Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

[berlinet]

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Wo ist Europa, wenn man es mal braucht ?

Wenn die Mitgliedsstaaten nie wollten, dass "Europa" ihnen da "reinredet", wird Europa da auch nichts regeln. Wie auch ....

 

[spotterking]

Fuer mich ist das Fazit dass ich keinerlei Verbesserung/Erleichterung bei Auslandsreisen erwarte. Im Gegenteil....

 

[LX728]

Jetzt begreift es doch endlich!
Ihr sollt nicht reisen! Von Zuhause arbeiten, 1x in der Woche zum einkaufen und wenn Ihr brav wart dürft ihr dann in 2 oder 3 Jahren mit der Erlaubnis on Vater Staat ein Wochenende an die Ostsee fahren.
[emoji6]
Grüsse aus Moskau, ich lasse mir das Reisen nicht verbieten, halte mich jedoch selbstverständlich an die Regeln. Das zuständige Amt hat mir letztens sogar Tipps gegeben wie ich Quarantäne nach einem Aufenthalt in Wien umgehen kann

 

[northernstar84]

Jetzt begreift es doch endlich!
Ihr sollt nicht reisen! Von Zuhause arbeiten, 1x in der Woche zum einkaufen und wenn Ihr brav wart dürft ihr dann in 2 oder 3 Jahren mit der Erlaubnis on Vater Staat ein Wochenende an die Ostsee fahren.
[emoji6]
Grüsse aus Moskau, ich lasse mir das Reisen nicht verbieten, halte mich jedoch selbstverständlich an die Regeln. Das zuständige Amt hat mir letztens sogar Tipps gegeben wie ich Quarantäne nach einem Aufenthalt in Wien umgehen kann

Genau. Aber ich halte mich nicht an die Regeln und umgehe die Quarantäne bei der Heimkehr mit Transferverbinundgen über "sichere" Schengen Länder. Aktuell am besten via Deutschland oder MXP

 

[jsm1955]

Sehe ich das richtig, dass morgen die globale Reisewarnung des Aussenamtes endet?

 

[Airsicknessbag]

Das eigentlich traurige ist ja, dass ich innerhalb der EU ueberhaupt nicht "reise". Ich bewege mich einfach innerhalb des "Landes" meiner Staatsangehoerigkeit fort. Ich bin EU-Staatsbuerger. Eine Fahrt ueber eine EU-Binnen-"Grenze" ist wie eine Fahrt von einem Landkreis in den anderen.

Diese ganzen Regeln koennen nur von Leuten kommen, die von einer Fahrt ins "Ausland" so sehr gefordert sind wie von einer mehrmonatigen Amazonasexpedition.

 

[nicolai_bayreuth]

Diese ganzen Regeln koennen nur von Leuten kommen, die von einer Fahrt ins "Ausland" so sehr gefordert sind wie von einer mehrmonatigen Amazonasexpedition.

Das kommt mir auch so vor. Zudem dieser populistische Käse von "in Deutschland ist es doch auch schön" und die andauernde Fokussierung auf die bösen Urlaubsreisenden. Es gibt Leute, wie ich, die beruflich und privat in eben mehr als einem Land Wurzeln haben. Soll ich mir jetzt eine neue Verlobte in Deutschland suchen und eine fünf Jahre lang aufgebaute akademische Kooperation auf Eis legen, weil es "in Deutschland auch schön" ist.

On Topic: Ausländer können seit 28.09. wieder (unter den gleichen Regeln wie bis Ende August) unter Vorlage einer "Covid 19 Versicherung" in die Ukraine einreisen. Den Travel Ban für Ausländer im September kann man sich dann wohl tatsächlich nur zur Verhinderung der jüdischen, hassidischen Pilgerfahrt nach Uman erklären.

 

[Heimweh]

Kollektives Rumjammern führt zu nichts. (Außer einem schlechteren Signal-to-Noise Ratio des Forums.)

 

[unseen_shores]

Was mich mittlerweile bei der Bewertung von Risikogebieten stört ist, dass keine Unterscheidung bei der Art des Urlaubs gefällt wird. Hoffentlich ändert sich da etwas zum 1. Oktober.

