Maskenpflicht bei Flugreisen entfällt

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Flying Lawyer

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09.03.2009
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iceradio

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31.12.2013
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Achtung, Fakenews!

Die EASA gibt Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten raus. Diese Entscheidung hat keinerlei unmittelbare Wirkung.

The new recommendations on the wearing of face masks are set to come into effect from May 16, 2022. However rules for masks in particular will continue to vary by airline beyond that date. For example, flights to or from a destination where mask-wearing is still required on public transport should continue to encourage mask wearing, according to the recommendations.

 

marioconi

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10.01.2011
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Achtung, Fakenews!

Die EASA gibt Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten raus. Diese Entscheidung hat keinerlei unmittelbare Wirkung.



Naja....Fakenews sind das nicht. Grundsätzlich verzichtet die EU Gesundheitsbehörde auf die Empfehlung zum Tragen einer Maske. Ob dies im Einzelnen auch umgesetzt wird, behauptet ja niemand.
Hier ist es IMHO besser erklärt: https://www.reisevor9.de/inside/maskenpflicht-im-flieger-koennte-bald-aufgehoben-werden
 
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Münsterländer

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16.12.2018
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FRA / FMO
Naja....Fakenews sind das nicht. Grundsätzlich verzichtet die EU Gesundheitsbehörde auf die Empfehlung zum Tragen einer Maske. Ob dies im Einzelnen auch umgesetzt wird, behauptet ja niemand.
Hier ist es IMHO besser erklärt: https://www.reisevor9.de/inside/maskenpflicht-im-flieger-koennte-bald-aufgehoben-werden
Ich würde die Aussage “Die Maskenplficht bei EU Flugreisen entfällt“ schon zum aktuellen Zeitpunkt als Fakenews einstufen, weil sie eben suggeriert es würde von allen Sofort umgesetzt.
 
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riemann

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03.03.2022
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Achtung, Fakenews!

Die EASA gibt Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten raus. Diese Entscheidung hat keinerlei unmittelbare Wirkung.


"Unmittelbar" nicht, aber die Vorgaben werden von den Mitgliedstaaten stets zeitnah umgesetzt.

Die Maske im Flugzeug ist damit auch in der EU Geschichte, auch wenn einzelne MS vielleicht noch ein paar Tage/Wochen für die legistische Umsetzung benötigen.
 
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iceradio

Erfahrenes Mitglied
31.12.2013
477
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"Unmittelbar" nicht, aber die Vorgaben werden von den Mitgliedstaaten stets zeitnah umgesetzt.

Die Maske im Flugzeug ist damit auch in der EU Geschichte, auch wenn einzelne MS vielleicht noch ein paar Tage/Wochen für die legistische Umsetzung benötigen.
Du glaubst also wirklich, in DE wird das IfSG in den nächsten Wochen entsprechend angepasst? Das halte ich für extrem unwahrscheinlich.

Im Übrigen sind es keine Vorgaben, sondern Empfehlungen. Natürlich setzen die nationalen Gesetzgeber sonst EASA-Empfehlungen zügig in nationales Recht um. Dabei handelt es sich aber i.d.R um Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen. Das ist hier ja nun nicht der Fall und damit nicht vergleichbar.
 

Frankieboy

Erfahrenes Mitglied
25.10.2013
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Du glaubst also wirklich, in DE wird das IfSG in den nächsten Wochen entsprechend angepasst? Das halte ich für extrem unwahrscheinlich.

Im Übrigen sind es keine Vorgaben, sondern Empfehlungen. Natürlich setzen die nationalen Gesetzgeber sonst EASA-Empfehlungen zügig in nationales Recht um. Dabei handelt es sich aber i.d.R um Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen. Das ist hier ja nun nicht der Fall und damit nicht vergleichbar.
Ist eh egal - das letzte Mal von Wien nach Stockholm ganzen Flug ohne Maske gesessen. Es hat keine "Sau" interessiert. Und die Schweden haben über den österreichischen Maskenhypochonder FFP2 sowieso nur gelacht.
 

riemann

Erfahrenes Mitglied
03.03.2022
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Du glaubst also wirklich, in DE wird das IfSG in den nächsten Wochen entsprechend angepasst? Das halte ich für extrem unwahrscheinlich.

