Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

[Fighti]

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Gibt es dazu eine offizielle Mitteilung, bzw. wo kann man das nachlesen? Betrifft nämlich eine Freundin von mir, die in ein paar Wochen nach Malta fliegen möchte.

Nein, die führen da keine History, wenn sie was streichen. Gilt halt immer das, was veröffentlicht ist. Das ändert sich aber auch kurzfristig, wie man jetzt sehen kann. Von daher kann eh keiner sagen, was die sich in ein paar Wochen einfallen lassen.

 

[ro2020]

Dass Menschen eine Impfung ablehnen und den Eintrag fälschen könnten, das war bis vor wenigen Monaten noch extrem unwahrscheinlich und wurde bei der Einführung des Passes auch nicht bedacht.

 

[XT600]

Einreisebeschränkung Litauen: JEDER muss eine online Anmeldung machen und was erklären (Test etc.)

Weder die Airline (bei mir LH) noch die Behörden vor Ort kontrollieren irgendwas. Nur LH kontrolliert die Lounge Zugänge mit PCR Test und App Impfnachweis (ohne ID-Kontrolle völlig sinnfrei, aber Hauptsache den Behörden entsprochen).

Im Land gibt's keine Maskenpflicht mehr - auf geht's ins Baltikum Leute!

 

[Fighti]

EU-Kommission sieht den Impfzwang zum Reisen der Malteser eher kritisch: https://www.independent.com.mt/arti...ion-to-bar-unvaccinated-travellers-6736235143

 

[Chillán]

Einreisebeschränkung Litauen: JEDER muss eine online Anmeldung machen und was erklären (Test etc.)

Weder die Airline (bei mir LH) noch die Behörden vor Ort kontrollieren irgendwas. Nur LH kontrolliert die Lounge Zugänge mit PCR Test und App Impfnachweis (ohne ID-Kontrolle völlig sinnfrei, aber Hauptsache den Behörden entsprochen).

Im Land gibt's keine Maskenpflicht mehr - auf geht's ins Baltikum Leute!

Das ist völlig falsch:

Mandatory for those over 6 years of age in indoor public spaces (e.g. stores, public transport, events, etc.), except when exercising or providing a service that can only be provided for unmasked customer and when wearing a face mask is not possible due to health condition or when wearing it may adversely affect health condition (it is recommended to wear a face shield).

COVID-19: Information for travellers (Update... | Go Vilnius

Updated information about the situation in Lithuania

www.govilnius.lt

Traurig, dass Reisende Regeln missachten. In wenigen Wochen dann wieder Chaos und hohe Zahlen.

 

[aaronzrh]

Das ist völlig falsch:

COVID-19: Information for travellers (Update... | Go Vilnius

Updated information about the situation in Lithuania

www.govilnius.lt

Traurig, dass Reisende Regeln missachten. In wenigen Wochen dann wieder Chaos und hohe Zahlen.

Hohe Zahlen alleine (Inzidenz) waren von Anfang an wenig aussagekräftig. Jetzt mit der Impfung noch weniger. Viele begreifen das einfach nicht. Ganz langsam dämmert es bei den Politikern gemäss aktuellen Aussagen

 

[Chillán]

Hohe Zahlen alleine (Inzidenz) waren von Anfang an wenig aussagekräftig. Jetzt mit der Impfung noch weniger. Viele begreifen das einfach nicht. Ganz langsam dämmert es bei den Politikern gemäss aktuellen Aussagen

In schlecht geimpften Ländern wie den baltischen Staaten führen hohe Inzidenzen zu vielen Todesfällen und Hospitalisierungen.

 

[spotterking]

Selbst wenn hohe Inzidenzen bei uns in Europa dank Impfungen wenig schwere Verläufe zur Folge haben und somit allein nicht mehr aussagekräftig sind führt das unweigerlich fuer uns zu zunehmenden Reisebeschraenkungen weltweit. Dies gerade in Ländern die bei hohen Inzidenzen auch hohe Verluste haben. Und das sind nun Mal aktuell vermutlich 2/3 der Welt.Und gerade hier im Forum in dem viele auch ausserhalb Europas reisen wollen würde ich doch ein Verständnis fuer niedrige Inzidenzen erwarten. Und die sind halt nur mit gewissen Einschränkungen zu halten. Sonst wird das auf längere Sicht nix mit USA, Thailand und vielen anderen Ländern. Aber leider ruinieren gerade wieder einige Länder in Europa die Reisefreiheit bzw. die in greifbarer Nähe gewesenen Erleichterungen fuer ihre Einwohner. Schade eigentlich. Kann uns in D auch passieren. Und ich fuer mich will halt wieder weltweit reisen können. Und das geht bei hohen Inzidenzen hier halt kaum.

