USA Einreise mit Notebook

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Arsenic

Erfahrenes Mitglied
13.02.2018
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Das stimmt aus meiner Sicht so nicht, die U.S. Verfassung gilt natürlich erst mal generell, auch wenn das Urteil natürlich erst einmal 'nur' für die Plaintiffs gilt. Es haben ja auch nur diese 11 Personen geklagt, und imho können auch nur die Kläger recht bekommen. Es wurde ja auch nicht gegen den Prozess allgemein, sondern gegen die Durchsuchung der 11 Kläger, geklagt.

Aber das Urteil wird imho durchaus dafür sorgen, dass die Verdachtsunabhängige Durchsuchung vorerst eingestellt wird, denn mit diesem Urteil könnte sonst jeder die CBP verklagen und sich auf das Urteil berufen (und vermutlich Recht bekommen). Und das wird die CBP (bzw. das DoH) sicherlich nicht riskieren wollen und daher den Prozess erst einmal ändern, wobei ich davon ausgehe, dass auch dieser Fall vor dem Supreme Court landet.

Allerdings hat Spocky83 aus meiner Sicht auch recht, ein 'Verdacht' ist schnell gefunden/konstruiert (nicht nur in den USA)...

Sollte auch nicht so gemeint sein, das die Verfassung komplett nicht fuer Auslaender gilt. Genau muss es heissen das Teile nicht anwendbar sind. Probleme fuer Auslaender hier, das sie sich im Zweifel gleich wieder auf dem Flieger nach Hause befinden.
 
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FRAHAMLON

Erfahrenes Mitglied
31.10.2013
2.127
1.213
PIT, ORD
Sollte auch nicht so gemeint sein, das die Verfassung komplett nicht fuer Auslaender gilt. Genau muss es heissen das Teile nicht anwendbar sind. Probleme fuer Auslaender hier, das sie sich im Zweifel gleich wieder auf dem Flieger nach Hause befinden.

Das stimmt sicherlich, im Zweifel ist ein Ausländer bei nicht genehmigter Einreise schnell wieder auf dem Rückweg und müsste dann von dort aus klagen. Ich denke aber trotzdem, dass das Urteil nicht so eng ausgelegt würde, dass dieses nicht auch für nicht-US-Residents gelten wird. Aber warten wir es ab...
 
J

jsm1955

Guest
Das stimmt sicherlich, im Zweifel ist ein Ausländer bei nicht genehmigter Einreise schnell wieder auf dem Rückweg und müsste dann von dort aus klagen.
Durch Teilnahme am VWP wird auf dieses Recht verzichtet. Du kannst nur klagen, wenn du mit Visum einreist. Aber das passiert dann beim nächsten mal automatisch, das ESTA bei verweigerter Einreise in der Historie abgelehnt wird.
 

un_lustig

Erfahrenes Mitglied
14.02.2011
2.060
447
VIE
Das hat ein District Court beschlossen...also nichts mit Bund, schon gar nicht, da ein anderes Gericht was gegenteiliges beschlossen hat!
 

spocky83

Erfahrenes Mitglied
21.12.2014
3.867
1.333
MUC, BSL
Das hat ein District Court beschlossen...also nichts mit Bund, schon gar nicht, da ein anderes Gericht was gegenteiliges beschlossen hat!

Dir ist schon klar, dass das Gericht mit vollem Titel "United States District Court for the District of Massachusetts" heißt? Wenn das ein state court wäre, dann würde der Passus "United States" fehlen und außerdem wäre dann aber noch "Commonwealth of Massachusetts" dabei.

Die district courts sind die erste Instanz der Bundesgerichte, die Berufungsinstanz sind die courts of appeal (12 an der Zahl) und dann eben das USSC.

Dein gegenteiliges Urteil hat sich im Übrigen mit der grundsätzlichen Zulässigkeit der Maßnahme befasst. Das wurde hier überhaupt nicht in Frage gestellt sondern lediglich ob die verdachtsunabhängige Durchführung verfassungsmäßig ist.
 

nhobalu

Forumskater
18.10.2010
11.108
805
im Paralleluniversum
Ich reise zwischen 4 - 8 mal pro Jahr nach USA. Noch nie hat sich jemand für den Inhalt meines Laptops oder iPads oder Telefon interessiert. Lediglich ein "Einschalttest" wurde vor einigen Jahren einmal gewünscht. Als der Desktop auf dem Bildschirm zu sehen war, war man seinerzeit zufrieden.

Seit TSApre ist das Thema eh komplett vom Tisch bei mir. Ich hole den Laptop ja nicht mal mehr aus der Laptoptasche raus.

Bei einer Einreise hat sich noch nie jemand für meinen Laptop interessiert - egal wo auf diesem Globus.
 

Bumps

Erfahrenes Mitglied
17.06.2015
371
49
Ich reise zwischen 4 - 8 mal pro Jahr nach USA. Noch nie hat sich jemand für den Inhalt meines Laptops oder iPads oder Telefon interessiert. Lediglich ein "Einschalttest" wurde vor einigen Jahren einmal gewünscht. Als der Desktop auf dem Bildschirm zu sehen war, war man seinerzeit zufrieden.

Seit TSApre ist das Thema eh komplett vom Tisch bei mir. Ich hole den Laptop ja nicht mal mehr aus der Laptoptasche raus.

Bei einer Einreise hat sich noch nie jemand für meinen Laptop interessiert - egal wo auf diesem Globus.
Der einzige, der sich je für mein Laptop interessiert hat, war der Sicherheitsbeamte in ZRH, der dem Trottel Bumps das LT hinterher getragen hat, verpennt,,,
Und der wollte auch nur wissen, ob's meines ist, Nachweis per Login...
Wenn ich bei der Einreise an dem Punkt ankomme, wo sich jemand die Mühe macht, in den Tiefen meiner Verzeichnisse nach verdächtigem Material zu forschen, dann ist vorher schon einiges schief gelaufen, da ist die Frage nach hinreichendem Verdacht wohl schon beantwortet.
Ich nehme jetzt mal nicht an, dass der Terrorist der Generation 2.0 das File "Bomb.pdf" als einziges mitten auf dem Desktop abgespeichert hat :eek:
Von daher scheint mir die Diskussion hier eher akadamischer Natur.
Entweder man hat vorher schon was richtig verbockt und wird jetzt bis auf die Unterwäsche (incl. der elektronischen) gefilzt oder man hat die Arschkarte gezogen und ist per Zufallsgenerator zur Inquisition verdammt worden. Zweites entbindet den Officer von allfälligen Begründungen, ist m.E. und meiner Erfahrung nach aber eher unwahrscheinlich...
 

Chaosmax

Erfahrenes Mitglied
22.04.2009
2.258
108
Ich nehme jetzt mal nicht an, dass der Terrorist der Generation 2.0 das File "Bomb.pdf" als einziges mitten auf dem Desktop abgespeichert hat :eek:
Von daher scheint mir die Diskussion hier eher akadamischer Natur.
Entweder man hat vorher schon was richtig verbockt und wird jetzt bis auf die Unterwäsche (incl. der elektronischen) gefilzt oder man hat die Arschkarte gezogen und ist per Zufallsgenerator zur Inquisition verdammt worden. Zweites entbindet den Officer von allfälligen Begründungen, ist m.E. und meiner Erfahrung nach aber eher unwahrscheinlich...

Ziemlich naiv. Nicht nur, aber auch in den USA werden Minderheiten oder Menschen bestimmter Herkunft aufgrund dieser drangsaliert. Uns Europäer trifft das in der Regel nicht, trotzdem sollte es einem nicht egal sein.