Im Übrigen sind es keine Vorgaben, sondern Empfehlungen. Natürlich setzen die nationalen Gesetzgeber sonst EASA-Empfehlungen zügig in nationales Recht um. Dabei handelt es sich aber i.d.R um Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen. Das ist hier ja nun nicht der Fall und damit nicht vergleichbar.


Als ob gerade die braven Deutschen irgendetwas entgegen EU-Vorgaben machen würden. Reality Check: Raison d'être der gesamten EU als Nachkriegsprodukt ist vorrangig die Einhegung Deutschlands. Deutschland hat zu parieren, und irgendein sonderbarer Gesundheitsminister wird nicht wie ein kleiner Putin die gesamte Nachkriegsordnung aushebeln.
 

Joshua1985

Aktives Mitglied
27.09.2018
138
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STR
Du glaubst also wirklich, in DE wird das IfSG in den nächsten Wochen entsprechend angepasst? Das halte ich für extrem unwahrscheinlich.

Im Übrigen sind es keine Vorgaben, sondern Empfehlungen. Natürlich setzen die nationalen Gesetzgeber sonst EASA-Empfehlungen zügig in nationales Recht um. Dabei handelt es sich aber i.d.R um Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen. Das ist hier ja nun nicht der Fall und damit nicht vergleichbar.
Das IfSG muss dazu nicht geändert werden. Die Regierung kann die Maskenpflicht im Fernverkehr und im Flugverkehr per Dekret/Verordnung aussetzen. Eine Gesetzesänderung ist hierzu nicht erforderlich. § 28b IfSG.
 

Anonyma

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16.05.2011
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BRU
Es zeigt mal wieder, dass diverse Journalisten keine Ahnung von den Zuständigkeiten der EU haben / alle voneinander abschreiben / ungenau formulieren.

Die EU im engen Sinne hat hier überhaupt keine Zuständigkeiten, und es gab auch nie irgendwelche "EU-Vorschriften" zu Maskenpflicht auf Flügen oder in Flugzeugen.

Das ECDC ist zwar eine EU-Agentur, kann aber keine Gesetze oder Vorschriften erlassen, sondern eben nur Empfehlungen aussprechen. Und die EASA ist nicht mal eine EU-Agentur....

Sprich: Rechtlich ist eine solche Änderung irgendwelcher Empfehlungen irrelevant. Genauso, wie auf internationaler Ebene irgendwelche Empfehlungen der IATA oder WHO.

Was natürlich nicht ausschließt, dass diverse Länder dem folgen. Ganz einfach, weil man ja jetzt schon sieht, zu was für einem Chaos das führt, wenn je nach Kombination aus Abflugsland / Zielland / Airline was anderes gilt. Alleine schon die Frage, was für Recht da im Flugzeug dann gilt / gelten muss....

Oder sie irgendwelche unliebsamen Vorschriften jetzt nicht mehr damit begründen können, dass man sich ja nur an die "EU-Empfehlungen" halte. Oder merken, dass sie sich irgendwann lächerlich machen, wenn sie weiterhin an der Maskenpflicht festhalten, und die Änderung der Empfehlungen jetzt einen guten Anlass geben, das zu ändern (man hält sich ja schließlich an "die europäischen Empfehlungen") o.ä.
 

Anonyma

Erfahrenes Mitglied
16.05.2011
16.562
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BRU
Wann hat sich D denn das letzte Mal gegen eine EU Empfehlung gestellt?

Bestes Beispiel, wie "ernst" diverse Mitgliedstaaten (nicht nur DE) EU-Empfehlungen im Zusammenhang mit der Pandemie nehmen, waren diverse Reisebeschränkungen, ausgenommen vielleicht von denen zu Beginn der Pandemie vor gut zwei Jahren.

Das ging teilweise weit über entsprechende Empfehlungen des ECDC hinaus (um nicht zu sagen, hat in einigen Fällen sogar gegen EU-Recht verstoßen, und nicht nur gegen irgendwelche Empfehlungen, wie etwa das belgische Reiseverbot letzten Winter).
 