Das Problem ist die alleinige Fixierung auf die 50 aus 100.000. 50 sind zwei Schulklassen, die sich ggf. bei Aufnahme in die Statistik des EDCD bereits mit ihren Eltern in Quarantäne befinden. Es müssten andere zusätzliche Kriterien geben, durch die das tatsächliche Infektionsrisiko festgestellt werden kann. Bei Wanderungen in den Alpen scheint mir das Risiko 100 Meter in die Tiefe zu fallen, aktuell größer zu sein. Die 50 Personengrenze wird bald europaweit in den meisten Regionen gerissen. Ausnahmen vielleicht die Uckermark, die Masuren und die Lombardei. Daher ist es ohnehin bald vorbei mit der Bewegungsfreiheit, es sei denn man ändert die Kriterien.

 

[Telesto]

Das kommt mir auch so vor. Zudem dieser populistische Käse von "in Deutschland ist es doch auch schön" und die andauernde Fokussierung auf die bösen Urlaubsreisenden. Es gibt Leute, wie ich, die beruflich und privat in eben mehr als einem Land Wurzeln haben. Soll ich mir jetzt eine neue Verlobte in Deutschland suchen und eine fünf Jahre lang aufgebaute akademische Kooperation auf Eis legen, weil es "in Deutschland auch schön" ist.

Ich habe eher den Eindruck, man fokussiert sich zuviel darauf, Urlaubsreisen innerhalb Europas zu ermöglichen. Es ist doch Wahnsinn, dass Deutsche in den Sommerferien in europäischen Risikogebieten ein- und ausgehen konnten, während Drittstaatenangehörige teilweise selbst mit Arbeits- oder Studentenvisa die Einreise nach Deutschland untersagt wird. Wir müssen endlich ein wirkungsvolles, europaweites Test- und Quarantäneregime aufbauen und im Gegenzug die Mitte März pauschal verhängten Einreiseeinschränkungen komplett aufheben. Es ist einfach absurd, Gesundheitsschutz am Reisepass festzumachen.

 

[SleepOverGreenland]

Da sagt Hamburgs OB, man kann genauso wunderbar in Deutschland Urlaub machen, aber dass es hierzulande zum Teil noch größere Hotspots gibt wird dabei unterschlagen.

Wo ist Europa, wenn man es mal braucht ?

Was mich an dieser ganzen Geschichte am meisten stört ist dass diese ganzen Politiker nur noch von Urlaub im Zusammenhang mit Reise sprechen. Ist ja gut und schön mal einen Urlaub ausfallen zu lassen oder woanders zu verbringen, aber geschäftliches Reisen findet in den Gedanken der Politiker scheinbar überhaupt nicht mehr statt.

 

[spotterking]

Wir müssen endlich ein wirkungsvolles, europaweites Test- und Quarantäneregime aufbauen und im Gegenzug die Mitte März pauschal verhängten Einreiseeinschränkungen komplett aufheben. Es ist einfach absurd, Gesundheitsschutz am Reisepass festzumachen.

Wird nie kommen. Schaffen wir ja nicht Mal innerhalb Deutschlands. Bis das ausgearbeitet ist und der Minimalkompromiss steht ist Corona Geschichte. Aber vielleicht kommt da passend ja die naechste Pandemie. Wobei . Nach Corona muss ja erst Mal gespart werden.

 

[Airsicknessbag]

Das Problem ist die allleinige Fixiierung auf die 50 aus 100.000. 50 sind zwei Schulklassen, die sich ggf. bei Aufnahme in die Statistik des EDCD bereits mit ihren Eltern in Quarantäne befinden. Es müssten andere zusätzliche Kriterien geben, durch die das tatsächliche Infektionsrisiko festgestellt werden kann.

