Vereinsrecht

[Alfalfa]

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In der Gemeinde wird ein Verein gegründet, Vereinszweck prinzipiell Umweltschutz. Da hochwassergefährdete Region wollen viele den Hochwasserschutz als Thema im Verein verankern.
Jetzt sagt Vorstand, Hochwasserschutz ist in Satzung theoretisch schon drin, im Satz zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Damit hätte der Verein Hochwasserschutz automatisch auf der Agenda.
Einige Mitglieder sehen damit das Thema aber nicht ausreichend gewürdigt und wünschen sich eine Ergänzung der Satzung.
Vorstand und andere Mitglieder blockieren aber, Argument ist, Ergänzung nicht notwendig, da ja Beschäftigung mit Thema durch Satzung nicht ausgeschlossen sei.
Wie also kann man, außer einer Satzungsänderung, das Thema im Verein besser verankern?
Eine mögliche Arbeitsgruppe läßt sich nicht gründen, da potentielle Mitglieder befürchten, ihre Mühe könnte verpuffen, wenn der Verein das Thema nur stiefmütterlich auf die Agenda setzt. Wäre es in der Satzung, wären da klare Verhältnisse.

 

[Waldemar_von_Gallenstein]

In der Gemeinde wird ein Verein gegründet, Vereinszweck prinzipiell Umweltschutz.
Da hochwassergefährdede Region wollen viele den Hochwasserschutz als Thema im Verein verankern.
Jetzt sagt Vorstand, Hochwasserschutz ist in Satzung theoretisch schon drin, im Satz zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Damit hätte der Verein Hochwasserschutz automisch auf der Agenda.
Einige Mitglieder sehen damit das Thema aber nicht ausreichend gewürdigt und wünschen sich eine Ergänzung der Satzung.
Vorstand und andere Mitglieder blockieren aber, Argument ist, Ergänzung nicht notwendig, da ja Beschäftigung mit Thema durch Satzung nicht ausgeschlossen sei.
Wie also kann man, außer einer Satzungsänderung, das Thema im Verein noch anders verankern?
Eine mögliche Arbeitsgruppe läßt sich nicht gründen, da potentielle Mitglieder vermuten, ihre Mühe könnte verpuffen, wenn der Verein das Thema dann doch nicht auf die Agenda setzt? Wäre es in der Satzung, müßte es Würdigung finden, da Vereinszweck.

Verfahrene Situation. Die Argumentation des Vorstandes steht zudem auf tönernen Füßen, denn Hochwasserschutz und der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen können auch schon mal im Widerspruch zueinander stehen. Und Mitglieder, die sich nur dann in einem Verein engagieren wollen, wenn sie eine Erfolgsgarantie für ihre Bemühungen bekommen, sollten sich allerdings auch mal hinterfragen. Denn damit stellen sie eine Bedingung, unter der selbst eine demokratisch gefundene Lösung (*) ad absurdum geführt würde. Wie eingangs geschrieben: Verfahrene Situation , aus der womöglich am Ende mangels Kompromissbereitschaft zwei Vereine hervorgehen (immer doof, wenn es sowieso schon nicht genug Leute gibt, die sich ehrenamtlich engagieren wollen).

(*) Normalerweise wird ein Antrag auf Satzungsänderung gestellt. Den kann der Vorstand nicht blockieren, sofern alle formalen Dinge beachtet worden sind. Der Antrag ist dann bei der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung zu beraten und (mit der im Zweifelsfall in der Satzung definierten Mehrheit) zu entscheiden.

 

[Alfalfa]

Und Mitglieder, die sich nur dann in einem Verein engagieren wollen, wenn sie eine Erfolgsgarantie für ihre Bemühungen bekommen, sollten sich allerdings auch mal hinterfragen. Denn damit stellen sie eine Bedingung, unter der selbst eine demokratisch gefundene Lösung (*) ad absurdum geführt würde.

