Aktuelle Maskenregelungen in der EU + EFTA

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geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
10.659
4.974
und nicht nur dort.
In Opern- und Konzerthäusern, Restaurants, Kneipen, Clubs, Diskos, in Konzerten und Sportstadien, im Einzelhandel, in Schulen und Kindergärten, im Kino, im Kaufhaus, in Parlamenten und Museen, auf Kreuzfahrtschiffen, vermutlich auch im Bus bei der Senioren-Butterfahrt, am Arbeitsplatz (falls nicht gerade medizinischer Bereich) keine Maskenpflicht, aber im ÖPNV und im ICE schon.
Bzgl. Ansteckungswege ist das schlichtweg Unsinn. Um es mit einem Bild zu wagen: man dichtet peinlichst genau einen kleinen Ritz im Dach ab, um die Gefahr des Hereinregnens zu bannen, aber gleichzeitig lässt man zig Dachluken offen stehen.

https://www.rnd.de/politik/corona-m...-einzelhandel-4M6DUWGZ25GNRCEWHQXZMCGVWQ.html (schon vom Februar, aber leider weiter aktuell)

Was für Strafen drohen denn Maskenverweigerern in Bus und Bahn?
 

Razor2

Erfahrenes Mitglied
01.01.2020
984
1.334
Für die Maskenpflicht in DE spielen m.E. folgende Faktoren eine Rolle:

- Aufhebung während des 9-EUR-Tickets wird es nicht geben, da politisch nicht gewollt
- Verschärfungen wegen der "Killervariante" für Herbst/Winter angekündigt
- Aufhebung wegen unterschiedlicher Bund-/Länder-Zuständigkeit komplex
- Wissing wurde für seinen Vorstoß abgewatscht

Die Lage in anderen Staaten wird komplett ausgeblendet.

Da müsste es schon eine radikale Wende geben.
Bei ÖPNV gebe ich dir Recht, das interessiert die Politiker nicht, ÖPNV nutzt nur das Fußvolk. Maskenpflicht in Flugzeugen hingegen nerven auch die Politiker, außer KL. Der liebt seine Maske.
 

Airsicknessbag

Erfahrenes Mitglied
11.01.2010
19.862
11.021
Was für Strafen drohen denn Maskenverweigerern in Bus und Bahn?

Die "Bußgeldkataloge" (eigentlich sind es ermessensleitende Verwaltungsanweisungen zur Bestimmung der Höhe) sehen je nach Land wohl zwischen 50 und 250 Euro vor. Faktisch wird man halt ermahnt oder rausgeschmissen, denn das Verkehrsunternehmen müsste einen anzeigen, womit es sich schwertut. Beispielhaft hier Zahlen aus Brandenburg: https://www.bz-berlin.de/brandenburg/nur-wenige-bussgelder-nach-verstoessen-gegen-3g-regeln
 

Anonyma

Erfahrenes Mitglied
16.05.2011
16.136
8.390
BRU
Frage rein aus Wissensdurst.

Als im Jahr 2020 in Deutschland eine Maskenpflicht im ÖV kam, aber in der CH noch nicht, musste man im IC von Zürich nach Konstanz ab dem Bahnhof Kreuzlingen eine Maske tragen. Seit in der CH die Maskenpflicht im ÖV aufgehoben wurde (1.4), muss man für die Strecke Kreuzlingen-Konstanz oder Kreuzlingen Hafen - Konstanz keine Maske tragen.

Die Strecken bis Konstanz Schweizerbahnhof gehören der SBB, die Grenze ist kurz vor dem Bahnhof Konstanz, die Abstellgleise gehören zur Schweiz. Im Schweizerbahnhof ist noch der Zoll, er ist auf deutschem Hoheitsgebiet. Der Zug fährt aber mittlerweile normal in den Bahnhof Konstanz ein, weil er zu lang ist.

Liegt diese unterschiedliche Handhabe an einer veränderten Corona-Verordnung oder ist das willkürlich? Hätte ich also 2020 keine Maske getragen, hätte man mich nicht büssen dürfen oder ist es 2022 einfach egal?

