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Das sehe ich keinesfalls so. Es gibt da viele Optionen.
a) Grenzpendler, die nur lückenhaft kontrolliert werden
b) Personen, die von den Beschränkungen ausgenommen worden sind
Ausreisebeschränkungen wegen Coronavirus
- Starter*in _AndyAndy_
- Datum Start
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Das sehe ich keinesfalls so. Es gibt da viele Optionen.
a) Grenzpendler, die nur lückenhaft kontrolliert werden
b) Personen, die von den Beschränkungen ausgenommen worden sind
Oh, jetzt fängt der auch schon wieder an, es nervt!!!
Ging um den konkreten Sachverhalt: eine 28 jährige kontaktfreudige Deutsche wurde nach ihrer Rückkehr aus Südafrika zufällig in der Uniklinik Leipzig positiv getestet. Es wurde eine Ansteckung mit der Mutation festgestellt. Es gab eine konkrete Nachverfolgung und acht Kontaktpersonen, die positiv getestet wurden, mindestens eine im 40 km entfernten Halle. Die Unis sind ja geschlossen. Sowohl für Leipzig als auch für Halle gilt die 15 km Regelung. Das deutet auf mehrere Verstöße gegen die CoronaschutzVO und die QuarantäneVO hin. Hätte sich die Person nach der Reise in Quarantäne begeben und sich auch sonst an die Kontaktbeschränkungen gehalten, wäre wohl nichts passiert.
Zuletzt bearbeitet:
Da stimme ich dir absolut zu. Ich habe das ebenfalls absolut nicht für möglich gehalten. Die Exekutive macht was sie will. Die Legislative schaut irgendwie nur zu (naja die haben ja meist eh keine eigene Meinung sondern nicken nur das ab, was die Regierung vorher schon abgesprochen hat) und die Judikative nickt aus Angst alles Beschlossene ab. Es wird zwar regelmäßig angedeutet, dass die Maßnahmen wohl unverhältnismäßig sein werden, aber da aktuell alles nur in Eilverfahren abgehandelt wird, wird es erst mal abgelehnt und auf das Hauptverfahren verschoben. Es ist bei den Gerichten die pure Angst erkennbar, nicht für etwas verantwortlich sein zu wollen. Mir kann doch kein Richter erzählen, dass er für eine intensive Prüfung ein Hauptverfahren braucht. Bei einem Juristen spielt sich die Prüfreihenfolge und Abwägung doch bereits direkt bei der Befassung mit der Thematik ab. Die Judikative forciert mit Ihrem Verhalten ja geradezu immer weitere Maßnahmen durch die Exekutive, weil sie sie einfach nicht stoppen. Die Exekutive scheint nach dem Motto unterwegs zu sein, bisher haben wir noch alles durchbekommen, die Gerichte spielen in den Eilverfahren mit, mal schauen, wie weit wir gehen können. Mittlerweile führen sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten wie Diktatoren/Monarchen auf, weil sie keiner bremst. Die fühlen sich, hat man den Eindruck, mittlerweile allmächtig. Die Coronasituation hat mein Verständnis von einem Rechtsstaat mittlerweile echt erschüttert.
Ein großer Dank gebührt in diesem Zusammenhang dem RiAG Weimar, der sich die Mühe gemacht hat, ein unfassbar detailliertes Urteil in einem OWi-Verfahren zu fällen, welche zumeist nicht auf große Gegenliebe stoßen und lieber schnell abgehakt werden, grad weil man mit den normalen Strafverfahren sowieso genug Arbeit hat. Insbesondere wird der Richter auch nicht nach Stunden bezahlt.
Die Staatsanwaltschaft hat hiergegen Beschwerde eingereicht, logischerweise, hätte ich auch nicht anders gemacht. Nun wird es vom OLG zerpflückt werden und ich bin sehr gespannt, wie das OLG hierauf reagieren wird.
Und hier tut sich jetzt endlich einmal was. Die Quelle ist hier in der Vergangenheit nicht besonders geschätzt worden, der Kollege Gebauer gibt sich aber meiner Meinung nach recht viel Mühe und zerlegt auch den BayVGH, der meinte, er müssen den RiAG Weimar zerlegen.
Welche Meinung man selbst bezieht, kann man mal Außen vor lassen, es ist und bleibt letztlich aber sehr interessant:
Und jetzt kommt die nächste Stufe, welche der Kollege sehr gut beschreibt.
Wie gesagt, man kann davon halten was man will. Aber wenn es ein Richter mal zulässt, funktioniert der Rechtsstaat wundervoll. Sie müssen es nur wollen. Der VGH hier in Bayern war schon prä-Corona sehr selbstverliebt und von sich überzeugt. Wenn dort überhaupt mal eine Berufung zugelassen wird, endet sie meist dennoch in der Abweisung.
