Einreiseeinschränkungen wegen Coronavirus

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NAFTA

Reguläres Mitglied
18.08.2010
55
3
DTW
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Das können die doch nicht ernst meinen? Ein Visum in Verbindung mit einem Olympia-Ticket? Und dann auch noch Herbst 2021 für alle anderen? Wow. Bis dahin ist der Tourismus Sektor ganz sicher tot.

… bin ich voll dabei _ eigentlich ökonomisch unvorstellbar, wenn man sah wie Chinesen Ginza "gestürmt" haben …

Meine Vermutung: Wenn US aufgeht, geht das meiste Andere auch wieder auf … und das hoffentlich bald auf den 3. November 2020 folgend ...
 
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yoursweetchua

Aktives Mitglied
22.06.2009
112
6
Vorausgesetzt ich bin behördlich in einem Risikogebiet behördlich gemeldet und möchte nach Rheinland Pfalz, die Anreise erfolgt aber aus einem nicht Risikogebiet: ist hier ausschlaggebend wo ich real herkomme oder zählt nur die Adresse im Personalausweis?
 

Airsicknessbag

Megaposter
11.01.2010
21.938
16.079
Wie immer gilt: Die dann aktuelle Corona-VO pruefen.

Mecklenburg-Vorpommern hat so eine Regelung ja z.B. schon, und da gilt Wohnsitz ODER Herkunft. An der Wirksamkeit eines Beherbergungsverbotes, das an einen Wohnsitz anknuepft, an dem man eine gewisse Zeit zuvor gar nicht aufhaeltig war, habe ich im Lichte der bisherigen (bereits zitierten) obergerichtlichen Rechtsprechung erhebliche Zweifel. (Waere bei MV ja auch nicht das erste Mal :rolleyes:)
 

Nitus

Erfahrenes Mitglied
04.04.2013
6.086
31.358
MUC
Wie immer gilt: Die dann aktuelle Corona-VO pruefen.

Mecklenburg-Vorpommern hat so eine Regelung ja z.B. schon, und da gilt Wohnsitz ODER Herkunft. An der Wirksamkeit eines Beherbergungsverbotes, das an einen Wohnsitz anknuepft, an dem man eine gewisse Zeit zuvor gar nicht aufhaeltig war, habe ich im Lichte der bisherigen (bereits zitierten) obergerichtlichen Rechtsprechung erhebliche Zweifel. (Waere bei MV ja auch nicht das erste Mal :rolleyes:)

Was einem im Akutfall aber wenig nützt.
 

CRJ900LR

Erfahrenes Mitglied
11.09.2011
253
244
FRA/MUC
Ich hab mal ne Frage zur Einreise nach Deutschland:

Ein US-Staatsbürger soll aus beruflichen Gründen BOS-YYZ-FRA fliegen, da die direkte Einreise aus den USA ja nicht möglich ist. Ist die Einreise in D ohne Quarantäne möglich? In Kanada gibt es eine Regel, die besagt, dass Transit möglich ist und die "üblichen" Einreisebeschränkungen für USA nach Kanada entfallen. Kanada ist auch auf der deutschen RKI-Liste (momentan) kein Risikogebiet und somit die Einreise möglich.

Habe ich da einen Denkfehler weil nicht die Herkunft sondern der Pass zählt? Oder könnte das - Stand jetzt - klappen?

Vielen Dank für eure Hilfe.
 

Telesto

Erfahrenes Mitglied
15.06.2020
482
103
Ich hab mal ne Frage zur Einreise nach Deutschland:

Ein US-Staatsbürger soll aus beruflichen Gründen BOS-YYZ-FRA fliegen, da die direkte Einreise aus den USA ja nicht möglich ist. Ist die Einreise in D ohne Quarantäne möglich? In Kanada gibt es eine Regel, die besagt, dass Transit möglich ist und die "üblichen" Einreisebeschränkungen für USA nach Kanada entfallen. Kanada ist auch auf der deutschen RKI-Liste (momentan) kein Risikogebiet und somit die Einreise möglich.

Habe ich da einen Denkfehler weil nicht die Herkunft sondern der Pass zählt? Oder könnte das - Stand jetzt - klappen?

Vielen Dank für eure Hilfe.