 

[Peterchen14]

In schlecht geimpften Ländern wie den baltischen Staaten führen hohe Inzidenzen zu vielen Todesfällen und Hospitalisierungen.

Kannst du das genauer erläutern? Hier einmal die Zahlen, die ich gefunden habe:

Estland: 9,91% Infektionsrate, 0,97% Letalitätsrate, 44% Erstimpfung, 33% Zweitimpfung
Lettland: 7,31% Infektionsrate, 1,84% Letalitätsrate, 37% Erstimpfung, 32,5% Zweitimpfung
Litauen: 10,26% Infektionsrate, 1,58% Letalitätsrate, 47% Erstimpfung, 41,5% Zweitimpfung
Deutschland: 4,49% Infektionsrate, 2,44% Letalitätsrate, 58,5% Erstimpfung, 42,5% Zweitimpfung

Impfungszahlen leicht gerundet, alle Zahlen von corona-in-zahlen.de

 

[tim.p]

Urteil des VG Frankfurt:
Wer nach Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet als doppelt geimpfter in Quarantäne muss, bei dem muss die Quarantäne aufgehoben werden wenn das Land den Status als Variantengebiet verliert. Sah das Gesundheitsamt Frankfurt wohl anders und hat jetzt das Urteil gegen sich kassiert:

juristische Nachrichen online | juris

Ausgewählte juristische Nachrichten zu aktuellen Gesetzesentwicklungen & -vorhaben sowie zu wichtigen Entscheidungen. Online-Zugriff auf Volltext ✓

www.juris.de

Konkret ging es hier wohl um eine Frau eingereist aus Madeira am 3.7. (2x geimpft + negativer PCR-Test), am 7.7. wurde dann Portugal heruntergestuft, trotzdem hat das Gesundheitsamt die Quarantäne aufrecht erhalten. Laut Gericht Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz im GG, da jede ab diesem Tag eingereiste geimpfte Person nicht mehr in Quarantäne musste.

 

[Airsicknessbag]

Danke für die Information

Dumm gemacht vom Gesetzgeber. Er hätte auf den Status des Gebiets zum Zeitpunkt des Aufenthaltes dort abstellen müssen, nicht zum Zeitpunkt der Einreise.

Aber wie kommt das ganze zum VG, und was hat das Gesundheitsamt damit zu tun? Das ergibt sich doch alles kraft Gesetzes direkt aus der BundesVO. Wahrscheinlich hat irgendjemand versehentlich einen Verwaltungsakt erlassen.

Bin mal auf den Volltext gespannt.

 

[homieray]

Macron macht ernst

www.handelsblatt.com/politik/international/rede-zu-lage-der-nation-macron-stellt-die-weichen-fuer-eine-impfpflicht-in-frankreich/27414886.html

 

[AndreasCH]

In schlecht geimpften Ländern wie den baltischen Staaten führen hohe Inzidenzen zu vielen Todesfällen und Hospitalisierungen.

Die Impfqoute in Litauen liegt über der in DE, zumindest letzte Woche war das noch so.

 

[PlatOW]

Selbst wenn hohe Inzidenzen bei uns in Europa dank Impfungen wenig schwere Verläufe zur Folge haben und somit allein nicht mehr aussagekräftig sind führt das unweigerlich fuer uns zu zunehmenden Reisebeschraenkungen weltweit. Dies gerade in Ländern die bei hohen Inzidenzen auch hohe Verluste haben. Und das sind nun Mal aktuell vermutlich 2/3 der Welt.Und gerade hier im Forum in dem viele auch ausserhalb Europas reisen wollen würde ich doch ein Verständnis fuer niedrige Inzidenzen erwarten. Und die sind halt nur mit gewissen Einschränkungen zu halten. Sonst wird das auf längere Sicht nix mit USA, Thailand und vielen anderen Ländern. Aber leider ruinieren gerade wieder einige Länder in Europa die Reisefreiheit bzw. die in greifbarer Nähe gewesenen Erleichterungen fuer ihre Einwohner. Schade eigentlich. Kann uns in D auch passieren. Und ich fuer mich will halt wieder weltweit reisen können. Und das geht bei hohen Inzidenzen hier halt kaum.

