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Thema: Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

  1. #6941
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    Zitat Zitat von FlugFanatiker Beitrag anzeigen
    Ich verweise diesbezüglich auf § 3 Abs. 3 der Verordnung, wo es heißt:

    "Als Nachweis gelten ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Der Nachweis .. ist auf Papier oder in einem elektronischen Dokument, jeweils in deutscher, englischer oder französischer Sprache zu erbringen .. Nähere Anforderungen an die dem ärztlichen Zeugnis oder dem Testergebnis zugrundeliegende Testung werden vom Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht."
    ... und der Checkin Agent ist dann qualifiziert, die Tests zu beurteilen? ... Bingo:Chaos pur!

  2. #6942
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    Zitat Zitat von FlugFanatiker Beitrag anzeigen
    Wo und wie informiert denn eigentlich der Gesetzgeber, was aktuell als ein "Virusvarianten-Gebiet" oder "Hochinzidenzgebiet" eingestuft ist?!
    "Inzidenz, die ein Mehrfaches über derjenigen von Deutschland liegt, mindestens aber 200 beträgt"
    (https://www.bundesregierung.de/breg-...rdnung-1836284)

    Umgangssprachlich ist ein "Mehrfaches" in meinen Augen mindestens das Doppelte (also muss die Inzidenz wegen "über" mindestens drei Mal so hoch wie in Deutschland sein), aber ich bezweifle stark, dass die Formulierung so gemeint ist...

  3. #6943
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    Zitat Zitat von hamburger20100 Beitrag anzeigen
    Und: Gelten nur PCR tests oder auch Schnelltests, die von Laboren in ca 30 min ein Ergebnis liefern?
    Ja. Die Verordnung verlangt nicht mehr ausdrücklich RT-PCR und das RKI hat eine Liste mit Ländern, die die geforderten WHO Kriterien für Antigentests einhalten.

  4. #6944
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    Zitat Zitat von FlugFanatiker Beitrag anzeigen
    Wo und wie informiert denn eigentlich der Gesetzgeber, was aktuell als ein "Virusvarianten-Gebiet" oder "Hochinzidenzgebiet" eingestuft ist?! Die offiziellen Seiten des RKI weisen nur Risikogebiete aus, differenzieren aber nicht weiter nach "Hochinzidenzgebieten" oder "Virusvarianten-Gebieten" ..
    Laut Auswärtigem Amt (https://www.auswaertiges-amt.de/de/q...nreise/2371468):

    Die Listen der Hochinzidenzgebiete,Virusvariantengebiete und sonstigen Risikogebiete werden auf der Webseite des Robert Koch Instituts veröffentlicht.
    Das ist aber bisher offenbar nicht erfolgt.

  5. #6945
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    https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/...biete_neu.html

    Zumindest die Virusvariantengebiete werden vom RKI nun benannt.
    Gagarin69, madger und MiddleEast sagen Danke für diesen Beitrag.

  6. #6946
    Erfahrenes Mitglied Avatar von spotterking
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    Zitat Zitat von AirLeuchte Beitrag anzeigen
    https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/...biete_neu.html

    Zumindest die Virusvariantengebiete werden vom RKI nun benannt.
    Danke! wird ja immer komplizierter. Wer soll da tagesaktuell noch durchblicken. Das dürfte lustig werden und am Ende in Kaumkontrollierbarkeit enden und weiter zum Nichtvollnehmen der ganzen Regelungen führen.
    MiddleEast sagt Danke für diesen Beitrag.
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  7. #6947
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    Zitat Zitat von spotterking Beitrag anzeigen
    Danke! wird ja immer komplizierter. Wer soll da tagesaktuell noch durchblicken. Das dürfte lustig werden und am Ende in Kaumkontrollierbarkeit enden und weiter zum Nichtvollnehmen der ganzen Regelungen führen.
    Ja, vor allem muss man sich das mal überlegen wie das im Ausland bei Check-in Agenten umgesetzt werden soll. Die kennen bestimmt das „RKI“ und die „Virusvariantengebiete“ auf tagesaktuellem Stand und haben auch sonst nix besseres zu tun als sich mit sowas zu befassen


