde - dann muss ein polizeiliches Führungszeugniss eingeholt werden - so meine Info.
Mit welche Rechtsgrundlage sollen die eigentlich das polizeiliche Führungszeugnis verlangen können? Das ist mir bisher noch in keiner Vorschrift aufgefallen.
Ed Size
Erfahrenes Mitglied
Es geht darum festzustellen ob gegen dich Passversagende Gründe vorliegen - daher wohl die Abfrage. PaßG §7.
Na die Frage von eben bezog sich ja auf die Frage eines anderen Schreibers der doch hoffentlich einen regulären Wohnsitz hat.
Hmm wäre dann aber eine Anfrage des BZR bei der nächsten Polizei nicht sinnvoller?
Aber danke für den Tipp dann werde ich mal zusehen wo ich hier einen Kartenleser her bekommen meinen habe ich "zu Hause" gelassen, um das pFZ Online beantragen zu können.
Airsicknessbag
Megaposter
Das hatten wir neulich in einer anderen Diskussion:
In der dortigen Diskussion ging es um einen Fragesteller mit festem Wohnsitz, aber im Ausland, so dass die Abfrage eines Fuehrungszeugnisses schwierig zu verargumentieren war. Du bist aber offenbar im Moment zumindest auf dem Papier tatsaechlich wohnsitzlos, so dass man tatsaechlich mit dem 7.03 PassVwV nach Dir werfen koennte.
Schoener Amtshaftungsanspruch gegen die Dich zu Unrecht abmeldende Behoerde
Ed Size
Erfahrenes Mitglied
Airsicknessbag
Megaposter
"so hat die Passbehörde die antragstellende Person aufzufordern, ein Führungszeugnis zur Vorlage bei ihr zu beantragen (§ 30 Absatz 1, 2, 5 des Bundeszentralregistergesetzes - BZRG) und innerhalb eines Monats vorzulegen. Ist das Führungszeugnis nicht nach Ablauf eines Monats seit Zustellung der Aufforderung an die antragstellende Person bei der Passbehörde eingegangen, so kann es von der Passbehörde beantragt werden (§ 31 BZRG)."
Erst soll's der Delinquent bringen. Erst wenn der nicht in die Puschen kommt (weiss man ja, diese Wohnsitzlosen, antriebslos, faul, wahrscheinlich alkohol- und/oder drogenabhaengig
), beantragt die Behoerde selber.
Airsicknessbag
Megaposter
Offenbar sind die Berliner Wohnsitzlosen besonders antriebslos, faul, wahrscheinlich alkohol- und/oder drogenabhaengig
Polizeiliches Fuehrungszeugnis ist schon nur umgangssprachlich.
Ein normales, also kein erweitertes (§ 30 Abs. 5, § 31 BZRG).
Falls es von Interesse ist, ich konnte nun heute im dritten Versuch erfolgreich einen Pass beantragen!
Der Aufwand war etwas mehr als normal da ich ja im Moment den Status ohne festen Wohnsitz inne habe.
Das Führungszeugnis lässt sich übrigens zügig Online per OLAF beantragen, etwa eine Woche später lag es im Postfach, wobei ich allerdings auch noch einen Auszug des Bundeszentralregisters gehabt hätte (guter Kontakt zu früheren Kollegen hat eben immer noch Vorteile)
Sonst wurde eben die Abmeldebestätigung der letzten Meldebehörde telefonisch angefordert und ist per Fax eingegangen.
Mich hat jetzt der 32Seiten Expresspass 92Euro gekostet, ich kann also nun morgen gelassen von STR abfliegen und den Pass nach meiner Rückkehr in 17 Tagen hoffentlich erfolgreich abholen.
Der Aufwand war etwas mehr als normal da ich ja im Moment den Status ohne festen Wohnsitz inne habe.
Das Führungszeugnis lässt sich übrigens zügig Online per OLAF beantragen, etwa eine Woche später lag es im Postfach, wobei ich allerdings auch noch einen Auszug des Bundeszentralregisters gehabt hätte (guter Kontakt zu früheren Kollegen hat eben immer noch Vorteile)
Sonst wurde eben die Abmeldebestätigung der letzten Meldebehörde telefonisch angefordert und ist per Fax eingegangen.