Die Welt berichtet heute (Bezahlschranke) von der sehr geringen Anzahl an Verfassungsbeschwerden. Es gibt einen RiLG Berlin, der kürzlich eine hunderte Seiten lange Verfassungsbeschwerde eingereicht hat, aber sonst ist es schon mau. Wenn niemand was macht, ist die Judikative natürlich auch ruhig. Und viele haben Angst, dass sie negative PR bekommen und dann die bösen Querdenker und Schwurbler sind. Das ist halt die Spaltung der Gesellschaft.
Trotz allem wie die Exekutive die Legislative ignoriert und sowohl Gewaltenteilung als auch GG mit Füßen tritt, die Judikative funktioniert dem Grunde nach. Sie muss es nur mögen. Zum politischen Druck kann ich wenig sagen, in Bayern ist er definitiv da, weil das Innenministerium für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig ist und die Richter zwischen Ministerium und Gericht "pendeln"..
Die Staatsanwaltschaft hat hiergegen Beschwerde eingereicht, logischerweise, hätte ich auch nicht anders gemacht. Nun wird es vom OLG zerpflückt werden und ich bin sehr gespannt, wie das OLG hierauf reagieren wird.
Und hier tut sich jetzt endlich einmal was. Die Quelle ist hier in der Vergangenheit nicht besonders geschätzt worden, der Kollege Gebauer gibt sich aber meiner Meinung nach recht viel Mühe und zerlegt auch den BayVGH, der meinte, er müssen den RiAG Weimar zerlegen.
Welche Meinung man selbst bezieht, kann man mal Außen vor lassen, es ist und bleibt letztlich aber sehr interessant:
Und jetzt kommt die nächste Stufe, welche der Kollege sehr gut beschreibt.
Wie gesagt, man kann davon halten was man will. Aber wenn es ein Richter mal zulässt, funktioniert der Rechtsstaat wundervoll. Sie müssen es nur wollen. Der VGH hier in Bayern war schon prä-Corona sehr selbstverliebt und von sich überzeugt. Wenn dort überhaupt mal eine Berufung zugelassen wird, endet sie meist dennoch in der Abweisung.
Die Welt berichtet heute (Bezahlschranke) von der sehr geringen Anzahl an Verfassungsbeschwerden. Es gibt einen RiLG Berlin, der kürzlich eine hunderte Seiten lange Verfassungsbeschwerde eingereicht hat, aber sonst ist es schon mau. Wenn niemand was macht, ist die Judikative natürlich auch ruhig. Und viele haben Angst, dass sie negative PR bekommen und dann die bösen Querdenker und Schwurbler sind. Das ist halt die Spaltung der Gesellschaft.
Trotz allem wie die Exekutive die Legislative ignoriert und sowohl Gewaltenteilung als auch GG mit Füßen tritt, die Judikative funktioniert dem Grunde nach. Sie muss es nur mögen. Zum politischen Druck kann ich wenig sagen, in Bayern ist er definitiv da, weil das Innenministerium für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig ist und die Richter zwischen Ministerium und Gericht "pendeln"..
das tun wir doch seit ca. 10 Monaten. Und offenbar gefällt es (für mich verständlich) kaum jemandem, mit dem Virus zu leben.
- ich denke (ohne dies damit inhaltlich zu bewerten), dass die langfristige Strategie "der Politik" "Impfung" heißt. (und daraus folgt, dass es bis dahin auf "Durchwursteln" hinausläuft)
- zum zweiten Punkt: es gibt eben nicht "die Bevölkerung", die sich homogen verhält. Und bei einer Pandemie genügen halt schon wenige Treiber.
Aus dem letzteren Punkt dürfte es auch rein technisch illusorisch sein, Altenheime langfristig abzuschotten, da dies voraussetzt, dass ausnahmslos alle notwendigerweise Beteiligten (also Pflegepersonal, Zulieferer, Handwerker usw.; selbst wenn wir Besucher konsequent verbieten) ein Maß an Disziplin in ihrem kompletten Leben (d.h. vor allem auch außerhalb des Altenheims) an den Tag legen müssten, als wären sie selbst extrem gesundheitsgefährdet. Das ist umso anspruchsvoller, je stärker das Virus außerhalb der Heime grassiert. Es gibt eben nicht zwei hermetisch getrennte Welten "innen" und "außen", die nur über eine Gasschleuse (bildlich gesprochen) miteinander verbunden sind.
Der VGH war auch (mir ggü.) im September hinsichtlich eines Verfahrens gegen Corona-Massnahmen der Auffassung, es bestünde keine Wiederholungsgefahr, weil die Exekutive mehrfach versichert und kund getan habe, dass sich Massnahmen aus dem Frühling nicht wiederholen würden.
https://youtu.be/s_Ajr9z1QJA
Ich habe dem VGH geschrieben, dass ich diese Ansicht als sehr exklusiv bezeichnen würde. Seitdem herrscht Ruhe.
