Aktuelle Maskenregelungen in der EU + EFTA

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Karl Langflug

Erfahrenes Mitglied
22.05.2016
3.545
3.662
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Vielleicht habe ich ja ein paar Poster zu viel auf meiner Ignore Liste und habe gerade eine spannende, umfangreiche Diskussion verpasst… Aber haben nicht Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft und Schleswig-Holstein in wenigen Tagen? Quarantäne gibt es in SH auch nicht mehr…
Das ist natürlich richtig, darum geht es auch nicht mehr um diese Länder. Es geht mir darum, zu eruieren, ob ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr denkbar ist. Und da liegt der Schluss nahe, dass Länder, die im ÖV die Maske abschaffen, Fürsprecher sind. Wenn die meisten an der Pflicht festhalten, dann besteht logischerweise wenig Hoffnung oder Sorgen. Je nach Sichtweise. Ich habe hier klar die Position, dass es keinen plausibel Grund gibt, an der Maskenpflicht festzuhalten. Die Fallzahlen explodieren und sinken unabhängig der Maskenpflicht, selbst als sie auch für Innenräume galt. Dem Virus scheint die Maske egal gewesen zu sein. Dass sie die Zahlen gebremst haben soll, ist eine Behauptung, vielleicht wahr, vielleicht nicht. Und das von Lauterbach und den anderen Scharfmachern in den Dreck gezogene Schweden litt m.W. nie unter einer Überlastung der Spitäler. Haben sie es echt nicht so schlecht, vielleicht sogar besser gemacht? Haben uns die Panikmeldungen nicht erst krank gemacht. (Nocebo-Effekt) In meiner Bude ist auffällig, dass diejenigen, die Angst vor einer Erkrankung hatten, auffällig länger krank waren. Darüber sollte man reden, tut man aber nicht.

Ich erinnere daran, dass es sich um einen Grundrechtseingriff handelt, darum sollte man bei dieser Frage - gerade in Deutschland, ein Land das weit stärker die Bedeutung des Grundrechts betont, als beispielsweise die Schweiz - genau hinsehen.
Wo kommt der Optimismus speziell für Brandenburg her?
Habe irgendwo gelesen, dass Brandenburg darüber nachdenkt, am 11. Januar 2023 die Maskenpflicht aufzuheben. Das ist somit wohl nicht der Fall.
 
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Fremder

Erfahrenes Mitglied
28.04.2012
467
161
Dennoch ist es weiterhin so, dass praktisch nirgendwo ein Blick ins Ausland getätigt wird. Dass Deutschland ausschließlich von maskenpflichtfreien Nachbarn umgeben ist, und das schon seit über einem halben Jahr, nimmt kaum jemand zur Kenntnis.
Ein Blick ins Ausland ist hier gar nicht nötig, es würde schon ein Blick auf die bundesweite 7-Tages Inzidenz (aktuell 273) reichen.
Spitzenreiter ist hier Niedersachsen mit 504, Bayern ist Vorletzter mit 141 (Quelle: Spiegel Online).
In Niedersachsen gibt es sowohl Isolationspflicht als auch Maskenpflicht im ÖPNV. In Bayern ist beides aufgehoben.

Somit scheint der von Bayern eingeschlagene Weg der Eigenverantwortung nicht ganz falsch zu sein - vor allem wenn man zusätzlich berücksichtigt, daß die Impfquote in Bayern schlechter als in Niedersachsen ist.
 

rschulz76

Erfahrenes Mitglied
28.08.2018
729
744
Ein Blick ins Ausland ist hier gar nicht nötig, es würde schon ein Blick auf die bundesweite 7-Tages Inzidenz (aktuell 273) reichen.
Spitzenreiter ist hier Niedersachsen mit 504, Bayern ist Vorletzter mit 141 (Quelle: Spiegel Online).
In Niedersachsen gibt es sowohl Isolationspflicht als auch Maskenpflicht im ÖPNV. In Bayern ist beides aufgehoben.

Somit scheint der von Bayern eingeschlagene Weg der Eigenverantwortung nicht ganz falsch zu sein - vor allem wenn man zusätzlich berücksichtigt, daß die Impfquote in Bayern schlechter als in Niedersachsen ist.

Wenn sich keiner mehr testen lässt - auch mit Symptomen - , hat man auch kein Ergebnis ...

Meines Erachtens lassen sich inzwischen nur noch Menschen symptomlos testen, die es beruflich "müssen" - Krankenhaus, Pflegepersonal, etc. - oder aus Eigenverantwortung, wenn sie ihre ältere Verwandtschaft besuchen.

