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Ich vermute, das wir eher an der Visumsart festgemacht werden, als an der Aufenthaltsdauer. Denn einmal im Land, kann mich ja niemand daran hindern, meinen Rückflug auf einen früheren Termin umzubuchen.
Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus
- Starter*in _AndyAndy_
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Ich vermute, das wir eher an der Visumsart festgemacht werden, als an der Aufenthaltsdauer. Denn einmal im Land, kann mich ja niemand daran hindern, meinen Rückflug auf einen früheren Termin umzubuchen.
Das ist aber schon eine sehr pauschale Annahme, die für Grenzpendler und Menschen, die Familie und Freunde im Ausland besuchen, sicher nicht zutrifft.
Ich habe mir, da ich am Freitag auf dem Rückweg aus der Schweiz eigentlich kurz durchs neue Risikogebiet Vorarlberg fahren will, mal die baden-württembergische Einreise-Verordnung (https://www.baden-wuerttemberg.de/d...corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/) etwas genauer angeschaut.
Positiv: Sie nimmt explizit Bezug auf die Bundes-Test-VO und die entfallende Testpflicht bei Durchreisen.
Bei der Quarantäne ist sie allerdings nicht so deutlich. Hier heißt es, die Pflicht zur Absonderung entfällt für Personen, "die sich weniger als 48 Stunden oder zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst im Ausland aufgehalten haben" (§4, Abs. 1, Nr.4). Warum steht hier "Ausland" und nicht "ausländisches Risikogebiet"? Ich kann mich ja wochenlang im nicht Risiko-Ausland aufhalten, dann auf dem Rückweg kurz durch ein Risikogebiet fahren und müsste laut VO trotzdem in Quarantäne, oder? Schlamperei, handwerklicher Fehler oder hat das einen Grund?
In den FAQ (https://www.baden-wuerttemberg.de/d...os-zu-corona/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/) steht zudem, dass sich Reiserückkehrer generell "unverzüglich bei der für mich zuständigen Ortspolizeibehörde zu melden" haben. In der Verordnung kann ich dazu aber nichts finden.
Was meinen die in diesem Vorum ansässigen Experten?
Positiv: Sie nimmt explizit Bezug auf die Bundes-Test-VO und die entfallende Testpflicht bei Durchreisen.
Bei der Quarantäne ist sie allerdings nicht so deutlich. Hier heißt es, die Pflicht zur Absonderung entfällt für Personen, "die sich weniger als 48 Stunden oder zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst im Ausland aufgehalten haben" (§4, Abs. 1, Nr.4). Warum steht hier "Ausland" und nicht "ausländisches Risikogebiet"? Ich kann mich ja wochenlang im nicht Risiko-Ausland aufhalten, dann auf dem Rückweg kurz durch ein Risikogebiet fahren und müsste laut VO trotzdem in Quarantäne, oder? Schlamperei, handwerklicher Fehler oder hat das einen Grund?
In den FAQ (https://www.baden-wuerttemberg.de/d...os-zu-corona/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/) steht zudem, dass sich Reiserückkehrer generell "unverzüglich bei der für mich zuständigen Ortspolizeibehörde zu melden" haben. In der Verordnung kann ich dazu aber nichts finden.
Was meinen die in diesem Vorum ansässigen Experten?
Es gibt da offenbar seit einiger Zeit einen Disput zwischen dem RKI und dem Bayrischen Landesamt für Gesundheit, mit welchen Einwohnerzahlen denn nun die 7-Tages-Inzidenz berechnet werden soll. Zusätzlich gibt es den Vorwurf, das RKI habe am 23. September eine Tagesmeldung nicht einberechnet. Auf Twitter wird vermutet, es sei vielleicht ein Faxgerät defekt.
https://www.ovb-heimatzeitungen.de/muenchen/2020/09/17/wirrwarr-um-corona-zahlen.ovb
https://twitter.com/MK_Muc/status/1308729705806336001
Zuletzt bearbeitet:
Sicher? Ist dir der Umgang der Japaner mit Ausländern, die ihre Aufenthaltsdauer auch nur um Minuten überschreiten, in normalen Zeiten bekannt? Regeln sind Regeln und dann lassen sie dich halt nicht früher raus.
https://sumikai.com/nachrichten-aus...ber-das-einreiseverbot-weiter-lockern-280758/
Also hier steht nichts von einer Mindestaufenthaltsdauer. Der Punkt ist wohl eher der, dass nach wie vor keine Touristenvisa vergeben werden. Einen ausländischen Studenten wird man aber sicher nicht an der Grenze in Gewahrsam nehmen, wenn dieser wegen eines familiären Notfalls schon nach 3 Wochen wieder ausreisen muss.