Hast du dir schon mal über psychische Gesundheit gedanken gemacht? Im Moment wird dafür wenig getan. Es ist eher so, dass diese enorm leidet. Gefühlt spielt sie keine Rolle. Dies hat aber auch Auswirkungen auf die körperliche Gesundheit. Weisst du wieveile Leute extrem vereinsamen unter den gegeben Maßnahmen und wieviele um ihre Existenz bangen. Aus dem Blickwinkel eines sicheren Jobs, ist es einfach gesagt, wir fahren alles runter bis die zahlen passen.
Ja, ich bin Weihnachten gereist, ich habe das getan um Weihnachten nicht alleine verbringen zu müssen. Andere sind gereist damit engste Famileinangehörige nach einer langen Zeit wieder mal zu sehen und damit diese Weihnachten nicht einsam verbringen müssen.
Ich bin entsprechend der geltenden Regeln gereist und so sicher wie irgendwie möglich, weil ich selber nicht krank werden möchte und insbesondere die betagten Menschen, die ich in der Zeit gesehen habe, nicht anstecken möchte. Für mich hat das bedeutet, dass ich 2 mal an einen Hochrisikoort musste um einen Test zu machen. Ja, für mich ist das Testzelt des örtlichen Gesundheitsamtes ein Risikoort, bei dem die Chancen gross sind, dass ich auf jemanden treffe, der infiziert ist. Ich bin entsprechend in Quarantäne gewesen und habe in der Zeit meine Mitmenschen geschützt.
Ich weiss nicht, wann ein erneuter Familienbesuch möglich ist.
Gleichzeitig sind auch Leute zu Familenbesuchen nach Sachen gereist. Ein Gebiet mit höheren Inzidenzwerten, wie das wo ich war. Diese mussten aber nicht in Quarantäne, diese mussten auch kein Test machen. Wie fair ist es zusagen, besucht eure Familien im Ausland nicht und im Inland wird das Reisen freigegeben?
Ich glaube, einige meiner Vorredner haben das Thema schon sehr genau getroffen. Ein Reiseverbot, geschlossene Grenzen oder wie auch immer wir erst juristisch nennen, wird beim Wirtschaftsstandort Deutschland nicht funktionieren, es sei denn wir retten die ü80 vor Corona und lassen langfristig 10 Mio in eine Arbeitslosigkeit driften, die der Rest nicht mehr finanzieren kann. Dann sind wir alle am Ende.
Das Problem sind nicht die Reisen, sondern das Verhalten der Leute im täglichen Leben, die, die Masken als Kinn-Deko tragen oder im Supermarkt die Maske zum Telefonieren herunterziehen oder oder oder.
Wenn sich alle mit der notwendigen Konsequenz an die entsprechenden Regeln halten, hätten wir nämlich längst kein so ernstes Problem.
Ich bin selbst in den letzten 3 Monaten 11 mal in Risikogebieten gewesen (nach neuer Sprache teilweise auch in Hochinzidenzgebieten) und habe mich unterwegs wie hier an alle Regeln gehalten (Maske, Quarantäne usw) und bin auch alle 15 mal PCR neg getestet.
Wenn ich aber sehen muss, wie sich manch andere verhalten, die am Flughafen zB 2h am Gate sitzen und einen Apfel ablecken, damit sie keine Maske tragen müssen, könnte ich ko...
und anstatt immer abstrusere Beschränkungen zu finden, sollte man sich einfach mal darum bemühen, die Einhaltung der einfachsten Regeln durchzusetzen und entsprechend hart zu sanktionieren, damit weltweit nicht Milliarden Menschen unter den Idioten leiden müssen, die momentan meinen, die einfachsten Regeln missachten zu können.
Das Problem sind nicht die Reisen, sondern das Verhalten der Leute im täglichen Leben, die, die Masken als Kinn-Deko tragen oder im Supermarkt die Maske zum Telefonieren herunterziehen oder oder oder.
Wenn sich alle mit der notwendigen Konsequenz an die entsprechenden Regeln halten, hätten wir nämlich längst kein so ernstes Problem.
Ich bin selbst in den letzten 3 Monaten 11 mal in Risikogebieten gewesen (nach neuer Sprache teilweise auch in Hochinzidenzgebieten) und habe mich unterwegs wie hier an alle Regeln gehalten (Maske, Quarantäne usw) und bin auch alle 15 mal PCR neg getestet.