Mein letzter Test war zB im Mai als ich "offensichtlich positiv" war.
Und da arbeitete der Staat auch schon daran, die Zahlen kleiner zu halten als sie wohl eigentlich sind. Als ich bei meinem Arzt angerufen hab wegen "Validierung mit PCR": Nö, bleiben Sie einfach zu Hause bis Sie symptomlos sind und machen dann nochmal nen Antigentest.
Brauchte ja auch keine Krankmeldung, da ich zumindest in der Lage zu Hause aus, mein Team zu koordinieren und zu arbeiten.
Das Gespräch mit dem Arzt war nach 30s beendet.
Ich sollte bei meinem nächsten Arztbesuch wirklich mal fragen, ob mein Covid-Fall in meiner Akte steht.

Achja - und meiner Meinung nach sollte die Maskenpflicht weg - braucht wirklich keiner mehr.

EDIT: Typo...
 
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bNNddd?!

Erfahrenes Mitglied
03.01.2017
989
466
Nr. 3 ff. betrifft Arztpraxen u.ä. Hier kann man gerne diskutieren, ob der Schutz vulnerabler Gruppen weiter notwendig ist. § 28 Abs. 2 Nr. 1,
Wer erinnert sich noch an die Leute, die als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt wurden, wenn sie vor einer Verstetigung der Maßnahmen auch nach der Pandemie gewarnt haben?

Wir sind auch mittlerweile dabei, dass viele Maßnahmen mit RSV und Influenza und Personalausfall etc. gerechtfertigt werden, nichtmehr wegen Corona (noch so eine “Verschwörungstheorie”)
 

unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
9.160
14.064
Trans Balkan Express
Wer erinnert sich noch an die Leute, die als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt wurden, wenn sie vor einer Verstetigung der Maßnahmen auch nach der Pandemie gewarnt haben?

Der Großteil der Maßnmahmen wurde aufgeoben. Faktisch ist nur die Maskenpflicht im Fernverkehr und in der Mehrzahl der Bundesländer im Nahverkehr geblieben.
Diese Regelungen laufen aber im April aus. Von einer Verstetigung kann daher nicht die Rede sein.

Wir sind auch mittlerweile dabei, dass viele Maßnahmen mit RSV und Influenza und Personalausfall etc. gerechtfertigt werden, nichtmehr wegen Corona (noch so eine “Verschwörungstheorie”)

Diese Begründung mag ja in den Medien gebracht werden. § 28b IfSG dient nach seinem Wortlaut ausschließlich der verhinderung der Verbreitung des Coronavirus. Falls der Gesetzgeber eine Maskenpflicht zur Verhinderung der Verbreitung anderer Erreger möcht, müsste diese in eine andere ermächtigungsgrundlage gefasst werden.
 

Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
21.986
16.245
§ 28b IfSG dient nach seinem Wortlaut ausschließlich der verhinderung der Verbreitung des Coronavirus. Falls der Gesetzgeber eine Maskenpflicht zur Verhinderung der Verbreitung anderer Erreger möcht, müsste diese in eine andere ermächtigungsgrundlage gefasst werden.
De jure ja. De facto werden Maßnahmen bereits heute begründet mit Grippe, Winter oder "die Menschen haben sich daran gewöhnt". Dass die Exekutive derart rechtswidrig handelt und die Judikative dies gutheißt, wäre vor zwei, zweieinhalb Jahren übelstes Verschwörungsnarrativ gewesen.
 

geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
13.712
7.725
Der Großteil der Maßnmahmen wurde aufgeoben. Faktisch ist nur die Maskenpflicht im Fernverkehr und in der Mehrzahl der Bundesländer im Nahverkehr geblieben.
Diese Regelungen laufen aber im April aus. Von einer Verstetigung kann daher nicht die Rede sein.

argumentativ leider durchaus: https://www.sueddeutsche.de/politik...skenpflicht-scholz-wirtschaftsweise-1.5722789

Als letztes Nachbarland Deutschlands hat Luxemburg die Maskenpflicht im Verkehr aufgehoben, vor mehr als einem halben Jahr und übrigens einstimmig im Parlament beschlossen. Aber einige deutsche Politiker wissen es immer noch besser als alle anderen.