Mal davon abgesehen, dass "Akzeptieren hoher Inzidenzen" nur eine Chiffre für Durchseuchung ist, die Eltern nicht-impfähiger Kinder bedanken sich schon mal...

 

[iceradio]

Aber wie kommt das ganze zum VG, und was hat das Gesundheitsamt damit zu tun? Das ergibt sich doch alles kraft Gesetzes direkt aus der BundesVO. Wahrscheinlich hat irgendjemand versehentlich einen Verwaltungsakt erlassen.

Zum Zeitpunkt der Einreise war es doch noch Variantengebiet. Das GA Köln hat bei Bekannten analog entschieden. Einreise am 4.7. aus Variantengebiet ---> 2 Wochen Quarantäne, obwohl zum 7.7. nur noch Hochinzidenzgebiet. Also Benachteiligung im Vergleich zu Einreisenden am 7.7., die nicht in Quarantäne müssen.

Sie werden sich jetzt mit Hinweis auf dieses Urteil an das GA wenden... Für eigene rechtliche Schritte ist es zu spät.

 

[unseen_shores]

In schlecht geimpften Ländern wie den baltischen Staaten führen hohe Inzidenzen zu vielen Todesfällen und Hospitalisierungen.

Vielleicht kannst Du es einmal lassen, Fake-News raus zu hauen. Die Impfquoe ist in Estlans und Litauen über 50 % bei allen Ü 18, lediglich Lettland liegt darunter

COVID-19 Vaccine Tracker | European Centre for Disease Prevention and Control

vaccinetracker.ecdc.europa.eu

Genauer Daten siehe #9084. Die baltischen Länder haben es ganz gut im Griff. Für den Fall, dass Du Balkan und Baltikum verwechselt hast, die Staaten im Balkan aktuell auch, siehe z.B.

Corona-Zahlen für Serbien

Aktuelle Kennzahlen zu Corona-Infektionen für Serbien (Europa). Täglich aktualisiert.

www.corona-in-zahlen.de

Unsubstantiierte Behauptungen, wie Land xy hat bald weltweit die höchsten Inzidenzen sind nicht hilfreich.

 

[tix]

[...] Für den Fall, dass Du Balkan und Baltikum verwechselt hast [...]

Die berüchtigte Zagreb-Maghreb-Connection. Girona-Genua. Oder (Bad) Homburg-Hamburg. Alles schon vorgekommen...

 

[unseen_shores]

Die berüchtigte Zagreb-Maghreb-Connection. Girona-Genua. Oder (Bad) Homburg-Hamburg. Alles schon vorgekommen...

Oder Porto und Bordeaux:

Bordeaux statt Porto: Frau bucht auf Sächsisch falsches Flugziel

Bordeaux statt Porto: Eine Frau mit sächsischem Dialekt hat am Telefon versehentlich das falsche Ticket gebucht. Sie klagte deshalb vor Gericht – und verlor.

www.faz.net

 

[Hene]

Oder Porto und Bordeaux:

Bordeaux statt Porto: Frau bucht auf Sächsisch falsches Flugziel

Bordeaux statt Porto: Eine Frau mit sächsischem Dialekt hat am Telefon versehentlich das falsche Ticket gebucht. Sie klagte deshalb vor Gericht – und verlor.

www.faz.net

L’Tur-Sprecherin Nina Meyer sagte am Freitag zu dem ungewöhnlichen Fall, man habe auch mit nichts anderem gerechnet. „So etwas haben wir noch nicht erlebt. Ich kann mir ehrlich gesagt auch nicht vorstellen, dass so etwas öfter vorkommt.“

Ich schon

"Nu, nu freil'ch, nach Bordo."

Beitrag automatisch zusammengeführt: 13.07.2021

Die berüchtigte Zagreb-Maghreb-Connection. Girona-Genua. Oder (Bad) Homburg-Hamburg. Alles schon vorgekommen...

Beirut oder Bayreuth, Hauptsache Italien!

 

[Airsicknessbag]

Zum Zeitpunkt der Einreise war es doch noch Variantengebiet.