Mich hat jetzt der 32Seiten Expresspass 92Euro gekostet, ich kann also nun morgen gelassen von STR abfliegen und den Pass nach meiner Rückkehr in 17 Tagen hoffentlich erfolgreich abholen.
TachoKilo
Erfahrenes Mitglied
§42 BZRG ist hier maßgeblich. Infos dazu auf der Website des Bundesamt für Justiz. Auf der Website des BfDI findet man auch die Adresse, an die der Antrag zu richten ist.
Das is mir schon klar aber es steht ja selber drin:
Die zur eigenen Person im Register enthaltenen Eintragungen können auf Antrag gemäß § 42 BZRG im Bundesamt für Justiz oder an einem von Ihnen benannten Amtsgericht eingesehen werden. Zu diesem Zweck müssen Sie dort Ihre Identität (Vorlage eines gültigen Personalausweises) nachweisen. Nach der Einsichtnahme muss der Auszug vernichtet werden. Der Auszug darf nicht fotokopiert werden, es dürfen aber Notizen gefertigt werden.
Genau das passt doch nicht zu dem hier:
Das Führungszeugnis lässt sich übrigens zügig Online per OLAF beantragen, etwa eine Woche später lag es im Postfach, wobei ich allerdings auch noch einen Auszug des Bundeszentralregisters gehabt hätte
bleibt die Frage wie funktioniert das also?
macht ja nix aber die Frage bleibt wie sowas geht? das würde manchmal echt Zeit sparen wenn man das Register wegen den Prüfungen vorlegen muss, das Anforderung nach X schicken lassen usw usw dauert immer ne halbe Ewigkeit.
Nun meine ehmaligen Kollegen haben natürlich auch Zugang zum System und des BZR, natürlich war das ganze in dem Fall wohl nicht zu 100% den Vorschriften entsprechend.
Ansonsten ja das BZR kann nur zur Einsicht an ein Amtsgericht gesendet werden, das kopieren ist nicht zulässig und wird nachdem die Einsicht erfolgt ist vernichtet.
Allerdings ist nicht so ganz nachvollziehbar wofür wiederkehrend des BZR benötigt wird, normalerweise reicht ein Führungszeugnis zur Vorlage von Behörden aus, in den Fällen von Zuverlässigkeits- oder Sicherheitsüberprüfungen beschaft die ausführende Stelle dieses selbst.
Um zum Thema beschädigter Pass: heute kam folgende E-Mail:
"Ihr Reisepass liegt zur Aushändigung bereit. Bitte bringen Sie zur Abholung ggf. Ihren alten Reisepass mit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Passbehörde"
Ich muss ihn also nur noch bald nach meiner Ankunft am STR abholen, der ganze Spass hat immerhin etwas über 4Monate gedauert.
Was den Sachverhalt Wohnsitz angeht lasse ich mal die Sache im Verfahren Meldebehöde vs. Finananzverwaltung ausfechten.
Ansonsten ja das BZR kann nur zur Einsicht an ein Amtsgericht gesendet werden, das kopieren ist nicht zulässig und wird nachdem die Einsicht erfolgt ist vernichtet.
Allerdings ist nicht so ganz nachvollziehbar wofür wiederkehrend des BZR benötigt wird, normalerweise reicht ein Führungszeugnis zur Vorlage von Behörden aus, in den Fällen von Zuverlässigkeits- oder Sicherheitsüberprüfungen beschaft die ausführende Stelle dieses selbst.
Um zum Thema beschädigter Pass: heute kam folgende E-Mail:
"Ihr Reisepass liegt zur Aushändigung bereit. Bitte bringen Sie zur Abholung ggf. Ihren alten Reisepass mit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Passbehörde"
Ich muss ihn also nur noch bald nach meiner Ankunft am STR abholen, der ganze Spass hat immerhin etwas über 4Monate gedauert.
Was den Sachverhalt Wohnsitz angeht lasse ich mal die Sache im Verfahren Meldebehöde vs. Finananzverwaltung ausfechten.
pfeilstern
Aktives Mitglied
Nur zur Klarstellung: Hier wird § 42 BZRG diskutiert, die "unbeschränkte Auskunft aus dem Register". Ein einfaches Führungszeugnis kann man sich nach § 30 BZRG nach Hause schicken lassen. Manche Dinge stehen dort eben nicht drin.