Diese Begründung mag ja in den Medien gebracht werden. § 28b IfSG dient nach seinem Wortlaut ausschließlich der verhinderung der Verbreitung des Coronavirus. Falls der Gesetzgeber eine Maskenpflicht zur Verhinderung der Verbreitung anderer Erreger möcht, müsste diese in eine andere ermächtigungsgrundlage gefasst werden.
Das Problem ist aktuell, dass sich vermutlich zeitnah kein Gericht finden wird, das bescheinigt, dass die Restriktionen wegen Corona nicht mehr angemessen sind.
 

unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
9.160
14.064
Trans Balkan Express

Insoweit liegt die Wirtschaftsweise (keine ausgewiesene Verfassungs-/Verwaltungsrechtsexpertin) falsch. Es ist rechtlich so, wie es Sebastian Czaja schon vor einigen Wochen gesagt hat:

 
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geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
13.712
7.725
Selbst wenn man davon ausginge, dass der ÖPNV und der Fernverkehr einen relevanten Übertragungsort für das Infektionsgeschehen darstellte, während gleichzeitig Kindergärten, Schulen, Disko, Restaurants usw. maskenfrei offen sind, müsste jedem klar sein, dass Menschen, die eine Maskenpflicht ablehnen, in aller Regel Masken nur noch pro forma, wenn überhaupt tragen, womit sie bei diesen keine Schutzwirkung entfalten. Anderseits sollte man davon ausgehen, dass Menschen, die Maskentragen für sinnvoll halten, zum Eigenschutz oder "aus Solidarität" oder wieso auch immer, diese auch ohne Pflicht weiter tragen würden.
Glauben makenpflichtbefürwortende Politiker also, dass es eine relevante Personengruppe gibt, die genau dann die Maske (korrekt!)trägt, wenn sie dazu verpflichtet wird? Halten diese Politiker mit anderen Worten die Bevölkerung für unmündig? Oder verstehen die meisten Politiker diese Zustände eh nicht oder geht es ihnen nur um "die Geste"/"das Ritual", damit sie so bei einer verängstigten (und gleichzeitig übergriffigen) Klientel punkten, oder haben sie sich einfach so tief auf dieses Narrativ begeben, dass sie jetzt nicht mehr gesichtswahrend (no pun intended) herauskommen?
Was ist strukturell so anders in Deutschland, dass es hierzulande solch eine Diskussion gibt, während in allen unseren Nachbarländern die Maskenpflicht vor mehr als sechs Monaten sang- und klanglos unaufgeregt abgelegt wurde? Und nein, es kann nicht nur an der Personalie KL liegen, dazu bedarf es deutlich mehr.
 

rorschi

Erfahrenes Mitglied
09.03.2009
10.166
3.526
ZRH / MUC
Gestern in der S-Bahn Zürich, 1. Klasse, schräg vor uns eine Familie mit 2 Kindern, Alter 5-7. Alle mit Maske. Risikogruppe? Wahrscheinlich nicht, aber Deutsche waren es natürlich.

Mein Mitreisender flüsterte mir proaktiv zu "Du sagst nichts". Ich weiss nicht, ob ich was gesagt hätte - aber meine Toleranz gegenüber Maskenträgern wird arg strapaziert, wenn kleine Kinder im Spiel sind. Von daher, auch wenn ich meine Arbeit in Bayern wohl vorschnell gekündigt habe: ich bin froh, nicht mehr in Deutschland zu sein.
 

geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
13.712
7.725
Diese Begründung mag ja in den Medien gebracht werden.
und das wird sie in der Tat. Der folgende Kommentar bedient all diese Vorstellungen: https://www.tagesspiegel.de/meinung...asken-zu-verzichten-ware-zynisch-9097744.html


Für mich liest sich das alles, was man derzeit in der Presse an "wir dürfen nicht auf die Masken verzichten" so lesen kann, so wie Kommentare von 1989, wieso man auf die Mauer nicht verzichten könne, damit die sozialistische Gesellschaft nicht ausblute usw. (was ironischerweise ja sich als wahr erwiesen hat, da die DDR das Ende der Mauer nicht einmal um ein Jahr überlebte). Auch den (ost-) deutschen Genossen damals war es egal, was anderswo geschah, sie zogen ihr Ding durch, bis es nicht mehr anders ging, weil jemand unvorbereitet in einer Pressekonferenz live ungewollt die falschen Worte benutzt hat.
 

somkiat

Erfahrenes Mitglied
30.05.2013
5.869
4.649
Gummersbach
Von daher, auch wenn ich meine Arbeit in Bayern wohl vorschnell gekündigt habe: ich bin froh, nicht mehr in Deutschland zu sein.

Juser , auch wenn ich dem Maskengestrubbel hier nur gelegentlich folge , möchte ich deine Äußerung von vor 9 Minuten hinsichtlich deiner angeblichen Erleichterung , endlich dem doitschen Wesen entflohen zu sein , als zum gefühlt 20. Mal geäußert dokumentieren . Was also möchtest du uns damit sagen ? Hast du den Wunsch , von irgendjemand vermisst zu werden aber es meldet sich niemand und du versuchst es deshalb immer wieder ?
 
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bNNddd?!