Gut gesehen
Ja, das ist wohl so. Vorbehaltlich dessen, dass ein Gericht schon einmal eine andere Auslegung gefunden haette, was ich nicht weiss.Gute Frage. Auf den ersten Blick erschliesst sich mir der Sinn tatsaechlich nicht - was aber nicht heisst, dass es ihn nicht gaebe. Evtl. steht in der Gesetzesbegruendung etwas dazu, muesste man mal gucken.
Doch, das stimmt schon, § 3 Abs. 3 S. 1, Abs. 1 S. 1 CoronaVO EQT BW. Dass "die für sie zustaendige Behoerde" im Sinne der VO dann die Ortspolizeibehoerde ist, wie es die FAQ sagen, davon gehe ich jetzt einfach mal aus; oder war das der Hintergrund Deiner Frage?
In meinem Fall würde ich das Gegenteil behaupten und das trifft sicher noch auf viele andere Menschen zu.
Wenn es keine Mindesaufenthaltsdauer geben wird, muss sich natürlich keiner dran halten.
Wenn es eine gibt, behaupten wir Europäer wieder so lange, dass man bei Personen in Notlagen schon angemessen handeln wird, bis die Japaner mal wieder strikt ihre Regeln befolgen.
Auf die Gefahr hin, die Information auf den letzten 219 Seiten verpasst zu haben: Wie ist die Handhabung an deutschen Flughäfen mit Transitpassagieren aus "Risikogebieten"? Konkret geht es um die Niederlande, die derzeit (noch) nicht auf der deutschen Liste stehen. Ist ein Transfer aus AMS kommend beispielsweise in FRA problemlos möglich?
Ja, das ist in der Tat problematisch. Es wurde ja an anderer Stelle hier schon geschrieben, aber die Durchführbarkeit dieser ganzen Regeln ist doch zumindest in Teilen begrenzt. Wobei ich bei einigen "Beherbergungsverboten" dann auch wieder Ausnahmen für beruflich notwendige Reisen gesehen habe usw. - und dann noch das von dir angesprochene Problem mit der Aktualität von Daten.
Wurde das hier schon gepostet? Travel Bubble "erörtert" zwischen Hongkong und 11 Staaten incl. Deutschland Schweiz. Aber erörtern kann man ja viel und lang...
https://www.traveloffpath.com/hong-kong-considering-reopening-borders-with-11-countries/
https://www.traveloffpath.com/hong-kong-considering-reopening-borders-with-11-countries/
Das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen. Einreise am 19.09. war kein Problem. Polizisten haben stichprobenartig Ausweise kontrolliert. Beim Verlassen des Sicherheitsbereichs mussten alle an den Coronahunden vorbei.
https://www.nytimes.com/2020/09/23/world/europe/finland-dogs-airport-coronavirus.html
Malta wieder nicht drauf, faszinierend.
Wo grad heute Malta auf eine Liste des ECDC zusammen mit Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Spanien, Tschechien und Ungarn in der Kategorie "high concern" steht, denen "more non pharmaceutical intervention" nahegelegt wird.
Hoffe mal, dass sich das RKI weigert Malta auf die Liste zu packen, wirkt sich nicht negativ aus, wenn ich die ganzen Kosten, die mir durch durchgehenden Aufenthalt in Deutschland entstehen, steuerlich geltend machen will...
Gehen wäre schlecht. Du bist ja in Quarantäne.
Sächsische Quarantäneverordnung: "Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet nach Absatz 4 aufgehalten haben..."
Aufenhalt nach Duden u.a. "zeitlich begrenzte Anwesenheit an einem Ort". Für die Länge des Zeitraums gibt es keine Beschränkung. Also rein vom Wortlaut her, hättest Du imho keine guten Chancen. Allerdings sollte es einen Unterschied machen, ob man durch Prag mit dem Auto fährt oder ob man im Zug reist.
Falls Du vor mir reist, wäre ich mal gespannt, wie das VG Lepzig entscheidet. Ich wollte im November mit dem Zug nach Brno, gehe aber davon aus, das ich cancele.