Meine Erfahrung, Thalys Rotterdam - Brüssel im April (in Belgien und Frankreich Maskenpflicht, in Holland nicht): Im Thalys Maskenpflicht, bereits ab Einsteigen in Rotterdam. Wurde explizit drauf hingewiesen.

Also vermutlich ähnliches Chaos wie aktuell auf Flügen, wo teilweise das Abflugsland, teilweise das Ankunftsland, teilweise das Land der Airline zählt....

Heute im Flug mit OS: natürlich der obligatorische Hinweis zu FFP2-Maskenpflicht, mit der Erläuterung, dass zwar die entsprechende europäische Empfehlung zur Maskenpflicht in Flugzeugen abgeschafft worden sei, diese aber erst in nationales Recht umgesetzt werden müsse, was noch nicht der Fall sei. Man hat wirklich zunehmen das Gefühl, dass es den Airlines, die diese Pflicht noch umsetzen (müssen), langsam selber peinlich wird. Erst recht mit zunehmender Ferienzeit (wo also auch Leute fliegen, die das die letzten Monate oder gar Jahre eher nicht sind, und nicht ständig die Reiseregeln verfolgt haben).

und nicht nur dort.
In Opern- und Konzerthäusern, Restaurants, Kneipen, Clubs, Diskos, in Konzerten und Sportstadien, im Einzelhandel, in Schulen und Kindergärten, im Kino, im Kaufhaus, in Parlamenten und Museen, auf Kreuzfahrtschiffen, vermutlich auch im Bus bei der Senioren-Butterfahrt, am Arbeitsplatz (falls nicht gerade medizinischer Bereich) keine Maskenpflicht, aber im ÖPNV und im ICE schon.
Bzgl. Ansteckungswege ist das schlichtweg Unsinn. Um es mit einem Bild zu wagen: man dichtet peinlichst genau einen kleinen Ritz im Dach ab, um die Gefahr des Hereinregnens zu bannen, aber gleichzeitig lässt man zig Dachluken offen stehen.
Noch absurder wird das Ganze, wenn man sich erinnert, dass während diverser Lockdowns ausgerechnet die öffentlichen Verkehrsmittel der einzige Ort waren, wo sowas wie "Menschenansammlungen" erlaubt. Während sonst alles geschlossen / verboten, man maximal 1 Person außerhalb des eigenen Haushalts treffen durfe, striktes Home Office wo möglich galt usw. Und das Risiko dort immer eher runtergespielt wurde (u.a., da man öffentliche Verkehrsmittel nicht "schließen" konnte).
 
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skyblue99

Erfahrenes Mitglied
24.08.2019
4.363
5.465
Heute im Flug mit OS: natürlich der obligatorische Hinweis zu FFP2-Maskenpflicht, mit der Erläuterung, dass zwar die entsprechende europäische Empfehlung zur Maskenpflicht in Flugzeugen abgeschafft worden sei, diese aber erst in nationales Recht umgesetzt werden müsse, was noch nicht der Fall sei. Man hat wirklich zunehmen das Gefühl, dass es den Airlines, die diese Pflicht noch umsetzen (müssen), langsam selber peinlich wird. Erst recht mit zunehmender Ferienzeit (wo also auch Leute fliegen, die das die letzten Monate oder gar Jahre eher nicht sind, und nicht ständig die Reiseregeln verfolgt haben).

Ja, das ewige Ritualsalbadern der Kategorie "wir schützen uns und andere" ist mittlerweile nirgendwo mehr zu hören. Die Tonalität der Maskendurchsagen ist mittlerweile meistens ungefähr "Corona ist zwar (fast) vorbei, aber wir haben hier leider noch Maskenpflicht", mit besonderer Betonung auf leider und noch. Auf meinem letzten Flug hielten die FAs auch maskenfreien Kaffeeklatsch in der Galley und eine FA lief mit Maske unter der Nase durch die Kabine. Es sind halt auch nur Menschen.

Noch absurder wird das Ganze, wenn man sich erinnert, dass während diverser Lockdowns ausgerechnet die öffentlichen Verkehrsmittel der einzige Ort waren, wo sowas wie "Menschenansammlungen" erlaubt. Während sonst alles geschlossen / verboten, man maximal 1 Person außerhalb des eigenen Haushalts treffen durfe, striktes Home Office wo möglich galt usw. Und das Risiko dort immer eher runtergespielt wurde (u.a., da man öffentliche Verkehrsmittel nicht "schließen" konnte).