Erfahrenes Mitglied
03.01.2017
989
466
Der Großteil der Maßnmahmen wurde aufgeoben. Faktisch ist nur die Maskenpflicht im Fernverkehr und in der Mehrzahl der Bundesländer im Nahverkehr geblieben.
Diese Regelungen laufen aber im April aus. Von einer Verstetigung kann daher nicht die Rede sein.


Es geht nicht um den Großteil, es geht um ALLE Maßnahmen, also auch alles was in Krankenhäusern, Arztpraxen etc gilt. Und du selbst hast ja nochmal von gesondert zur Diskussion gestellt, ob man auch diese Maßnahmen aufhebt.
 

meilenfreund

Erfahrenes Mitglied
10.03.2009
7.005
6.129
Hier mal ein paar Kuriositäten von der Nordseeküste:

Auf den Fährschiffen zwischen Emden und Borkum gilt FFP2-Maskenpflicht. Das wird bei der Reederei falsch begründet ("an Bord der Schiffe gilt, wie in der Niedersächsischen Corona-Verordnung für den öffentlichen Fernverkehr benannt, die Pflicht zum Tragen von FFP-2 Masken"), stellt aber vermutlich keine vergessene Aktualisierung einer Internet-Seite dar. Da die Route (tatsächliche Fahrstrecke) zwischen Emden und Borkum > 50 km beträgt, ist das kein ÖPNV und fällt unter die FFP2-Maskenpflicht nach Bundesrecht. In der Inselbahn gilt hingegen die OP-Maskenpflicht nach niedersächsischem Landesrecht.


Für Reisen zwischen Harlesiel und Wangerooge gilt FFP2-Maskenpflicht auf DB-Gelände, in den Schiffen und in der Inselbahn. Entweder hat da tatsächlich jemand die Anpassung der Internet-Seite versäumt oder aber falsche Schlussfolgerungen daraus gezogen, dass der Betrieb rechtlich zu DB Fernverkehr gehört.


Auf dem Schiff zwischen Cuxhaven und Helgoland besteht keine Maskenpflicht. Dafür fehlt mir ein Erklärungsansatz.

 
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freddie.frobisher

Erfahrenes Mitglied
23.04.2016
7.206
7.580
Dennoch ist es weiterhin so, dass praktisch nirgendwo ein Blick ins Ausland getätigt wird. Dass Deutschland ausschließlich von maskenpflichtfreien Nachbarn umgeben ist, und das schon seit über einem halben Jahr, nimmt kaum jemand zur Kenntnis.
Das ist leider nicht zu 100% korrekt. Deutschland ist nicht nur von Babaorum, Aquarium, Laudanum und Kleinbonum umgeben, auch Vindobona liegt ganz in der Nähe. Dort regiert der unbelehrbare Ludwigus zusammen mit Interessiertminix, und man muss sich immer noch maskieren.
 
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geos

Erfahrenes Mitglied
23.02.2013
13.712
7.725
Ist bekannt, aber Vindobona grenzt nun mal nicht an Deutschland. Cataya übrigens auch nicht.
 

nello1985

Erfahrenes Mitglied
20.06.2015
3.285
1.752
TXL
Man bin ich froh, dass in Berlin eh niemand was kontrolliert. Manche S- und U-Bahnlinien neigen mittlerweile fast zur maskenfreie Zone. In den Bussen ist die Toleranz sowieso schon niedrig.
 
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Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
21.986
16.245
Helgoland hat eine eigene 12-Meilen-Zone, dadurch bleibt man bei einer Fahrt von Cuxhaven dorthin innerhalb selbiger.

Hmm, ok. Dann hat die gesamte Thematik vielleicht etwas mit dem Emden-Borkum-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu tun (Urteil vom 27.09.2018 - BVerwG 5 C 7.17, allerdings fehlt mir gerade die Muße, das zu durchdenken.

Hinsichtlich der Fährlinien, die nicht ÖPNV sind (vgl. auch § 8 Abs. 1 und 2 PBefG - klar, alles nur "im Sinne dieses Gesetzes", muss also nicht deckungsgleich mit dem IfSG sein) könnte man argumentieren, dass der Gesetzgeber mit "öffentlichem Personenfernverkehr" nur Bahn und Bus meinte, wenn er denn schon das viel eher noch als Fernverkehr sehbare Flugzeug separat regelt, also nicht als Fernverkehr sieht. Somit wären (Fern-)Fährten nicht geregelt.
 

Eastside

Erfahrenes Mitglied
21.03.2009
7.701
2.908
DRS, ALC
Also ich bin für Flüge einstellen, welche aus China kommen. Zumindest für 4 Wochen. Grund :
"Die italienische Stadt Milan meldet, dass 50 Prozent der Passagiere aus China Covid haben.". Quelle: stock3
 
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