Kurze Zwischenfrage: hältst du es für unrealistisch, daß sich Menschen genau dann für eine Sache einsetzen, wenn Erfolg möglich erscheint - oder andersrum, für verwerflich, wenn sie ihre Enerien/Zeit nicht vergeuden wollen?

 

[Waldemar_von_Gallenstein]

Kurze Zwischenfrage: hältst du es für unrealistisch, daß sich Menschen genau dann für eine Sache einsetzen, wenn Erfolg möglich erscheint - oder andersrum, für verwerflich, wenn sie ihre Enerien/Zeit nicht vergeuden wollen?

Ich sehe eine allgemeine gesellschaftliche Entwicklung, die ganz speziellen persönlichen Interessen über alles zu stellen. Und das bedeutet auch, Engagement in einem Verein, dessen allgemeine Ziele mir durchaus zusagen, nur unter der Bedingung zu zeigen, dass meine persönlichen Interessen zwingend und sofort berücksichtigt werden. Die Zeit und Energie, andere durch eigenes Engagement im Laufe der Zeit von Dingen und Themen zu überzeugen, wollen heute viele Menschen nicht mehr aufbringen. Ich stelle das lediglich fest – ohne jeglichen Vorwurf, aber mit einem gewissen Bedauern.

 

[Alfalfa]

Ich sehe eine allgemeine gesellschaftliche Entwicklung, die ganz speziellen persönlichen Interessen über alles zu stellen. Und das bedeutet auch, Engagement in einem Verein, dessen allgemeine Ziele mir durchaus zusagen, nur unter der Bedingung zu zeigen, dass meine persönlichen Interessen zwingend und sofort berücksichtigt werden. Die Zeit und Energie, andere durch eigenes Engagement im Laufe der Zeit von Dingen und Themen zu überzeugen, wollen heute viele Menschen nicht mehr aufbringen. Ich stelle das lediglich fest – ohne jeglichen Vorwurf, aber mit einem gewissen Bedauern.

Verstehe. Gemeinschaftssinn wäre dein Stichwort.

Ist es aber für Vereine und Organisationen nicht aber auch ein Vorteil, wenn viele starke Vertreter ihre Themen voranbringen? Gerade wenn sie zur Satzung passen? Profitieren hinterher auch wieder alle.

 

[Waldemar_von_Gallenstein]

Verstehe. Gemeinschaftssinn wäre dein Stichwort.

Ist es aber für Vereine und Organisationen nicht aber auch ein Vorteil, wenn viele starke Vertreter ihre Themen voranbringen? Gerade wenn sie zur Satzung passen? Profitieren hinterher auch wieder alle.

Natürlich, da stimme ich Dir uneingeschränkt zu.

Und über einen entsprechenden Antrag zur Satzungsänderung – sowieso der einzig gangbare Weg (den ein Vorstand ja nicht ignorieren kann) – lässt sich das ja auch erreichen (wenn die "starken Vertreter" genug Überzeugungsarbeit geleistet und damit Mehrheiten für ihr Thema organisiert haben).

 

[unseen_shores]

Auch wenn die Frage anders formuliert war, ich würde mir die Satzung anschauen und vor der nächsten MV eine Satzungsänderungsantrag auf die TO setzen (Formalien müssen natürlich eingehalten werden). Dann kommt es allerdings darauf an, ob es entsprechende Mehrheiten gibt.

Auch die Problematik der Einrichtung von Arbeitsgruppen lässt sich ggf. in die Satzung einfügen.

Geplante Satzungsänderungen ggf. im Vorfeld mit dem Finanzamt abklopfen, damit die Gemeinnützigkeit nicht verloren gehen.