Wenn ich aber sehen muss, wie sich manch andere verhalten, die am Flughafen zB 2h am Gate sitzen und einen Apfel ablecken, damit sie keine Maske tragen müssen, könnte ich ko...
und anstatt immer abstrusere Beschränkungen zu finden, sollte man sich einfach mal darum bemühen, die Einhaltung der einfachsten Regeln durchzusetzen und entsprechend hart zu sanktionieren, damit weltweit nicht Milliarden Menschen unter den Idioten leiden müssen, die momentan meinen, die einfachsten Regeln missachten zu können.
Wohne direkt an einer eingleisigen Nebenbahn mit Zugverkehr einmal die Stunde. Gestern hat in unmittelbarer Sichtweite von meinem Schlafzimmer jemand aus dem Nachbardorf sein Leben für beendet erklärt. Hätte nie gedacht, das dass mal an unserer Bimmelbahn direkt vor meiner Haustür passiert. Mein eigener "sicherer Hafen" hat da massiven Schaden genommen. War gestern Nacht ein echt komisches Gefühl auf die schnee- und mondscheinbedeckte Stelle auf den Gleisen zu blicken, wo wenige Stunden vorher jemand höchstverzweifelt willentlich die letzten Augenblicke seines Lebens verbracht hat bis der Einschlag kam. Natürlich werden diese Menschen auch ohne Corona ein Problem gehabt haben, aber an meiner eigenen psychischen Gemütslage merke ich aktuell auch an mir selbst massiv, dass die beschissene Gesamtsituation an beiden Fronten (gesundheitlich durch Corona, Freiheitsbeschränkungen durch Corona) verheerend ist und man das dass an vielen nicht so einfach vorbeigeht. Das war auch in diesem Fall, der berüchtigte Tropfen auf den heißen Stein.
Ist ein bisschen Off-Topic, aber diese Erfahrung und das damit verbundene aufzeigen der Wichtigkeit, auch der geistlichen Gesundheit sind mir in Folge dieses Vorfalls ein wichtiges Anliegen.
Und um noch eben die Kurve zu Ontopic zu kriegen; Ich halte derartige Vorstellungen von Reisebeschränkungen für gefährlich. Insbesondere da unklar ist welche Folgen in einer globalisierten Welt damit verbunden sind und für wie lange defacto Ausreiseverbote durchsetzbar sind. Die meisten Reisen sind mit den schon bestehenden Hürden schon nahezu unmöglich gemacht. Ich selbst als hartgesottener denke zum heutigen Zeitpunkt unter den aktuellen nicht ansatzweise darüber nach, eine Auslandsreise aus freien Stücken zu planen. Auch wenn ich meine Form als Reisens für nicht gefährlicher halte, als mein täglicher Präsenzarbeitsplatz mit x-Kontakten im Büro. Ich würde sagen, Mission erfüllt, kein Bedarf die Daumenschrauben hier noch stärker anzuziehen.
Das kann ich verstehen. und Du formulierst es sehr treffend, mir geht es genauso: Bei mir ist mal jemand im Nachbarabteil aufgestanden, hat das Fenster aufgemacht, die Schuhe ausgezogen und feinsaeuberlich nebeneinander abgestellt und ist dann bei 160 aus dem Zug gesprungen. Das ist schon belastend.
Sehe ich genau so. Es gibt einige Dumme, die sich einfach an keinerlei Regeln halten, bewusst oder unbewusst mal vorweggenommen, und dadurch müssen alle leiden.
Aber wie wollen wir die Durchsetzung der Regeln erzwingen? Genügend Personal beim Ordnungsamt + Polizei wirds dafür bestimmt nicht geben.
Ein 1. Anfang wäre, wenn die Supermarktarbeitnehmer*innen selber eine Maske tragen müssten, bei uns macht das keiner und das ist denen total egal.
Ein allererster Anfang waere mal zu pruefen, welche Regeln ueberhaupt gelten, und erst dann deren Nichteinhaltung zu monieren. Beispielsweise unterliegen Supermarktmitarbeiter nicht notwendigerweise einer Maskenpflicht.
Da gibt es aber Über- bzw. Unterdrucksysteme.
In den meisten Bereichen werden auch für die MAs Masken angeordnet weil ansonsten ständig die Kunde blöd fragen...
Gegen Aerosole helfen ohnehin nur FFP3-Masken. Abgesehen davon gab es schon im Sommer eine Studie das Supermarktmitarbeiter weniger oft infiziert wurden als die Restbevölkerung und das obwohl es bis Ende April keine Stoffläppchenpflicht gab. Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen das Supermarktmitarbeiter besonders bedroht wären. Andernfalls hätten wir schon hunderte Meldungen von Supermarktschließungen in Deutschland haben müssen wenn es dort so gefährlich wäre, ohne Maske, für die Angestellten.
Bei deinen Beiträgen kommt mir immer Ludwig Thoma bzgl seiner Meinung in Bezug auf Juristen in den Sinn....