Für die Einreise nach Deutschland zählt der formell der ständige Wohnsitz, in der Praxis wohl eher der Reisepass. Mit einem US-Pass und ohne einen Wohnsitz in Kanada hilft der Transit an der Stelle also nicht.

Wenn die Reise aus beruflichen Gründen erfolgt, könnte aber unter Umständen eine der hier genannten Ausnahmen gelten: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/...ifizierte-arbeitnehmer-duerfen-einreisen.html

Was die Quarantäne- und Testpflicht betrifft, kommt es einzig allein darauf an, wo der Einreisende sich in den letzten 14 Tagen aufgehalten hat. Ein Transit durch ein Land, dass nicht auf der RKI-Liste steht, entbindet nicht von diesen Pflichten, es sei denn man hält eben sich mindestens 14 Tage dort auf (was Kanada ja offensichtlich nicht erlaubt). Auch hier gibt es wieder Ausnahmeregelungen, die in der Corona-VO des entsprechenden Zielbundeslandes zu prüfen wären.
 
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Fighti

Erfahrenes Mitglied
19.08.2014
3.042
1.213
MLA
Politik findet Quarantänen bei "Einreise" aus innerdeutschen Risikogebieten blöd: https://www.spiegel.de/politik/deut...riften-a-b32429be-d98e-4085-9390-5490a82eb6ad
Weil das Virus ja weiß, dass es innerhalb der deutschen Grenzen bleibt, ist es dann weniger ansteckend, als wenn einer aus Genf oder Wien kommt? Davon mal ab, dass das irgendwie impliziert, dass es gefährlicher ist, allein nach Wien zu fahren als im Hamburger Kiez in eine Kneipe zu gehen (was auch quatsch ist). Diese Differenzierung kotzt einen langsam nur noch an. Ich bin für mich beim Punkt angekommen, dass ich in Zukunft die Frage "Waren Sie in einem Risikogebiet?" immer mit Nein beantworten werde, egal ob es stimmt oder nicht. Die wollen es ja offensichtlich nicht anders.
Doof nur, dass ich nach Malta wegen der Insellage nicht ganz spurlos hinkomme.
 
A

Anonym70281

Guest
Das können die doch nicht ernst meinen? Ein Visum in Verbindung mit einem Olympia-Ticket? Und dann auch noch Herbst 2021 für alle anderen? Wow. Bis dahin ist der Tourismus Sektor ganz sicher tot.
Wird sich zeigen. Ich finde es zumindest positiv, dass sie sich Gedanken machen, wie sie Touristen ohne eine Quarantäne reinlassen können. Wobei die Frage ist, wieviel Extrakosten halt entstehen, wenn man ein Visum hier beantragen muss anstatt am Flughafen (kostenpflichtig?), wenn man einen Corona-Test hier machen muss (kostenpflichtig), einen Corona-Test vor Ort bei der Einreise (kostenpflichtig?) und eine japanische Krankenversicherung abschließen soll (kostenpflichtig). Wenn man dann nicht nur alleine ist, sondern zu dritt oder viert, könnte das fix auf 500€ oder mehr gehen... da werden viele lieber den Urlaub sein lassen.

Auf den ganzen internationalen Tourismus ist Japan übrigens nicht angewiesen, es würde denen schon reichen, wenn neben dem nationalen Tourismus die Gäste aus nahen Ländern einreisen könnten (genauer: China, Südkorea und co). Wir Europäer oder auch die US-Bürger sind für das Tourismus-Aufkommen der Japaner ziemlich irrelevant.
 
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luft

Aktives Mitglied
29.05.2019
151
6
INN/MUC/ZRH
Habe mal eine Frage zur aktuellen Situation in Grenznähe Vorarlberg-Deutschland.

Werden am Grenzübergang in Lindau (oder auch in der Nähe) Fahrzeuge mit Vorarlberger oder Tiroler Kennzeichen kontrolliert? Würde gern am Freitag von Vorarlberg durch Bayern und BW nach Frankreich fahren? Sollte eigentlich problemlos möglich sein oder?
 

hollaho

Erfahrenes Mitglied
22.10.2016
1.269
953
Auch hier gibt es wieder Ausnahmeregelungen, die in der Corona-VO des entsprechenden Zielbundeslandes zu prüfen wären.