 

[Alfalfa]

Genau, um wieder auf das Vereinsrecht und die darin gegebenen Möglichkeiten zurückzukommen:
Satzungsänderung=gangbar, wie du schreibst, und verbindlich
bisherige Satzung=meiner Meinung so offen formuliert, daß das neue Thema untergehen kann. Risiko dabei: wir verlieren Mitstreiter, die nur dann ihre Zeit investieren, wenn sie ihre Mühe hinterher gewürdigt sehen. Finde das übrigens legitim.
Da die Mehrheiten de facto nicht klar sind, besteht das Risiko, keine Satzungsänderung zustande zu bekommen. Dann aber fragt sich die Gruppe Hochwasser (meiner Meinung nach zu recht), warum eine Mehrheit gegen die Änderung stimmt. Bedeutet die Änderung doch keinen Verlust für den Verein. Deutet vielmehr darauf hin, daß das Thema doch nicht gewollt ist, die Gründe aber nicht offen kommuniziert werden. Warum also sich in diesem Umfeld organisieren. Risiko hier, wie du schreibst: Aufspaltung.
Gibt es vereinsrechtlich/diplomatisch/praktisch einen Mittelweg zwischen Satzungsänderung und dem schwachen Commitment "irgendwie passt das Thema schon"?

 

[Waldemar_von_Gallenstein]

Genau, um wieder auf das Vereinsrecht und die darin gegebenen Möglichkeiten zurückzukommen:
Satzungsänderung=gangbar, wie du schreibst, und verbindlich
bisherige Satzung=meiner Meinung so offen formuliert, daß das neue Thema untergehen kann. Risiko dabei: wir verlieren Mitstreiter, die nur dann ihre Zeit investieren, wenn sie ihre Mühe hinterher gewürdigt sehen. Finde das übrigens legitim.
Da die Mehrheiten de facto nicht klar sind, besteht das Risiko, keine Satzungsänderung zustande zu bekommen. Dann aber fragt sich die Gruppe Hochwasser (meiner Meinung nach zu recht), warum eine Mehrheit gegen die Änderung stimmt. Bedeutet die Änderung doch keinen Verlust für den Verein. Deutet vielmehr darauf hin, daß das Thema doch nicht gewollt ist, die Gründe aber nicht offen kommuniziert werden. Warum also sich in diesem Umfeld organisieren. Risiko hier, wie du schreibst: Aufspaltung.
Gibt es vereinsrechtlich/diplomatisch/praktisch einen Mittelweg zwischen Satzungsänderung und dem schwachen Commitment "irgendwie passt das Thema schon"?

So wie Du die Lage schilderst, sehe ich keinen Mittelweg (mehr). Die "Fronten" scheinen mir schon etwas zu festgefahren. Gründe, die nicht offen kommuniziert werden, gibt es immer wieder mal. Sie könnten auch im zwischenmenschlichen Bereich liegen. Letztlich könnte die Hochwasser-Gruppe natürlich versuchen, weitere Neumitglieder mit ähnlichen Interessen in den Verein bringen, um die unklaren Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Aber ob das final betrachtet einer befruchtenden Zusammenarbeit im Verein förderlich ist, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

 

[Alfalfa]

So wie Du die Lage schilderst, sehe ich keinen Mittelweg (mehr). Die "Fronten" scheinen mir schon etwas zu festgefahren.

So etwa schätze ich die Lage auch ein.

Gründe, die nicht offen kommuniziert werden, gibt es immer wieder mal. Sie könnten auch im zwischenmenschlichen Bereich liegen.

Leider nicht gerade vertrauensbildend. Gerade wenn das im Vorstand auch so ist.

Letztlich könnte die Hochwasser-Gruppe natürlich versuchen, weitere Neumitglieder mit ähnlichen Interessen in den Verein bringen, um die unklaren Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Aber ob das final betrachtet einer befruchtenden Zusammenarbeit im Verein förderlich ist, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Deswegen suche ich weiterhin einen Mittelweg.