Ja, schon klar; das war ein Fehler in der Pressemitteilung. Ändert aber nichts an der Systematik, und bei der frage ich mich halt, was da das Gesundheitsamt zu schaffen hat:

Das GA Köln hat bei Bekannten analog entschieden. Einreise am 4.7. aus Variantengebiet ---> 2 Wochen Quarantäne, obwohl zum 7.7. nur noch Hochinzidenzgebiet. Also Benachteiligung im Vergleich zu Einreisenden am 7.7., die nicht in Quarantäne müssen.

Die Quarantäne ergibt sich direkt aus dem Gesetz. Das Gesundheitsamt muss da so wenig einen Bescheid erlassen, wie das Straßenverkehrsamt an jeden Autofahrer morgens einen Bescheid schickt "du musst innerorts 50 fahren."

Sie werden sich jetzt mit Hinweis auf dieses Urteil an das GA wenden... Für eigene rechtliche Schritte ist es zu spät.

Der "Bescheid", falls es denn einer war, ist doch noch keinen Monat alt, oder?

Beirut oder Bayreuth, Hauptsache Italien!

Aus Erfahrung sprechend: Ein Bayreuther, der in Israel einreist, erzeugt unter Umständen auch ziemliche Hektik, bis im Hinterzimmer der Unterschied zwischen Bayreuth und Beyrouth gegooglet wurde

 

[iceradio]

Ja, schon klar; das war ein Fehler in der Pressemitteilung. Ändert aber nichts an der Systematik, und bei der frage ich mich halt, was da das Gesundheitsamt zu schaffen hat:

Die Quarantäne ergibt sich direkt aus dem Gesetz. Das Gesundheitsamt muss da so wenig einen Bescheid erlassen, wie das Straßenverkehrsamt an jeden Autofahrer morgens einen Bescheid schickt "du musst innerorts 50 fahren."

Der "Bescheid", falls es denn einer war, ist doch noch keinen Monat alt, oder?

Achso, jetzt habe ich deinen Punkt verstanden... Die Bekannten haben einen Brief vom GA erhalten, in dem auf die Quarantänepflicht hingewiesen wurde. Ob das nun ein "Bescheid"/"Verwaltungsakt" ist, keine Ahnung.

Der Brief ist zwar noch keinen Monat alt, aber die Quarantäne endet schon am Wochenende. Da machen rechtliche Schritte aus deren Sicht keinen Sinn mehr.

 

[Airsicknessbag]

Dann klingt das eher nach einem Informationsschreiben ohne eigenständige Regelungswirkung. Ein Indiz wäre, ob eine Rechtsbehelfsbelehrung drunter steht. Wenn ja, ist zumindest das Amt der Meinung, es wäre ein Bescheid.

Erledigung durch Zeitablauf, der Klassiker bei den Quarantänefällen, ja. Man könnte das per Fortsetzungsfeststellungsklage (= nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Bescheides, obwohl der keine Auswirkungen mehr hat) weiterführen, aber rein praktisch hat man davon auch nichts mehr, wenn es nicht gerade um Schadensersatz geht. "Nur" Befriedigung/Genugtuung.

 

[Jörg]

Danke für die Information

Dumm gemacht vom Gesetzgeber. Er hätte auf den Status des Gebiets zum Zeitpunkt des Aufenthaltes dort abstellen müssen, nicht zum Zeitpunkt der Einreise.

Aber wie kommt das ganze zum VG, und was hat das Gesundheitsamt damit zu tun? Das ergibt sich doch alles kraft Gesetzes direkt aus der BundesVO. Wahrscheinlich hat irgendjemand versehentlich einen Verwaltungsakt erlassen.

Bin mal auf den Volltext gespannt.

43 VwGO. Feststellungsklage

 

[unseen_shores]

43 VwGO. Feststellungsklage

Na wir sind im einstweiligen Rechtschutz. Die Pressemitteilung deutet auf § 123 VwGO, weil dort nichts von Anordnung/Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung steht:

Verwaltungsgericht hebt Quarantäneanordnung gegenüber Reiserückkehrerin aus Madeira/Portugal auf

Die für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständige 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 9. Juli 2021 eine Quarantäneanordnung gegenüber einer Reiserückkehrerin aus Madeira aufgehoben.

verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de

 

[Airsicknessbag]

Ich sehe da ein gewisses Problem mit der Sperrwirkung von § 47 VwGO, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Juni 2021, 29 L 1267/21, das zu seinem Ergebnis dann aber nur über einen Zirkelschluss in der eigenen Argumentation kommt.

Aber, wie gesagt, ich bin durchaus gespannt auf die Frankfurter Entscheidung.