So ja auch schon OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2020, 13 B 940/20.NE:

Zwar bestehen gegen die definierte Obergrenze von 50 Coronavirus-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage derzeit keine durchgreifenden Bedenken. Diese wird im Kreis Gütersloh mit einem Wert von 56 (Stand: 5. Juli 2020) weiterhin überschritten. Die Anknüpfung an die Verwaltungseinheit des Kreises dürfte sich angesichts der gegenwärtigen Erkenntnislage aber nunmehr als zu undifferenziert erweisen. Die aktuellen Neuinfektionszahlen lassen nicht erkennen, dass in sämtlichen kreisangehörigen Gemeinden und Städten des Kreises Gütersloh ein Infektionsgeschehen herrscht, das über dasjenige hingeht, das in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens derzeit feststellbar ist

Oder auch VGH Bayern, Beschluss vom 28. Juli 2020, 20 NE 20.1609 explizit zum Beherbergungsverbot (also [innerdeutsche] Reisebeschraenkung und somit on topic :

Die statistische Größe der auf Kreisebene ermittelten 7-Tages-Inzidenz gibt zwar – vermittelt über die Zahl der Neuinfektionen – Aufschluss über die Dynamik des jeweiligen Infektionsgeschehens und damit auch über den Anteil möglicherweise ansteckender Personen. Dennoch erscheint fraglich, ob sich allein aus der Überschreitung einer 7-Tages-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohnern die Erforderlichkeit eines Verbots der Beherbergung von Gästen aus diesen Landkreisen und kreisfreien Städten ergeben kann. [Es] kann das Infektionsgeschehen auf Kreisebene nicht nur regional verteilt, sondern auch lokalisiert und klar eingrenzbar – etwa in einem Betrieb, einer Einrichtung oder einer Wohneinheit – verlaufen. [...] Eine entsprechend detaillierte Erkenntnislage vorausgesetzt, erlaubt ein solches lokales Ausbruchsgeschehen gezielte, räumlich beschränkte Eindämmungsmaßnahmen, die das gesamte Kreisgebiet weder betreffen müssen noch – aus Gründen der Verhältnismäßigkeit – dürfen[...] Insofern erscheint jedenfalls möglich, dass der maßgebliche Schwellenwert der 7-Tages-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohner auf Kreisebene überschritten wird, ohne dass diesem Befund eine tatsächliche Gefährdungslage im gesamten Kreis- bzw. Stadtgebiet zugrunde läge.

Mir ist unbegreiflich, wie man weiterhin an dem offensichtlich rechtswidrigen Mechanismus "wenn Zahl x dann patsch" festhalten kann.

 

[Airsicknessbag]

Was mich an dieser ganzen Geschichte am meisten stört ist dass diese ganzen Politiker nur noch von Urlaub im Zusammenhang mit Reise sprechen. Ist ja gut und schön mal einen Urlaub ausfallen zu lassen oder woanders zu verbringen, aber geschäftliches Reisen findet in den Gedanken der Politiker scheinbar überhaupt nicht mehr statt.

Hinzu kommt: Warum heisst der Erholungsurlaub Erholungsurlaub? Weil man sich von seinem anstrengenden Job erholt. Man knueppelt 220 Tage im Dienste von Arbeitgeber und Volkswirtschaft und darf dafuer 30 Tage ausspannen. Das ist der Deal. Auch der Urlaub ist gesamtwirtschaftlich relevant und nicht nur (buchstaeblich) Privatvergnuegen.

 

[SleepOverGreenland]

Hinzu kommt: Warum heisst der Erholungsurlaub Erholungsurlaub? Weil man sich von seinem anstrengenden Job erholt. Man knueppelt 220 Tage im Dienste von Arbeitgeber und Volkswirtschaft und darf dafuer 30 Tage ausspannen. Das ist der Deal. Auch der Urlaub ist gesamtwirtschaftlich relevant und nicht nur (buchstaeblich) Privatvergnuegen.

Stimmt, allerdings kann man sich in vielen Fällen schon auch mal zuhause erholen. Wir haben dieses Jahr auch 2 Urlaube gestrichen und den dritten Versuch (Wellness in Tirol im Oktober) dann letzte Woche beerdigt. Aber nicht alle geschäftlichen Reisen lassen sich beliebig verschieben oder mit gleicher Qualität aus der Ferne erledigen. Wir spüren die 6 Monate inzwischen schon, die Kommunikation wird gefühlt holpriger...