  8. #6948
    Erfahrenes Mitglied Avatar von spotterking
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    Standard Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

    Zitat Zitat von MiddleEast Beitrag anzeigen
    Ja, vor allem muss man sich das mal überlegen wie das im Ausland bei Check-in Agenten umgesetzt werden soll. Die kennen bestimmt das „RKI“ und die „Virusvariantengebiete“ auf tagesaktuellem Stand und haben auch sonst nix besseres zu tun als sich mit sowas zu befassen
    Hochinzidenzgebiete und normale Risikogebiete nicht zu vergessen. Plus Impfausweise und Zertifikate nach Infektion.
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  9. #6949
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    Zitat Zitat von MiddleEast Beitrag anzeigen
    Ja, vor allem muss man sich das mal überlegen wie das im Ausland bei Check-in Agenten umgesetzt werden soll. Die kennen bestimmt das „RKI“ und die „Virusvariantengebiete“ auf tagesaktuellem Stand und haben auch sonst nix besseres zu tun als sich mit sowas zu befassen
    Es wird sogar NOCH besser! Ich zitiere die RKI Seite "Dieser Test darf frühestens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden sein oder muss bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen werden. Wenn den zu befördernden Personen die Erlangung eines Nachweises nicht möglich ist, können Beförderer vor Abreise eine Testung durchführen oder durchführen lassen und im Fall einer Negativtestung eine Beförderung vornehmen. Diese Testung (Abstrichnahme) durch den Beförderer darf bei Einreisen aus einem Virusvarianten-Gebiet höchstens 12 Stunden vor Abreise erfolgen." --> wie soll DAS denn bitte funktionieren.............. Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

    Übrigens sind dort alle Länder nur als "Gebiete mit erhöhtem SARS-CoV-2 Infektionsrisiko" aufgeführt... Es gibt dort keine Länder mit "besonderes Risikogebiet mit einem besonders hohen Infektionsrisiko"

  10. #6950
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    Zitat Zitat von MiddleEast Beitrag anzeigen
    Ja, vor allem muss man sich das mal überlegen wie das im Ausland bei Check-in Agenten umgesetzt werden soll. Die kennen bestimmt das „RKI“ und die „Virusvariantengebiete“ auf tagesaktuellem Stand und haben auch sonst nix besseres zu tun als sich mit sowas zu befassen
    Und im Gegensatz zu den normalen Risikogebieten sind Änderungen bei den Virusvariantengebieten offenbar unmittelbar gültig (zumindest ist das bei der initialen Liste der Fall, auch wenn diese sicher keine Überraschungen beinhaltet). Dabei bräuchte es gerade bei einer etwaigen Testpflicht vor Abflug eine gewisse Vorwarnzeit.

  11. #6951
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    LH hat jetzt eine übersichtlichere Darstellung vorgenommen, die vor allem individuell ist https://lufthansa.travel-regulations.com Demnach also aus den meisten Ländern KEIN Test VOR Abflug... nur aus GB, Südafrika etc. also den BEKANNTEN Hochrisiko/Mutationsländern

  12. #6952
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    Zitat Zitat von hamburger20100 Beitrag anzeigen
    [/COLOR]https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

    Übrigens sind dort alle Länder nur als "Gebiete mit erhöhtem SARS-CoV-2 Infektionsrisiko" aufgeführt... Es gibt dort keine Länder mit "besonderes Risikogebiet mit einem besonders hohen Infektionsrisiko"
    Die fehlende Hochinzidenzliste wird wohl zeitnah noch kommen, wie die Formulierung des RKI vermuten lässt:

    Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
    Bitte beachten Sie: Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung dieser Liste, kommen.
    Die Aktualisierung der Hochrisikogebiete kann dann im wöchentlichen Rhythmus passieren, aber auch unregelmäßig, was die ganze Sache zusätzlich unberechenbar macht. Wenn dann noch die ohnehin knappe Vorlaufzeit von derzeit ca. zwei Tagen verkürzt wird oder ganz wegfällt, wird reisen - wie wahrscheinlich gewollt - gänzlich in Richtung Unmöglichkeit gerückt.