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iceradio

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31.12.2013
477
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Wann hat sich D denn das letzte Mal gegen eine EU Empfehlung gestellt?
Na zum Beispiel aktuell bzgl. Maskenpflicht in Flughäfen. Noch bis Sonntag empfohlen, in weiten Teilen Deutschlands seit Wochen nicht mehr erforderlich.
Beitrag automatisch zusammengeführt:

Es zeigt mal wieder, dass diverse Journalisten keine Ahnung von den Zuständigkeiten der EU haben / alle voneinander abschreiben / ungenau formulieren.

Die EU im engen Sinne hat hier überhaupt keine Zuständigkeiten, und es gab auch nie irgendwelche "EU-Vorschriften" zu Maskenpflicht auf Flügen oder in Flugzeugen.

Das ECDC ist zwar eine EU-Agentur, kann aber keine Gesetze oder Vorschriften erlassen, sondern eben nur Empfehlungen aussprechen. Und die EASA ist nicht mal eine EU-Agentur....

Sprich: Rechtlich ist eine solche Änderung irgendwelcher Empfehlungen irrelevant. Genauso, wie auf internationaler Ebene irgendwelche Empfehlungen der IATA oder WHO.
Genau so sieht es aus.

Allerdings: dir EASA ist eine Agentur der EU.
Beitrag automatisch zusammengeführt:

Das IfSG muss dazu nicht geändert werden. Die Regierung kann die Maskenpflicht im Fernverkehr und im Flugverkehr per Dekret/Verordnung aussetzen. Eine Gesetzesänderung ist hierzu nicht erforderlich. § 28b IfSG.
Danke, da hast du recht. Auch an eine solche Verordnung in den nächsten Wochen glaube ich nicht.
 

RayJo

Erfahrenes Mitglied
13.01.2018
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st eh egal - das letzte Mal von Wien nach Stockholm ganzen Flug ohne Maske gesessen. Es hat keine "Sau" interessiert. Und die Schweden haben über den österreichischen Maskenhypochonder FFP2 sowieso nur gelacht.

Wenn jemand entsprechend seinem Sicherheitsbedürfnis eine Maske tragen will gibt es da meines Erachtens gar nichts zu lachen.
 

skyblue99

Erfahrenes Mitglied
24.08.2019
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Ich trage auf absehbare Zeit weiterhin eine Maske im Flieger/Bus und Supermarkt.

Hier dein Preis für den Sieg in der Kategorie "bestes Virtue Signaling":🏅

Sehe ich auch als vernünftig an

In den letzten 3 Wochen Asien habe ich an den Airports und in den Fliegern niemand - außer ein paar Touristen - ohne Maske gesehen,
denke das wird dort noch einige Zeit so bleiben 😷

Von Vernunft sprechen, aber im nächsten Absatz übers draußen Maske tragen dozieren. Ich weiß ja nicht.
 
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riemann

Erfahrenes Mitglied
03.03.2022
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Wenn jemand entsprechend seinem Sicherheitsbedürfnis eine Maske tragen will gibt es da meines Erachtens gar nichts zu lachen.
Naja. Es ist schon völlig irrational und wirr. Darf man über einen Typen im Nachtclub, der mit FFP2-Maske am Rand der Tanzfläche rumsteht, auch nicht lachen?

Wenn wir schon dabei sind: Haben erwachsene Männer, die im Mai 2022 noch freiwillig Coronamasken tragen, eigentlich jemals in ihrer Jugend in der Disco mit einem fremden Mädel herumgeknutscht? Aus Hygienegesichtspunkten völlig unverantwortlich! Von weitergehenden Aktivitäten ganz zu schweigen.
 

Singha56

Erfahrenes Mitglied
15.11.2021
1.230
2.682
Erst bitte lesen, dann schreiben
Spreche von vernünftig im Flieger, Bus & Supermarkt

von draußen habe ich nichts geschrieben, nur vom Flieger und den Airports in Asien
 
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