Wir waren die letzten beiden Wochenenden jeweils im Ustecky Kraj. Ich werde das mit der Quarantäne nicht provozieren und auch am Samstag bei der Schweizreise Vorarlberg über den See umgehen.
Interessant zum Thema Quarantäne bei Transit finde ich diesen Bericht https://www.br.de/nachrichten/bayer...fuer-bayern-ohne-quarantaene-moeglich,S9e1H9D
Und das Bundesgesundheitsministerium ist bei der Ausnahme von Transit recht präzise:
Wer muss sich nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland in häusliche Quarantäne begeben?
Wer in die Bundesrepublik Deutschland einreist und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 14 Tage lang zu isolieren. Das gilt nicht, wenn jemand nur durch ein Risikogebiet durchgereist ist und sich dort nicht aufgehalten hat.
[www.bundesgesundheitsministerium.de]
So gesehen sehe ich vor Gericht gute Chancen die sächsische Regelung zu kippen, da bei einem kurzen Transit kaum ein erhöhtes Risiko einer Ansteckung besteht. Und nur darum geht es.
Wie funktioniert das jetzt mit Teilrisiko Gebieten? Werde in Lissabon landen. Aber weiter reisen. Wenn ich zurück komme muss ich einen Test machen?
Wie wird das gehandhabt wenn ich von Luxemburg aus Fliege und in Rheinland Pfalz lebe?
Ich verstehe gar nichts mehr und das 2! Tage vor dem Flug
Lass dich doch in Luxemburg kostenlos testen.
Ich hatte letzte Woche von LUX aus einen Kurzausflug nach Portugal unternommen. Bei der Rückankunft am Samstagnachmittag wurden bei den Gepäckbändern Gutscheine für einen kostenlosen Coronatest in Luxemburg verteilt, Gültigkeit drei Tage. Ich hatte mich dann spontan entschlossen direkt am Flughafen einen Test zu machen.
Wartezeit für den Test durch die Nase war ca.30Minuten. Montagmittag erhielt ich schon eine SMS des Labors Bionext mit einem Link zu dem Ergebnis in den Sprachen deutsch,englisch und französisch.
J
jsm1955
Guest
J
jsm1955
Guest
Danke für den Tipp. Habe nachgelesen.
Lindau-Rohrschach?
https://cdn.shopify.com/s/files/1/0060/3540/6966/files/Medienmitteilung_04.09.2020.pdf?v=1599222503
Leider nur noch Wochenende.
Fricdrichshafen-Romanshorn fährt aber.
Eine wunderbare Gelegenheit die Frage, zu welchem Land der Obersee gehoert (Realteilungstheorie, Kondominiumstheorie, Haldentheorie, Theorie von der Staatsfreiheit) einer gerichtlichen Klaerung zuzufuehren 
Die Belgier wollen ab 1. Oktober ein neues PLF einführen, wo neben dem Land auch noch nach anderen "Risikofaktoren" (Art des Urlaubs usw.) gefragt wird. Und es dann auch davon abhängt, ob obligatorischer Test und Quarantäne gilt, und nicht mehr nur von der "roten Zone".
https://www.rtbf.be/info/dossier/ep...-de-zone-rouge-des-le-1er-octobre?id=10592490
Was da wohl rauskommt? Und meinen die ernsthaft, dass die Party-Urlauber da dann ehrlich angeben, dass sie täglich in der Disco waren?
Aber vermutlich erübrigt sich das eh. So wie in Belgien und insbesondere Brüssel die Zahlen steigen, lässt uns bis dahin vermutlich eh niemand mehr rein. Und will auch kein "Ausländer" nach Belgien, weil ihn da sein eigenes Land dann nicht mehr zurück lassen würde....
https://www.rtbf.be/info/dossier/ep...-de-zone-rouge-des-le-1er-octobre?id=10592490
Was da wohl rauskommt? Und meinen die ernsthaft, dass die Party-Urlauber da dann ehrlich angeben, dass sie täglich in der Disco waren?
Aber vermutlich erübrigt sich das eh. So wie in Belgien und insbesondere Brüssel die Zahlen steigen, lässt uns bis dahin vermutlich eh niemand mehr rein. Und will auch kein "Ausländer" nach Belgien, weil ihn da sein eigenes Land dann nicht mehr zurück lassen würde....
Bin heute Bayern - Vorarlberg - Schweiz gefahren. Auf beiden Seiten der Grenze DE/AT und auch in der Gegenrichtung keinerlei Kontrollen sichtbar....