Richtig, und auch wenn ich keineswegs Corona für harmlos halte oder Ignoranz empfehlen will, aber der Wildwuchs mit den sich täglich ändernden innerdeutschen Risikobezirken und Ländercoronaverordnungen wird, wenn es so weiter geht, zumindest innerdeutsch (und vermutlich auch im grenznahen Bereich) dann bald in der Praxis Richtung "total ignore" gehen.
Das ist leider unabhängig von der Fallzahlentwicklung absehbar. In der Hinsicht lernt die Politik nicht.

Bei der Flugzeuganreise international sind Airline und Grenzbeamter in der Pflicht. Was die prüfen können, werden die prüfen. Also ein US Bürger wird einen Nachweis über 14 Tage Aufenthalt außerhalb des Risikogebietes benötigen. Ein Kanadier kann sicherlich quarantänefrei einreisen, selbst wenn er in den letzten Tagen in den USA war - solange das nicht ersichtlich ist aus den Papieren.

Gewisse Umgehungsmöglichkeiten gibts dann noch hinsichtlich der nur Weiterreise, die fast immer gestattet ist. Sprich wer den richtigen Paß oder Schengenvisum hat, kann aus nem Risikogebiet nach Deutschland fliegen und dort angeben, nach z.B. den Niederlanden weiter zu reisen. Kontrollierbar ist das alles nur begrenzt, drum ist Akzeptanz der Regeln auch so wichtig. Und ich fürchte die verflüchtigt sich immer mehr. Geht einfach schon zu lange und es hakt an zu vielen Stellen.
 

Batman

Erfahrenes Mitglied
18.11.2017
6.877
4.479
Hamburg
Mein Verständnis der Kanzler- und Gesundheitsministeraussagen ist, dass nächste Woche zusammen mit den 10 Tagen Quarantäne und 5 Tage mit COVID-Test, auch eine einheitliche Linie der Bundesländer versucht wird. Aber wie es mit einem Föderalem Staat so ist, kann es hier auch Abweichler geben. Schleswig-Holstein ist ja schon vorgeprescht. Schauen wir mal...
 

Fighti

Erfahrenes Mitglied
19.08.2014
3.042
1.213
MLA
Das mit der einheitlichen Linie der Bundesländer wird jedes Mal vor solchen Treffen beschworen und danach ist es dann "Nee, doch nicht". Warum sollte es dieses Mal groß anders sein?

Die Hardliner werden ihre harte Linie durchsetzten wollen, was die, die sie nicht fahren und damit bisher erfolgreich fahren nicht wollen werden.
 
Zuletzt bearbeitet:

sawadeekrap

Erfahrenes Mitglied
05.03.2013
1.537
668
FDH
Habe mal eine Frage zur aktuellen Situation in Grenznähe Vorarlberg-Deutschland.

Werden am Grenzübergang in Lindau (oder auch in der Nähe) Fahrzeuge mit Vorarlberger oder Tiroler Kennzeichen kontrolliert? Würde gern am Freitag von Vorarlberg durch Bayern und BW nach Frankreich fahren? Sollte eigentlich problemlos möglich sein oder?

Ich halte es für durchaus denkbar dass du kontrolliert wirst.

Kommt vielleicht drauf an wie "verdächtig" du erscheinst.

Mit einem normalen PKW morgens um 7 wird man eher als Pendler durchgehen als Freitag Nachmittag mit einem Campingbus etc,pp,.....:idea:
 
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unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
9.022
13.794
Trans Balkan Express
„Die EU-Staaten machen Fortschritte bei den Bemühungen um eine bessere Koordinierung der Corona-Reisebeschränkungen. Wie aus einem Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgeht, könnten sich die Länder auf Kriterien für eine gemeinsame Karte einigen, auf der Regionen je nach Infektionsgeschehen farblich markiert sind. Für Gebiete mit wenigen Corona-Fällen sollen die Staaten keine Beschränkungen erlassen. Die Karte soll von der europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellt und jede Woche aktualisiert werden.“

https://www.tagesspiegel.de/wissen/...ektionen-hoechstwert-seit-april/25560996.html Dort die Nachricht von 6:14 Uhr

Dies wäre einmal eine positive Nachricht, wenn bei der Risikobewertung nicht allein auf die Zahl der Neuinfektionen abgestellt wird. Auf der aktuellen ECDC Karte ist ja halb Europa orange bis rot, so dass sich wohl faktisch wenig ändern würde.
 

unseen_shores

Erfahrenes Mitglied
30.10.2015
9.022
13.794
Trans Balkan Express
Das gilt doch mit Sicherheit wieder nur für EU/Schengen...