 

[Travel4Fun]

...
Da die Mehrheiten de facto nicht klar sind, besteht das Risiko, keine Satzungsänderung zustande zu bekommen. Dann aber fragt sich die Gruppe Hochwasser (meiner Meinung nach zu recht), warum eine Mehrheit gegen die Änderung stimmt. Bedeutet die Änderung doch keinen Verlust für den Verein. Deutet vielmehr darauf hin, daß das Thema doch nicht gewollt ist, die Gründe aber nicht offen kommuniziert werden. Warum also sich in diesem Umfeld organisieren. Risiko hier, wie du schreibst: Aufspaltung.
...

Sieh es doch mal pragmatisch/realistisch:
Wenn das Thema in dem Verein nicht ausreichend Rückendeckung findet, ist es evtl. dann auch schlicht der falsche Verein für das Thema und die "Aufspaltung" doch kein Nachteil.

 

[Alfalfa]

Sieh es doch mal pragmatisch/realistisch:
Wenn das Thema in dem Verein nicht ausreichend Rückendeckung findet, ist es evtl. dann auch schlicht der falsche Verein für das Thema und die "Aufspaltung" doch kein Nachteil.

Nein, Vereine müßen um Mitglieder richtig kämpfen und ich möchte vermeiden am Anfang gleich Mitglieder zu verlieren. Die wachsen nicht so schnell nach und unsere Schlagkraft leidet. Spaltung wäre momentan mein worst case.

 

[malschauen]

Ohne mich im deutschen Vereinsrecht auszukennen denke ich, dass erstmal klar sein müsste, welches Commitment die Hochwassergruppe braucht, damit sie sich zum engangement entschliesst. Wie verbindlich muss die Zusage des Vorstandes sein? Vielleicht braucht es die Satzungsänderung, weil sonst einige Mitglieder der Gruppe Hochwasser sich gar nicht engagieren wollen.

 

[Hauptmann Fuchs]

Nein, Vereine müßen um Mitglieder richtig kämpfen und ich möchte vermeiden am Anfang gleich Mitglieder zu verlieren. Die wachsen nicht so schnell nach und unsere Schlagkraft leidet. Spaltung wäre momentan mein worst case.

Ersetze Mitgleider mit Wähler und man sieht, wie produktiv eine solche Strategie ist.

 

[unseen_shores]

Genau, um wieder auf das Vereinsrecht und die darin gegebenen Möglichkeiten zurückzukommen:

Vorweg. Ich war viele Jahre im Bereich Menschenrechte für verschiedene NGOs tätig. Einmal ein paar Anmerkungen ohne Juristenbrille.

Zunächst hat man es bei Vereinszwecken wie Menschenrechte, Kirchengruppen Umwelt mit einem bestimmten Menschenschlag zu tun. Soweit es nicht um ein Karrieresprungbrett geht, geht es auch immer um Anerkennung der eigenen Tätigkeit. Die Befindlichkeiten müssen berücksichtigt werden.

Satzungsänderung=gangbar, wie du schreibst, und verbindlich

Unabhängig vom Rechtlichen: Man hat ggf. den Vorstand gegen sich und wird ggf. trotz Satzungsänderung ausgebremst.

bisherige Satzung=meiner Meinung so offen formuliert, daß das neue Thema untergehen kann.

Wenn der Vorstand die Füße still hält, kann man mit Arbeitsgruppen viel erreichen ohne ggf. Formalien wie eigene Vereinsführung an der Backe habt.

Risiko dabei: wir verlieren Mitstreiter, die nur dann ihre Zeit investieren, wenn sie ihre Mühe hinterher gewürdigt sehen. Finde das übrigens legitim.

Ist es sicher. Wir sind hier beim Thema Befindlichkeiten. Man kann die Mitstreiter aber ggf. bitten, es für einen bestimmten Zeitraum zu versuchen und wenn es nicht klappt, zu gehen. Die Gründung eines eigenen Vereins ist immer recht aufwändig (Mitglieder finden, Satzung formulieren, Mitgliederversammlung, Gemeinnützigkeit usw). Daher ist es ggf. besser in den bestehenden Strukturen zu bleiben.