Also ich glaube, mich erinnern zu können, dass während der Coronahochphase in der Ukraine zeitweise die Nutzung der U-Bahn ohne triftigen Grund verboten war. Diese Probleme hätte man dort heute sicherlich gerne...
 

Monstertour

Erfahrenes Mitglied
08.01.2016
1.149
495
LEJ
Frühestens mit dem Betreten. Da es Landesrecht ist, müsste man in den 16 Verordnungen nachsehen, ob es vielleicht in einzelnen erst ab Abfahrt gilt, ich vermute aber nicht.


Nein, seit dem Auslaufen der "Hotspot"-Regel (30.4.22) nicht mehr. Maskenpflicht in Bahnhöfen ist ohne Hotspot nicht möglich.

Für den Luft- und Schienenpersonenfernverkehr steht im Infektionsschutzgesetz "während der Beförderung" das wäre im Zug nur während der Fahrt, im Flugzeug m. E. von Türen zu bis Türen auf, sofern nicht andere Länder mitreden dürfen.

Im ÖPNV muß man erst mal schauen, was die Länder überhaupt regeln dürfen:
"die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz)
(...)
Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste sowie das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht, und[...] "

In den Ländern also auch unabhängig von der Beförderung.

Interessanter finde ich das" oder" heisst das, dass die Länder nur medizinische oder FFP2 Masken vorschreiben dürfen oder auch nur FFP2 Masken?
Beitrag automatisch zusammengeführt:

und nicht nur dort.
In Opern- und Konzerthäusern, Restaurants, Kneipen, Clubs, Diskos, in Konzerten und Sportstadien, im Einzelhandel, in Schulen und Kindergärten, im Kino, im Kaufhaus, in Parlamenten und Museen, auf Kreuzfahrtschiffen, vermutlich auch im Bus bei der Senioren-Butterfahrt, am Arbeitsplatz (falls nicht gerade medizinischer Bereich) keine Maskenpflicht, aber im ÖPNV und im ICE schon.
Bzgl. Ansteckungswege ist das schlichtweg Unsinn. Um es mit einem Bild zu wagen: man dichtet peinlichst genau einen kleinen Ritz im Dach ab, um die Gefahr des Hereinregnens zu bannen, aber gleichzeitig lässt man zig Dachluken offen stehen.

https://www.rnd.de/politik/corona-m...-einzelhandel-4M6DUWGZ25GNRCEWHQXZMCGVWQ.html (schon vom Februar, aber leider weiter aktuell)

Was für Strafen drohen denn Maskenverweigerern in Bus und Bahn?
Hat eigentlich schon jemand schon eine Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht eingereicht?
 

geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
10.659
4.974
Das Ansteckungsrisiko ist auch tatsächlich erheblich geringer als bei einem stundenlangen Aufenthalt in einer Bar/Kneipe/Parlament/Kino/Konzertsaal/Restaurant/Kindergarten/Klassenraum/Fitmessstudio/Fussballstation/Gotteshaus/Großraumbüro. Daher umso absurder, jetzt dort noch Maskenpflicht zu haben, während anderswo alle "Ansteckungsluken" offen sind. Für das Gesamtinfektionsgeschehen sind ÖPNV vollkommen nachrangig. Die Durchseuchung findet (bzw. fand weitgehend) auch ohne sie statt, allein schon wegen privater Treffen, Schulen, Kindergärten.
Aber leider ist eine nüchterne (natur-) wissenschaftliche Betrachtung nicht so sehr die Sache unseres Gesundheitsministers, wie sich nun zeigt.
 
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Airsicknessbag

Erfahrenes Mitglied
11.01.2010
19.862
11.021
Für den Luft- und Schienenpersonenfernverkehr steht im Infektionsschutzgesetz "während der Beförderung" das wäre im Zug nur während der Fahrt, im Flugzeug m. E. von Türen zu bis Türen auf

Andere Ansicht vertretbar. Der Aufenthalt im Fahrzeug anlässlich der Beförderung auch ohne ein Moment der physischen Bewegung könnte trotzdem als Beförderung einzuordnen sein. Oder platt gesagt: Beförderung braucht nicht unbedingt Fortbewegung.