Derzeit erfasst die ECDC die gesamte EU bzw. den gesamten EWR:

https://www.ecdc.europa.eu/en/cases-2019-ncov-eueea

Aber ich sehe es wie Onemoretime. Selbst wenn es zunächst nur eine Regelung bezüglich der Schengen-Staaten getroffen werden sollte, wäre ein Anfang gemacht. Das Problem ist jedoch, dass wahrscheinlich kein EU-Land Kompetenzen abgeben möchte. Und nach einem Blick auf die (aktuelle) Karte setzt sich ohnehin die Erkenntnis durch, dass eine Reiseplanung derzeit nicht sinnvoll möglich ist, weil sich gerade ganz Europa im Anstieg befindet.
 
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Lamanda

Gesperrt
02.10.2020
20
0
Derzeit erfasst die ECDC die gesamte EU bzw. den gesamten EWR:

https://www.ecdc.europa.eu/en/cases-2019-ncov-eueea

Aber ich sehe es wie Onemoretime. Selbst wenn es zunächst nur eine Regelung bezüglich der Schengen-Staaten getroffen werden sollte, wäre ein Anfang gemacht. Das Problem ist jedoch, dass wahrscheinlich kein EU-Land Kompetenzen abgeben möchte. Und nach einem Blick auf die (aktuelle) Karte setzt sich ohnehin die Erkenntnis durch, dass eine Reiseplanung derzeit nicht sinnvoll möglich ist, weil sich gerade ganz Europa im Anstieg befindet.


Warum wird die Schweiz als einziges Schengen Land nicht aufgeführt ?
 

Telesto

Erfahrenes Mitglied
15.06.2020
482
103
Das wäre doch mal ein Anfang, den bisher wurde nichts koordiniert.

Eigentlich gab es dazu bereits am 11. Juni (!) eine ziemlich klare Aussage:

Die Kommission fordert die übrigen Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, die Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen sowie der Beschränkungen der Freizügigkeit innerhalb der EU bis zum 15.Juni 2020 abzuschließen.

Quelle: https://eur-lex.europa.eu/resource....ea-bb7a-01aa75ed71a1.0021.02/DOC_1&format=PDF

Ich gehe davon aus, dass Mitgliedsstaaten, die die Empfehlungen der EU Komission und des EU Rates bei diesem Thema bisher (zum Teil) ignoriert haben, dies auch weiterhin tun werden. Es zeigt sich eben mehr und mehr, dass die EU-Gesetzgebung mit Bezug auf das Schengener Abkommen ein zahnloser Tiger ist. Deutschland hat die Empfehlung des EU Rates zum Thema Einreise für Drittstaatenangehörige ja beispielsweise auch nur unvollständig umgesetzt.
 
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OneMoreTime

Erfahrenes Mitglied
23.04.2019
3.388
5
Eigentlich gab es dazu bereits am 11. Juni (!) eine ziemlich klare Aussage:.

Eins "Ansage" hat aber nichts mit Koordination zu tun - vor allem eine Ansage für die sich niemand interessiert.

Sieht man doch schon in DE - immer wieder Ansagen und trotzdem machen die Länder was sie wollen.
 

Telesto

Erfahrenes Mitglied
15.06.2020
482
103
Eins "Ansage" hat aber nichts mit Koordination zu tun - vor allem eine Ansage für die sich niemand interessiert.

Sieht man doch schon in DE - immer wieder Ansagen und trotzdem machen die Länder was sie wollen.

Aktuell ist die Integrität des Schengenraums aus zwei Gründen nicht gegeben:

1. Es gibt stellenweise nach wie vor oder wieder Binnengrenzkontrollen. Hier gibt es aus meiner Sicht keinen Verhandlungsspielraum im Sinne einer Koordination und die Aufforderung der EU Kommission vom 11. Juni hat weiterhin Bestand. Man könnte lediglich noch versuchen, widerspenstige Länder zu überzeugen, Einreisebeschränkungen durch Quarantänepflichten zu ersetzen.