    Wenn also am Abend vor dem Rückflug ein Gebiet als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht vor Abflug eingestuft wird und dies mit sofortiger Wirkung, ist das ein nahezu unlösbares Problem. Selbst bei zwei Tagen Vorlauf wird es hakelig.

  13. #6953
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    Zitat Zitat von hamburger20100 Beitrag anzeigen
    i--> wie soll DAS denn bitte funktionieren..............
    Elfenbeinturm.

    Zitat Zitat von AirLeuchte Beitrag anzeigen
    Wenn also am Abend vor dem Rückflug ein Gebiet als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht vor Abflug eingestuft wird und dies mit sofortiger Wirkung, ist das ein nahezu unlösbares Problem. Selbst bei zwei Tagen Vorlauf wird es hakelig.
    Ich vermute, das ist auch ein Grund, warum FR die Flüge nach UK eingestellt hat. Die haben keinen Bock auf das ganze Heckmeck.
    Geändert von toom (13.01.2021 um 22:02 Uhr)

  14. #6954
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    Ja, vor allem muss man sich das mal überlegen wie das im Ausland bei Check-in Agenten umgesetzt werden soll. Die kennen bestimmt das „RKI“ und die „Virusvariantengebiete“ auf tagesaktuellem Stand und haben auch sonst nix besseres zu tun als sich mit sowas zu befassen
    Ihnen wird nix anderes übrig bleiben, als entweder dem Kunden zu glauben und zu befördern oder sich kundig (zu) machen (zu lassen). Wenn sie eine Beförderung verweigern, die erlaubt war, stellt das schlicht ein Invol. Denied Boarding ohne Rechtfertigung dar und sie tragen die Kosten plus Pauschale ggf.
    Das erhöht natürlich die Kostenrisiken für beide Parteien und macht das Fliegen (noch) unattraktiver.

    Wenn also am Abend vor dem Rückflug ein Gebiet als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht vor Abflug eingestuft wird und dies mit sofortiger Wirkung, ist das ein nahezu unlösbares Problem. Selbst bei zwei Tagen Vorlauf wird es hakelig.
    Das ist kein unlösbares Problem, nur eine kostspielige Komplikation. Du veranlaßt schnellstmöglich einen Test. Wenn der nicht rechtzeitig kommt, buchst Du den Flug kostenpflichtig um. Kostspielige Komplikation eben. Und somit ein generell erhöhtes Zeit- und Kostenrisiko für Flugreisende ebenso.

    ohnehin knappe Vorlaufzeit von derzeit ca. zwei Tagen verkürzt wird oder ganz wegfällt, wird reisen - wie wahrscheinlich gewollt - gänzlich in Richtung Unmöglichkeit gerückt.
    Nix wird unmöglich. Nur eben relativ riskant hinsichtlich zeitlicher Planbarkeit. Und sind wir ehrlich: Wer bei der Entwicklung kurz vor Weihnachten nach SA geflogen ist, hat auch da schon ein erhebliches Risiko sich sehenden Auges aufgeladen. Eigentlich wird genau das durch diese Regelung "nur" formalisiert und konkretisiert.

    Alles nicht erbaulich. Sogar ziemlich Scheiße für Viele. Aber so ist die Situation. Laßt sie mal alle machen, wie sie wollen, geht leider auch nicht - da gibts dann schon die komplett schmerzbefreite Fraktion, die das verhindert.
    Ich kenne auch Leute, die sind vor kurzem noch nach Mexiko zum urlauben, weil da gibts grad kaum Einschränkungen. Klar verstehe ich den Wunsch. Aber jetzt sich über entsprechende Probleme beschweren, na komm. Die Entwicklung und das Risiko war doch im Grunde klar. Ich verkneif es mir gerade aus genau dem Grund.
    denkigroove, suedbaden und Allererste Reihe sagen Danke für diesen Beitrag.