Da die Mehrheiten de facto nicht klar sind, besteht das Risiko, keine Satzungsänderung zustande zu bekommen.

Das ist das Risiko, dass einigen Sprengstoff beinhaltet und wer wirklich nur inhaltlich arbeiten möchte, hat wahrscheinlich keinen Bock auf taktische Spielchen wie Kampfabstimmungen. Das ist ja ggf. auch vereinsschädigend.

Dann aber fragt sich die Gruppe Hochwasser (meiner Meinung nach zu recht), warum eine Mehrheit gegen die Änderung stimmt.

Das liegt halt an den Besonderheiten der Vereinsbildung. Die Konsequenz wäre dann die Gründung eines eigenen Vereins.

Bedeutet die Änderung doch keinen Verlust für den Verein. Deutet vielmehr darauf hin, daß das Thema doch nicht gewollt ist, die Gründe aber nicht offen kommuniziert werden.

Bleibt die Möglichkeit einer Kampfabstimmung, wenn es um die Besetzung des Vorstands geht (kann nach hinten losgehen).

Warum also sich in diesem Umfeld organisieren. Risiko hier, wie du schreibst: Aufspaltung.
Gibt es vereinsrechtlich/diplomatisch/praktisch einen Mittelweg zwischen Satzungsänderung und dem schwachen Commitment "irgendwie passt das Thema schon"?

Wenn man die Satzung so auslegen kann, dass Hochwasserschutz in den Bereich Umwelt fällt schon, hängt halt von der Satzung ab (aber aufpassen wegen der Gemeinnützigkeit - hier bin ich abolut kein Experte).

Dem Vorstand höflich und so, dass es nicht nach Erpressung klingt, kommunizieren, ihr lasst uns freie Hand, sonst verliert ihr viele Mitglieder?

 

[Alfalfa]

Ohne mich im deutschen Vereinsrecht auszukennen denke ich, dass erstmal klar sein müsste, welches Commitment die Hochwassergruppe braucht, damit sie sich zum engangement entschliesst. Wie verbindlich muss die Zusage des Vorstandes sein? Vielleicht braucht es die Satzungsänderung, weil sonst einige Mitglieder der Gruppe Hochwasser sich gar nicht engagieren wollen.

Ich denke es gibt zumindest zwei offensichtliche Möglichkeiten.
A)Ein klares Commitment, aber wie und in welcher Form soll es formuliert werden um die Befindlichkeiten zu berücksichtigen? Bisher steht im Raum die Aussage eines Vorstandskollegen: niemand hindert euch, eine Arbeitsgruppe zu bilden. Heißt aber auch: niemand fördert euch und was mit euren Ergebnissen geschehen wird ist mir egal. Mit diesem Com. motiviert man niemanden.
B)Eine Änderung der Satzung mit allen Risiken. Nach meinem Verständnis ändert sich dadurch an der Vereinsarbeit nichts, wir ergänzen bzw. konkretisieren unsere Arbeit. Nachteile an einer Änderung sehe ich, im Gegensatz zum schwachen Com., keine. Vermute unausgesprochene Vorbehalte an einer Weigerung, schwer also auszuräumen.

 

[Seemann]

Selbst wenn es ab sofort in der Satzung stehen würde, was würde sich denn real ändern, wenn es keine echte Mehrheit gibt, die das Thema priorisieren will?

 

[bytegetter]

Nein, Vereine müßen um Mitglieder richtig kämpfen und ich möchte vermeiden am Anfang gleich Mitglieder zu verlieren. Die wachsen nicht so schnell nach und unsere Schlagkraft leidet. Spaltung wäre momentan mein worst case.

Du reibst dich nur daran auf. Menschen sind nunmal Menschen. Wenn sie gegen dich kämpfen, dann ist das so.