 

[unseen_shores]

Hinzu kommt: Warum heisst der Erholungsurlaub Erholungsurlaub? Weil man sich von seinem anstrengenden Job erholt. Man knueppelt 220 Tage im Dienste von Arbeitgeber und Volkswirtschaft und darf dafuer 30 Tage ausspannen. Das ist der Deal. Auch der Urlaub ist gesamtwirtschaftlich relevant und nicht nur (buchstaeblich) Privatvergnuegen.

Dazu passt das:

"Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt, musste sich bislang testen lassen. Nun wird Quarantäne fällig. Doch die Bundesregierung diskutiert, die Gangart zu verschärfen und Urlaubern auch gleich noch die bisher gewährleistete Lohnfortzahlung zu streichen."

https://www.n-tv.de/ratgeber/Kein-Lohn-mehr-bei-Quarantaene-article22068836.html

 

[chris_flyer]

Was mich an dieser ganzen Geschichte am meisten stört ist dass diese ganzen Politiker nur noch von Urlaub im Zusammenhang mit Reise sprechen. Ist ja gut und schön mal einen Urlaub ausfallen zu lassen oder woanders zu verbringen, aber geschäftliches Reisen findet in den Gedanken der Politiker scheinbar überhaupt nicht mehr statt.

Für Geschäftsreisen gibt es ja wiederum Ausnahmen. Nur leider nicht in jedem Bundesland. Aber genau hier wäre es an der Zeit eine bundeseinheitliche Regel zu schaffen, die allen zu Gute kommt.

Nehmen wir beispielsweise die NRW-Ausnahme mit den fünf Tagen im Risikogebiet.
So wären einige Serviceeinsätze für alle Unternehmen aus dem gesamten Bundesgebiet wieder möglich und nicht nur flickenteppich-mäßig.

Für BASF in Ludwigshafen gelten andere Regeln wie für bspw. ProMinent in Heidelberg. Aber dass die Mitarbeiter aus unterschiedlichen Bundesländern kommen und damit sich vermischen, macht diese Ausnahme-Regeln eigentlich überflüssig bzw. sie sollten bundesweit gleich sein.

Zwischen RLP und NRW wird es auch diese Beispiele geben wo es einfach keine physischen Grenzen gibt.

 

[Airsicknessbag]

Dazu passt das:

"Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt, musste sich bislang testen lassen. Nun wird Quarantäne fällig. Doch die Bundesregierung diskutiert, die Gangart zu verschärfen und Urlaubern auch gleich noch die bisher gewährleistete Lohnfortzahlung zu streichen."

https://www.n-tv.de/ratgeber/Kein-Lohn-mehr-bei-Quarantaene-article22068836.html

gibt es allerdings schwere rechtliche Bedenken gegen die geplante Lohn-Strafe der Bundesregierung.

Wer haette das gedacht? "Ich, Captain Obvious". Angesichts der dynamischen Verweisungen kann niemand bei Ausreise wissen, ob er bei Einreise aus einem Risikogebiet kommt. Wenn, dann muss man es fest machen, damit man sein Verhalten darauf einstellen kann, um die "Strafe" zu vermeiden.

 

[jsm1955]

Dazu passt das:

"Wer aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt, musste sich bislang testen lassen. Nun wird Quarantäne fällig. Doch die Bundesregierung diskutiert, die Gangart zu verschärfen und Urlaubern auch gleich noch die bisher gewährleistete Lohnfortzahlung zu streichen."

https://www.n-tv.de/ratgeber/Kein-Lohn-mehr-bei-Quarantaene-article22068836.html

Das wird sich mit Sicherheit sehr nachhaltig auf die Bereitschaft der Menschen zur Mitwirkung auswirken.

 

[Telesto]

Hinzu kommt: Warum heisst der Erholungsurlaub Erholungsurlaub? Weil man sich von seinem anstrengenden Job erholt. Man knueppelt 220 Tage im Dienste von Arbeitgeber und Volkswirtschaft und darf dafuer 30 Tage ausspannen. Das ist der Deal. Auch der Urlaub ist gesamtwirtschaftlich relevant und nicht nur (buchstaeblich) Privatvergnuegen.

