Rechtsfragen

[DerSenator]

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weil Vielflieger "gerne" mal länger nicht zuhause sind und überrascht feststellen, dass sie Fristen versäumt haben, wenn sie wieder nach Hause kommen und ihren Briefkasten öffnen

in der Firma hingegen sitzt meine Sekretärin, und da weiß ich, dass Post, außer an den 2 Weihnachtswochen wo die Firma zu ist, zuverlässig bearbeitet wird ... also auch fristgerecht

Verstehe, warum nicht gleich so. Ich bin jetzt aber raus, ich weiß es nicht, ich denke persönlich dass es schwierig werden könnte weil das in meinen Augen eine Ummeldung erfordert und bringt man einen Gewerbemietvertrag zB. im Einwohnermeldeamt dann gibts da ein großes Gelächter aber sonst nicht. Ich kenne das aus der Familie so, dass die Sekretärin mindestens wöchentlich den Briefkasten zu Hause leert.

 

[Mr. Tequilla]

Offenbar nicht da, wo du dich eigentlich aufhältst. Das klingt nach einem melderechtlichen Problem.

... ne, das klingt nach einem stinknormalen Vielfliegerproblem

 

[Mr. Tequilla]

Verstehe, warum nicht gleich so

es war doch gleich so
alle nötigen Infos standen bereits in #1 und in #3

einfach die Frage beantworten und nicht 1000 Infos liefern, die kein Mensch braucht, wissen will und die nur schreddern

 

[unseen_shores]

und übrigens, denkst du wirklich ernsthaft, ich wäre nicht schon längst bei Anwälten, Äggsbäddn, Gutachtern und sonst. Rechtsvögeln und alles was sich so nennt ??!

Der Interesse halber: Geht es immernoch um den Rosenkrieg?

 

[Mr. Tequilla]

Ich kenne das aus der Familie so, dass die Sekretärin mindestens wöchentlich den Briefkasten zu Hause leert.

... ne, also solange sie 'nur' die Sekretärin ist, leert sie den Firmenbriefkasten, und nicht den von mir zuhause

 

[chris-99]

weil Vielflieger "gerne" mal länger nicht zuhause sind und überrascht feststellen, dass sie Fristen versäumt haben, wenn sie wieder nach Hause kommen und ihren Briefkasten öffnen

in der Firma hingegen sitzt meine Sekretärin, und da weiß ich, dass Post, außer an den 2 Weihnachtswochen wo die Firma zu ist, zuverlässig bearbeitet wird ... also auch fristgerecht

Wäre dann nicht ein Nachsendeantrag zielführend? Dann hättest Du zugleich jemanden auf den Du es schieben kannst, wenn doch was schiefgeht.

 

[pimpcoltd]

weil Vielflieger "gerne" mal länger nicht zuhause sind und überrascht feststellen, dass sie Fristen versäumt haben, wenn sie wieder nach Hause kommen und ihren Briefkasten öffnen

in der Firma hingegen sitzt meine Sekretärin, und da weiß ich, dass Post, außer an den 2 Weihnachtswochen wo die Firma zu ist, zuverlässig bearbeitet wird ... also auch fristgerecht

Und deshalb hat man dir hier mehrfach gesagt: Du kannst jeder Person, die dir wichtig scheint, mitteilen, unter welcher Anschrift du Post empfängst. Ob du dich an einen Ort ummelden kannst, an dem du nicht deinen Wohnsitz hast, wird dir das zuständige Einwohnermeldeamt gern und klar beantworten.

 

[Mr. Tequilla]

Wäre dann nicht ein Nachsendeantrag zielführend? Dann hättest Du zugleich jemanden auf den Du es schieben kannst, wenn doch was schiefgeht.

funktioniert denn ein Nachsendeantrag als generelle Zustelladresse für rechts-relevante Post ??!
glaube ich eher nicht

oder anders gesagt
Gläubiger aller Art senden einfach an meine gemeldete Adresse im Einwohnermeldeamt, und dann gilt die Post als zugestellt, und die Fristen laufen
fertig

 

[DerSenator]

funktioniert denn ein Nachsendeantrag als generelle Zustelladresse für rechts-relevante Post ??!
glaube ich eher nicht

Das verrät dir die Post: auch Einschreiben.

https://www.123recht.de/forum/verfahrensrecht/Mahnbescheid-Schuldner-im-Urlaub-__f458348.html

 

[Mr. Tequilla]

Und deshalb hat man dir hier mehrfach gesagt: Du kannst jeder Person, die dir wichtig scheint, mitteilen, unter welcher Anschrift du Post empfängst.

... ich danke dir für diese bahnbrechende Information, auf die ich alleine vermutlich nie gekommen wäre

 

[pimpcoltd]

funktioniert denn ein Nachsendeantrag als generelle Zustelladresse für rechts-relevante Post ??!
glaube ich eher nicht

Selbstverständlich nicht. Was geht es den Absender an, dass du deinen Postempfang nicht geregelt kriegst? Die Schriftstücke gehen zu, wenn sie in deinem Briefkasten landen, solange der Absender davon ausgehen darf, dass du sie dort zur Kenntnis nimmst.