2. Es gibt stellenweise nach wie vor oder wieder eine ungleiche Behandlung von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen. Dies führt in Kombination mit stellenweise offenen Binnengrenzen zu großen Rechtsunsicherheiten dahingehend, ob sich Drittstaatenangehörige frei im Schengenraum bewegen dürfen (siehe die Diskussion hier im Forum, ob beispielsweise Japaner über die Niederlande nach Deutschland einreisen dürfen). Hier gab es bereits eine Koordination zwischen den Mitgliedsstaaten, um eine Liste von sicheren Drittstaaten zu erarbeiten. Trotzdem halten sich nicht alle Mitgliedsstaaten an diese Liste.
 
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OneMoreTime

Erfahrenes Mitglied
23.04.2019
3.388
5
1. Es gibt stellenweise nach wie vor oder wieder Binnengrenzkontrollen. Hier gibt es aus meiner Sicht keinen Verhandlungsspielraum im Sinne einer Koordination und die Aufforderung der EU Kommission vom 11. Juni hat weiterhin Bestand. Man könnte lediglich noch versuchen, widerspenstige Länder zu überzeugen, Einreisebeschränkungen durch Quarantänepflichten zu ersetzen.

Natürlich dürfen auch Schengenländer bei einer konkreten Gefahr wieder Grenzkontrollen einführen und bestimmte Personen von der Einreise ausschliessen.

2. Es gibt stellenweise nach wie vor oder wieder eine ungleiche Behandlung von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen. Dies führt in Kombination mit stellenweise offenen Binnengrenzen zu großen Rechtsunsicherheiten dahingehend, ob sich Drittstaatenangehörige frei im Schengenraum bewegen dürfen (siehe die Diskussion hier im Forum, ob beispielsweise Japaner über die Niederlande nach Deutschland einreisen dürfen). Hier gab es bereits eine Koordination zwischen den Mitgliedsstaaten, um eine Liste von sicheren Drittstaaten zu erarbeiten. Trotzdem halten sich nicht alle Mitgliedsstaaten an diese Liste.

Wo gibt es diese verbindliche Liste und welche Länder halten sich nicht daran? Es ist lediglich ein Unding das an den Aussengrenzen keine einheitlichen Regeln herrschen. Für Menschen die sich legal im Schengenraum befinden gilt Reisefreiheit (gemäss der ihnen erteilten VISA/Aufenthaltstitel etc.).
 

Telesto

Erfahrenes Mitglied
15.06.2020
482
103
Natürlich dürfen auch Schengenländer bei einer konkreten Gefahr wieder Grenzkontrollen einführen und bestimmte Personen von der Einreise ausschliessen.

Darf man das, wenn man mit der Quarantänepflicht ein adäquates Instrument hat, um Reisefreiheit und Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen? Das müssen am Ende wahrscheinlich Gerichte klären.

Wo gibt es diese verbindliche Liste und welche Länder halten sich nicht daran? Es ist lediglich ein Unding das an den Aussengrenzen keine einheitlichen Regeln herrschen.

Die Liste gibt es hier: https://www.consilium.europa.eu/en/policies/coronavirus/covid-19-travel-and-transport/

Deutschland hält sich beispielsweise nicht vollständig an die Liste (Residents aus Japan, Ruanda und Südkorea dürfen über die deutschen Schengen-Außengrenzen nicht einreisen).

Für Menschen die sich legal im Schengenraum befinden gilt Reisefreiheit (gemäss der ihnen erteilten VISA/Aufenthaltstitel etc.).

Das sieht das Auswärtige Amt wohl anders:

In Deutschland bleibt die Einreisebeschränkung für Reisende aus Japan daher vorerst bestehen, bis auch Erleichterungen für Reisende aus Deutschland nach Japan vereinbart werden konnten. Eine Einreise nach Deutschland über Drittstaaten innerhalb der EU, die diese Beschränkung nicht vorgenommen haben, wird als illegaler Grenzübertritt gewertet.

Quelle: https://japan.diplo.de/ja-de/aktuelles/-/2320336#content_0

Kann natürlich auch nur ein Versuch der Abschreckung sein und rechtlich keinen Bestand haben.