Dass man Staatsbürger auch in einer Ausnahmesituation immer in das eigene Land zurückreisen lässt, finde ich absolut selbstverständlich (da kann ich Australien z.B. überhaupt nicht verstehen). Dass man Deutsche aber mittlerweile für Urlaubsreisen in Risikogebiete beliebig oft aus- und wieder einreisen lässt, während gleichzeitig vielen Drittstaatenangehörige an der Grenze selbst die einmalige Einreise für einen Langzeitaufenthalt (Arbeit, Studium, Familie) verwehrt wird, hinterlässt einen faden Beigeschmack. Mit Gesundheitsschutz kann man an der Stelle jedenfalls nicht argumentieren.

Und aus meiner Sicht sollten sich Deutschland und EU bei den Einreisebeschränkungen auch nicht länger mit dem Argument "Reziprozität" rausreden. Irgendjemand muss mal den Anfang machen, sonst kommt es zu einem Deadlock und es wird selbst in 5 Jahren noch massive weltweite Reisebeschränkungen geben. Und für viele Privat- und Geschäftsbeziehungen ist es ein Segen, wenn wenigstens mal einseitig in einem Land ein Treffen möglich ist.

 

[chris_flyer]

Studentenvisa sind seit Juli für Drittstaaten wieder möglich. Für die EU-Poistiv-Liste geht sogar ohne Probleme. Für die anderen gilt, dass bei Aufnahme des Studium eine sogenanntes

Studierende im ersten Semester:

[FONT=open_sansregular]Seit dem 02.07.2020 ist die Einreise zur Aufnahme eines Studiums wieder möglich. Auch hier gilt: Für Angehörige von Ländern, die auf der „Positivliste“ stehen, gelten keine coronabedingten Einreisebeschränkungen mehr. Sie brauchen zum Grenzübertritt lediglich ein gültiges Visum. Für Angehörige anderer Drittstaaten besteht folgende Regelung: Damit Sie während der Pandemie nach Deutschland einreisen können, brauchen Sie ein nationales Studienvisum (D-Visum) und eine spezielle Bescheinigung der Frankfurt University of Applied Sciences, dass Ihre persönliche Anwesenheit in Deutschland aus Studiengründen erforderlich ist.[/FONT]

Das ist zwar von der Frankfurter Uni, aber das gilt bundesweit.

Höhere Fachsemester dürfen sowieso einreisen.
https://www.frankfurt-university.de...immungen-fuer-nicht-eu-buerger-unter-covid19/

Dass Fachkräfte auch nicht einreisen stimmt auch nicht. Aus den positiv-Ländern darf man direkt kommen. Die anderen benötigen noch einen Nachweis des Arbeitgebers.

[h=3]Welche Fachkräfte und hoch qualifizierten Arbeitnehmer dürfen aus dem außereuropäischen Ausland einreisen?[/h]Fachkräfte und hoch qualifizierte Arbeitnehmer im Sinne der „Empfehlungen des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung“ (Ratsdokument 9208/20) sind:

• Fachkräfte mit einem konkreten Arbeitsplatzangebot im Sinne der gesetzlichen Definition (§§ 18 Abs. 3, 18a, 18b AufenthG), das durch die Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis nachgewiesen wird
• Wissenschaftler/Forscher (§ 18d AufenthG)
• Entsendungen (nach § 19c Abs. 1 i.V.m. § 10 BeschV) und ICT beschränkt auf Führungskräfte und Spezialisten (§§ 19 Abs. 2, 19b AufenthG)
• Führungskräfte (§ 19c Abs. 1 i.V.m. § 3 BeschV)
• IT-Spezialisten (§19c Abs. 2 AufenthG i.V.m. § 6 BeschV)
• Beschäftigungen in besonderem öffentlichem Interesse (§ 19c Abs. 3 AufenthG)
• qualifizierte Werkvertragsarbeitnehmer (§ 19c Abs. 1 i.V.m. § 29 Abs. 1 BeschV)

https://www.bundespolizei.de/Web/DE...DCAA.1_cid297?nn=5931604#doc13824392bodyText4

 

[Telesto]

Studentenvisa sind seit Juli für Drittstaaten wieder möglich.

Nicht bedingungslos, sondern nur, wenn eine persönliche Anwesenheitspflicht nachgewiesen wird. Als ob ein Auslandsstudium nur daraus besteht, am Laptop einer Vorlesung zu folgen.