Interessanter finde ich das" oder" heisst das, dass die Länder nur medizinische oder FFP2 Masken vorschreiben dürfen oder auch nur FFP2 Masken?

Der Gesetzgeber wollte ausweislich der Gesetzesbegründung ermöglichen, OP-Masken vorzuschreiben oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Das ist ihm aufgrund der gewählten Formulierung misslungen. Er ermöglicht nur, OP-Masken oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Wir wissen aber alle, dass diverse Landesgesetzgeber in den verschiedensten Situationen FFP2-Masken vorschrieben und vorschreiben. Ich habe keinen Zweifel, dass dies vor Gericht durch irgendwelche abseitigen Auslegungsargumente bestätigt würde.

Hat eigentlich schon jemand schon eine Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht eingereicht?

Nicht vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber wenn man sich die diversen Entscheidungen anguckt, zuletzt die zur Impfpflicht, hätte das keinerlei Aussicht auf Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hält die aktuelle Infektionslage für unverändert gegenüber Anfang Dezember 2021.
 

Monstertour

Erfahrenes Mitglied
08.01.2016
1.149
495
LEJ
Andere Ansicht vertretbar. Der Aufenthalt im Fahrzeug anlässlich der Beförderung auch ohne ein Moment der physischen Bewegung könnte trotzdem als Beförderung einzuordnen sein. Oder platt gesagt: Beförderung braucht nicht unbedingt Fortbewegung.




Der Gesetzgeber wollte ausweislich der Gesetzesbegründung ermöglichen, OP-Masken vorzuschreiben oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Das ist ihm aufgrund der gewählten Formulierung misslungen. Er ermöglicht nur, OP-Masken oder FFP2-Masken vorzuschreiben. Wir wissen aber alle, dass diverse Landesgesetzgeber in den verschiedensten Situationen FFP2-Masken vorschrieben und vorschreiben. Ich habe keinen Zweifel, dass dies vor Gericht durch irgendwelche abseitigen Auslegungsargumente bestätigt würde.



Nicht vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber wenn man sich die diversen Entscheidungen anguckt, zuletzt die zur Impfpflicht, hätte das keinerlei Aussicht auf Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hält die aktuelle Infektionslage für unverändert gegenüber Anfang Dezember 2021.
Danke für die Erläuterungen.
Das heißt der nicht mitreisende Begeleiter der die Oma in den Zug bringt, braucht definitiv keine Maske. Die Oma selbst unterliegt entweder an Zugstieg oder ab Abfahrt der Maskenpflicht. Sehr sinnvoll.

Zur Verfassungsbeschwerde nur meine Meinung: die Impfpflicht ist etwas, was längerfristig wirkt - ebtl Schutz vor erneuter Welle im Herbst - , die Maskenpflicht wird relativ kruzfristig und könnte bei veränderter Lage auch wieder eingeführt werden. Das sollte in Karlsruhe einen unterschied machen.
 

Aladin

Erfahrenes Mitglied
03.03.2020
3.218
3.187
Chersonesus Cimbrica
Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit proudly presents:

Sich und andere 2: Affenpocken

Bei Fieber, Kopf-, Muskel- und Rückenschmerzen, geschwollenen Lymphknoten sowie Ausschlag: Arzt aufsuchen und vorsorglich FFP2-Maske tragen.
 
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Airsicknessbag

Erfahrenes Mitglied
11.01.2010
19.862
11.021
Gar keine. Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 11b. IfSG handelt nur der maskenlose Nutzer. Eine Verletzung der Pflicht zur (ich wiederhole: stichprobenhaften!) Kontrolle durch den Beförderer ist nicht strafbewehrt.
 