  15. #6955
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    Zitat Zitat von hollaho Beitrag anzeigen
    Nix wird unmöglich. Nur eben relativ riskant hinsichtlich zeitlicher Planbarkeit. Und sind wir ehrlich: Wer bei der Entwicklung kurz vor Weihnachten nach SA geflogen ist, hat auch da schon ein erhebliches Risiko sich sehenden Auges aufgeladen. Eigentlich wird genau das durch diese Regelung "nur" formalisiert und konkretisiert.
    Beim Beispiel SA bin ich komplett bei Dir. Mexiko- oder Brasilien-Urlauber fallen da derzeit in ähnliche Kategorien.

    Mit "unmöglich" hatte ich auf die Durchführung einer Reise ohne zeit- und kostenintensive Umbuchungen im Falle einer sehr kurzfristigen Testpflicht abgezielt, auch und vor allem bei Europareisen vor dem Hintergrund der kurzfristigen Einstufung der Destination als Hoch(!)risikogebiet.

    Wer nicht riskieren kann und will, auswärts mehrere Tage festzuhängen, der fliegt nun eben nicht mehr - privat wie beruflich. Bislang war die Quarantäne daheim für viele inkl. meiner Person ein kalkulierbares Risiko.

  16. #6956
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    Zitat Zitat von AirLeuchte Beitrag anzeigen
    Die fehlende Hochinzidenzliste wird wohl zeitnah noch kommen, wie die Formulierung des RKI vermuten lässt:





    Die Aktualisierung der Hochrisikogebiete kann dann im wöchentlichen Rhythmus passieren, aber auch unregelmäßig, was die ganze Sache zusätzlich unberechenbar macht. Wenn dann noch die ohnehin knappe Vorlaufzeit von derzeit ca. zwei Tagen verkürzt wird oder ganz wegfällt, wird reisen - wie wahrscheinlich gewollt - gänzlich in Richtung Unmöglichkeit gerückt.

    Wenn also am Abend vor dem Rückflug ein Gebiet als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht vor Abflug eingestuft wird und dies mit sofortiger Wirkung, ist das ein nahezu unlösbares Problem. Selbst bei zwei Tagen Vorlauf wird es hakelig.
    Genau deshalb gehe ich davon aus, dass die VO einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten wird. Die Bestimmung ist für den Adressaten nicht bestimmt genug und nicht händelbar.
    Die ganze Norm hat zudem einige spannende Fragen. Wie sieht es mit § 10 Abs. 3 PaßG aus? Ich weiß, dass hier vielfach die Meinung vertreten wird, dass das Verlangen eines PCR-Test nichts mit der Einreise an sich zu tun hat. Aber ganz so einfach ist es sicherlich nicht. Schließlich verlangt der Verordnungsgeber das ja letztendlich als Voraussetzung für die Einreise auch wenn es auf den Beförderer als Beförderungsbedingung abgewälzt wird. Es müsste schon vom Gericht thematisiert
    werden. Ebenso Art 3 EMRK. Läuft letztlich auf das Gleiche wie beim Passgesetz raus. Und auch die EU-Freizügigkeitsrichtlinie spielt eine große Rolle. Es geht nicht so einfach den Zugang zum Bundesgebiet und zum Schengen-Gebiet zu beschränken. Und endlich kommen wir in Coronasachen zumindest theoretisch mal zum BVerwG, da es eine Rechtsverordnung des Bundes ist. Bisher war ja stets bei den OVGs Schluss mit einer Wust an unterschiedlichen Entscheidungen.
    Geändert von Jörg (14.01.2021 um 01:29 Uhr)

  17. #6957
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    Zitat Zitat von hollaho Beitrag anzeigen

    Das ist kein unlösbares Problem, nur eine kostspielige Komplikation. Du veranlaßt schnellstmöglich einen Test. Wenn der nicht rechtzeitig kommt, buchst Du den Flug kostenpflichtig um. Kostspielige Komplikation eben. Und somit ein generell erhöhtes Zeit- und Kostenrisiko für Flugreisende ebenso.
    Oder man macht halt zur Sicherheit rechtzeitig einen Test, v.a., wenn die Inzidenz schon relativ nahe am Grenzwert ist. Und da es sich um den 7 Tage-Wert handelt, ist das ja meistens auch nicht völlig überraschend, wenn der überschritten wird...