Es sind diese scheinbar kleinen bürokratischen Hürden, die in der Praxis Lebensentwürfe zerstören. Hier wird knallhart versucht, die Anzahl der Einreisen durch Drittstaatenangehörige so niedrig wie möglich zu halten. Wieso, weiß kein Mensch. Vielleicht weil Horst Seehofer xenophob ist, vielleicht weil Heiko Maas im Hintergrund diplomatischen Druck aufbauen möchte. Jens Spahn hatte da mit Sicherheit nichts mitzureden, sonst hätte man damals nicht im gleichen Atemzug die Reisefreiheit für Deutsche in den Sommerferien verkündet.

 

[chris_flyer]

Nicht bedingungslos, sondern nur, wenn eine persönliche Anwesenheitspflicht nachgewiesen wird. Als ob ein Auslandsstudium nur daraus besteht, am Laptop einer Vorlesung zu folgen.

Es sind diese scheinbar kleinen bürokratischen Hürden, die in der Praxis Lebensentwürfe zerstören. Hier wird knallhart versucht, die Anzahl der Einreisen durch Drittstaatenangehörige so niedrig wie möglich zu halten. Wieso, weiß kein Mensch. Vielleicht weil Horst Seehofer xenophob ist, vielleicht weil Heiko Maas im Hintergrund diplomatischen Druck aufbauen möchte. Jens Spahn hatte da mit Sicherheit nichts mitzureden, sonst hätte man damals nicht im gleichen Atemzug die Reisefreiheit für Deutsche in den Sommerferien verkündet.

Bei den Bescheinigungen helfen die Unis.

 

[comby]

Weiß jemand wie es sich bei Einreise in ZRH verhält (Meldung ans Gesundheitsamt in DE?) wenn ich dort aus einem Risikoland einreise und anschließend nach DE reise?

 

[Telesto]

Bei den Bescheinigungen helfen die Unis.

Es gibt nachwievor mehr Hürden als Anfang März. Diese Hürden haben aber i.d.R. keinerlei Bezug zum Gesundheitsschutz (z.B. ein negativer PCR-Test vor Abreise oder ein ärztliches Attest). Stattdessen wird für Drittstaatenangehörige hier eine moralische Einstufung von Reisetätigkeiten nach "triftigen" und "nicht-triftige" Gründe vorgenommen, während dies für EU-Staatsangehörige nicht getan wird. Aus meiner Sicht wird hier eine Ausnahmesituation politisch ausgeschlachtet durch Politiker, denen weltweite Reisefreiheit und Globalisierung schon immer ein Dorn im Auge waren.

Wir haben in Deutschland mittlerweile strenge Test- und Quarantäneregelungen, auch wenn dessen Kontrollen sicherlich noch verbesserungswürdig sind. Es gibt daher keinen Grund mehr, EU-Staatsangehörige und Drittstaatenangehörige (abgesehen von der Frage, wer die Kosten trägt) anders zu behandeln als es noch Anfang des Jahres der Fall war. Ich rede hier von Menschen, die aus dem gleichen Land im gleichen Flieger nach Deutschland einreisen wollen und dann an der Grenze mit dem Argument des "Gesundheitsschutzes" unterschiedlich behandelt werden. Dass es viele andere Länder leider aktuell genau so handhaben, ist traurig, aber sollte für uns kein Grund sein, hier nicht aufrichtiger zu agieren.

Statt sich immer neue Ausnahmeregelungen von den pauschal verhängten Einreisebeschränkungen zu überlegen, um so langsam wieder den Ursprungszustand zu erreichen, sollten diese Beschränkungen einfach pauschal aufgehoben werden. Die freigewordene Energie bei Politikern und Grenzbeamten könnte dann sinnvoll dafür genutzt werden, ein stimmiges Test- und Quarantäneregime für alle Einreisenden zu verabschieden und effektiv zu kontrollieren. Damit könnte man mit Sicherheit mehr Neuinfektionen durch Einreisen verhindern, als mit dem aktuellen Flickenteppich, bei denen in der Praxis nur Drittstaatenangehörige wirklich von den Einschränkungen und Kontrollen erfasst werden.