Theresa May war schon vor fast 2 Jahren in der "Andrew Marr Show", der wohl wichtigsten Polit-Sendung, Sonntags morgens auf BBC One, heute als "Sunday AM" bekannt.
Dort sagte sie, es werde werden wie immer in Europa: Sie bewegen sich keinen Millimeter und sagen, es gehe eben nur so und so und nicht anders, Punkt. Dann, im Januar 2019 werden sie merken, wie groß der Schaden für sie ist, wenn sie das Vereinigte Königreich ohne Deal gehen lassen. Und im März 2019 "werden wir dann den Deal haben, den wir wollen und brauchen."
Boris Johnsen, der ja eigentlich als neuer Premierminister vorgesehen war, sagte, der Chef von Daimler solle einfach Angela Merkel anrufen und ihr sagen, was sie zu tun hat. So laufe es immer in Deutschland. Und Daimler habe zu viel zu verlieren.
Die BBC-Journalistin sagte nun jetzt gerade, diese Taktik / Bluff scheint man in der EU aufzurufen, d.h. die EU lasse sich darauf vielleicht nicht ein.
Die Situation ist ja absurd: Boris Johnson war für den Austritt, Theresa May dagegen. Das Votum war 54,5% für den Austritt. Doch sie ist jetzt Premierministerin! Das Kabinett ist "sorgfältig" 50/50 aufgeteilt zwischen Brexiteers und Remainers. Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass das Parlament jeden einzelnen Punkt des Vertrags mit der EU debattieren und darüber abstimmen darf. Eine Übernahme aller Tausenden Gesetze und Verordnungen aus der alten EU-Zeit in neues britisches Recht in einer einzigen Abstimmung ist demnach auch nicht möglich.
May hat jetzt ihren "Checkers Plan" vorgestellt, nach dem Großbritannien den Freihandel für Waren mit der EU beibehält, freien Verkehr von Kapital und Dienstleistungen aber nicht. Und nicht die Personenfreizügigkeit. Jetzt wird sie von der einen Seite angegriffen, 85% der britischen Wirtschaft seien Dienstleistungen (services), wieso könne sie die ausnehmen. Und die andere Seite sagt, mit Mays Vorschlägen werde man ewig ein Vasall Europas bleiben.
Zu Anfang hieß es noch, der Londoner Finanzdistrikt wäre sehr wichtig und man wolle alles tun, ihm weiter freien Verkehr mit dem Kontinent zu erlauben. Insbesondere sei es wichtig, dass sie weiter Konten in Euro führen und Euro frei transferieren können. Das würde man in der EU verstehen, sagte May. In letzter Zeit war davon aber nichts mehr zu hören.