  18. #6958
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    Zitat Zitat von Jörg Beitrag anzeigen
    Und endlich kommen wir in Coronasachen zumindest theoretisch mal zum BVerwG, da es eine Rechtsverordnung des Bundes ist. Bisher war ja stets bei den OVGs Schluss mit einer Wust an unterschiedlichen Entscheidungen.
    Im Eilrechtschutz ist beim OVG Schluss (ggf. Ehrenrunde beim BVerfG, Landesverfassungsbeschwerden werden bei Bundesrecht schwierig, die Landesverfassungsgerichte ducken sich daher weg). Bis Du ein Verfahren in der Hauptsche bis zum BVerwG getrieben hast, sind wir in der nächsten Pandemie. Ggf. kannst Du auch Fragen zu Landesverordnungen zum BVerwG treiben, wenn sich bundesrechtliche Fragen (hier Grundrechtsschutz) stellen. Allerdings ändern sich die Verordnungen zu schnell. "Fortsetzungsfeststellungs"-Normenkontrolllen gibt es ja nicht. Und wenn Du eine Einzelmaßnahme durch die Instanzen treiben möchtest, verhungerst Du auf dem Weg nach oben. Ein erstinstanzliches Hauptsacheverfahren dauert derzeit mindestens ein Jahr.
    Hinterher hat man's meist vorher gewusst. (Horst Evers)

  19. #6959
    Erfahrenes Mitglied Avatar von west-crushing
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    Zitat Zitat von unseen_shores Beitrag anzeigen
    Und wenn Du eine Einzelmaßnahme durch die Instanzen treiben möchtest, verhungerst Du auf dem Weg nach oben. Ein erstinstanzliches Hauptsacheverfahren dauert derzeit mindestens ein Jahr.
    Je nach Gericht - schön wärs. Ich hab hier erstinstanzliche Eilverfahren, die liegen über ein Jahr.
    HU+ sagt Danke für diesen Beitrag.

  20. #6960
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    Zitat Zitat von Anonyma Beitrag anzeigen
    Oder man macht halt zur Sicherheit rechtzeitig einen Test, v.a., wenn die Inzidenz schon relativ nahe am Grenzwert ist. Und da es sich um den 7 Tage-Wert handelt, ist das ja meistens auch nicht völlig überraschend, wenn der überschritten wird...
    Leider ist der Grenzwert für Hochinzidenzgebiete ja aktuell nicht eindeutig definiert.

    Laut Bundesregierung gilt folgenden Definition:

    Hochinzidenzgebiete mit einer Inzidenz, die ein Mehrfaches über derjenigen von Deutschland liegt, mindestens aber 200 beträgt
    https://www.bundesregierung.de/breg-...rdnung-1836284

    Wenn man "ein Mehfaches" als "mindestens Faktor 2" interpretiert, müsste der Grenzwert aktuell bei ungefähr 450 liegen. Wenn nun aber gleichzeitig die Inzidenz von Deutschland sinkt und die im Reiseland steigt oder die Bundesregierung den Begriff "ein Mehrfaches" plötzlich umdeutet, bist du ganz schnell bei einem Grenzwert von 200.

    Also vorsorglich in allen Ländern testen lassen, in denen die Inzidenz nahe oder über 200 liegt?

    Und selbst der Wert von 200 steht ja nicht im Gesetz, sondern kann einfach ohne Vorwarnung auf der Webseite geändert werden.
    Geändert von Telesto (14.01.2021 um 10:47 Uhr)

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