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Razor2

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01.01.2020
984
1.334
Gar keine. Ordnungswidrig gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 11b. IfSG handelt nur der maskenlose Nutzer. Eine Verletzung der Pflicht zur (ich wiederhole: stichprobenhaften!) Kontrolle durch den Beförderer ist nicht strafbewehrt.
Das würde aber auch bedeuten dass genau nichts passieren würde wenn LH es auch nicht durchsetzen würde.
 

skyblue99

Erfahrenes Mitglied
24.08.2019
4.363
5.465

Razor2

Erfahrenes Mitglied
01.01.2020
984
1.334
Ja, die Maskenpflicht wird ausgesetzt, die einzigen mir bisher bekannten Ausnahmen sind Spitäler und Alters-/Pflegeheime. Die VO liegt freilich noch nicht im Wortlaut vor.
Dann muss man ja wirklich nicht mehr maskiert LH fliegen. LX+OS haben genug Flüge um LH wenn möglich vermeiden zu können. Super.
 
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Jörg

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15.04.2010
607
124
In Österreich fällt die Maskenpflicht ab 1.6. im den allermeisten Bereichen, auch im ÖV.
Lt N-TV auch in Flugzeugen

Es gibt also in Nord-und Mittelauropa nur noch Maskenpflicht in Deutschland. Da kann man sehen, was so ein völlig von Corona verblendet Gesundheitsminister anrichtet. Er sieht einfach nicht mehr die Realität.
 

Razor2

Erfahrenes Mitglied
01.01.2020
984
1.334
Lt N-TV auch in Flugzeugen

Es gibt also in Nord-und Mittelauropa nur noch Maskenpflicht in Deutschland. Da kann man sehen, was so ein völlig von Corona verblendet Gesundheitsminister anrichtet. Er sieht einfach nicht mehr die Realität.
Er wird so "enden" wie die Parteiführung der DDR. Die Geschichte überrollt ihn gerade.
Wie schon im anderen Thread ausführt kann man davon ausgehen, dass Bayern hiernach die am 29.05 in Kraft tretende Verordnung ordentlich entschärfen wird und einfach aus politischen Kalkül die Maskenpflicht im ÖPNV fallen wird. Alles andere wäre sehr un-Söderhaft. Die Bayern haben kulturell sehr starke Verbindung zu Österreich, eine weitergehende Maskenpflicht könnte er seinen Stammwählern einfach nicht erklären. Zudem kann er damit einen Stinkefinger nach Berlin zeigen. Und beides ist für ihn wichtig.
Sollte das passieren wird das durch das Land fegen und KL wird davon einfach platt gemacht.
 
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Jörg

Erfahrenes Mitglied
15.04.2010
607
124
Er wird so "enden" wie die Parteiführung der DDR. Die Geschichte überrollt ihn gerade.
Wie schon im anderen Thread ausführt kann man davon ausgehen, dass Bayern hiernach die am 29.05 in Kraft tretende Verordnung ordentlich entschärfen wird und einfach aus politischen Kalkül die Maskenpflicht im ÖPNV fallen wird. Alles andere wäre sehr un-Söderhaft. Die Bayern haben kulturell sehr starke Verbindung zu Österreich, eine weitergehende Maskenpflicht könnte er seinen Stammwählern einfach nicht erklären. Zudem kann er damit einen Stinkefinger nach Berlin zeigen. Und beides ist für ihn wichtig.
Sollte das passieren wird das durch das Land fegen und KL wird davon einfach platt gemacht.
Da bin ich skeptisch. Der Gesundheitsmimister von Bayern ist auch so ein Corona Fanatiker und mit seinen Äußerungen auf dem Level von Lauterbach.
 

Razor2

Erfahrenes Mitglied
01.01.2020
984
1.334
Da bin ich skeptisch. Der Gesundheitsmimister von Bayern ist auch so ein Corona Fanatiker und mit seinen Äußerungen auf dem Level von Lauterbach.
Sein Chef will sich profilieren, das hängt an Söder, nicht am Gesundheitsminister. Wenn Söder sagt spring, dann springt er. Es ist zudem sehr verdächtig, dass bis jetzt keine neue Verordnung erlassen worden ist. Diese Woche ist defacto morgen zu ende und die Verordnung läuft am Samstag aus. Die haben auf die PK aus Österreich gewartet.
 
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Razor2

Erfahrenes Mitglied
01.01.2020
984
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Hat jemand Infos aus den Spanischen Medien ob es da auch schon diskutiert wird die Maskenpflicht im ÖPNV aufzuheben?
 
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Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

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