 

[Mr. Tequilla]

Das verrät dir die Post: auch Einschreiben.

https://www.123recht.de/forum/verfahrensrecht/Mahnbescheid-Schuldner-im-Urlaub-__f458348.html

... funktioniert aber auch nicht

 

[Mr. Tequilla]

Selbstverständlich nicht. Was geht es den Absender an, dass du deinen Postempfang nicht geregelt kriegst?

ja, nicht jeder der diesem *hüstel* "Vorbildstaat" Steuereinnahmen generiert, tut das auch regelmäßig im Inland
besonders in einem Vielfliegerforum sollen sich auch Personen aufhalten, die ihre Wertschöpfung "gerne" mal im Ausland zu erledigen haben ...
... und zwar auch mal länger als 14 Tage am Stück

... aber kann ein Jurist, dessen Welt vermutlich an der eigenen Landkreisgrenze aufhört, und jeden Abend am eigenen Tisch sitzt, vermutlich nicht nachvollziehen

 

[TXL3000]

"vor allem von diesem ääääh *hüstel* "Staat" ...

dieser *hüstel* "Vorbildstaat"

*hüstel* Reichsbürger? Selbstverwalter? Deutschland eine GmbH? Kein Friedensvertrag? Staatsgrenzen von 1937? *hüstel*

 

[pimpcoltd]

... aber kann ein Jurist, dessen Welt vermutlich an der eigenen Landkreisgrenze aufhört, und jeden Abend am eigenen Tisch sitzt, vermutlich nicht nachvollziehen

Nee, so viel Desorganisation ist mir in der Tat fremd. Allerdings bin ich auch schon von Berufs wegen verpflichtet, für Empfangsmöglichkeiten während meiner Abwesenheit zu sorgen.

 

[Mr. Tequilla]

*hüstel* Reichsbürger? Selbstverwalter? Deutschland eine GmbH? Kein Friedensvertrag? Staatsgrenzen von 1937? *hüstel*

nö, Reichsbürger fliegen in aller Regel nicht wochenlang in fremde Lande, um dort zu versuchen massive Wertschöfpfung zu betreiben, von dem dann mehr als die Hälfte an diesen *hüstel* "Vorbildstaat" wieder abzutreten ist ...

... aber gut, war ja auch nicht das Strangthema

 

[Mr. Tequilla]

Nee, so viel Desorganisation ist mir in der Tat fremd. Allerdings bin ich auch schon von Berufs wegen verpflichtet, für Empfangsmöglichkeiten während meiner Abwesenheit zu sorgen.

... ich möchte doch für eine Empfangsmöglichkeit sorgen
nur halt nicht die von zuhause, sondern die der Firma meinetwegen

aber wie ich sehe, ist die Frage wohl nicht so einfach zu beantworten
bin mal gespannt, was mein eigener "Rechtsverdreher" dazu sagen wird

 

[odie]

Und macht das einen Unterschied, ob sie bei Dir zu Hause vorbeikommen oder im Geschäft?

Sorry...ist es wirklich soooo schwer? Es gibt Menschen die haben keine Frau, keine Kinder und sind die letzten in der Familie. Somit steht eben die Frage "Wohin mit der Post wen man ein Werk in China aufbaut und deshalb jede Woche in Fernost woanders rumzieht...für 2 Jahre". BZW bin ich der Meinung (ich weiss es aber net) das es ggf nicht so einfach ist "Irgendwo in China je nach Lust des Kunden" als Wohnsitz eingetragen zu bekommen.

Um das mal vielleicht richtig darstellen zu können. "Früher" hat einem das Finanzamt ne Rechnung geschickt "KFZ Steuer bitte". So nun bist du eben im Ausland...LÄNGER (auch wen man sichs nicht vorstellen kann). Es folgen ein paar Mahnungen und irgendwann mal steht Peter Zweggert vor der Hütte. Blöd gelaufen. HÄTTE man nun eine Person die man beauftragt mit "Schau dir mal meine Post an" könnte man anrufen und sagen "Du da will wieder einer Kohlen haben, schieb mal etwas Geld per Onlinebanking rüber, ich mach dir n Bild von der Rechnung" und gut is. Sicherlich kann man sich für jeden Krempel ne Erinnerung schreiben, vieles kann man per Einzugsgebimsel regeln, aber eben nicht alles.

Wiegesagt ich finde die Fragestellung zwar nicht prickelnd, aber kann das ganze durchaus verstehen. Was machst wen auf der Faht zum Flughafen geblitzt wirst? IR Blitzer siehst nichtmal. Und wen nach 6 Monaten zurück kommst is der Kasten voll mit den letzten Mahnungen...wiegesagt wer mit einem Partner zusammen lebt hat da ggf kein Problem. Wer aber allein ist...

 

[Mr. Tequilla]

Sorry...ist es wirklich soooo schwer? Es gibt Menschen die haben keine Frau, keine Kinder und sind die letzten in der Familie. Somit steht eben die Frage "Wohin mit der Post wen man ein Werk in China aufbaut und deshalb jede Woche in Fernost woanders rumzieht...für 2 Jahre". BZW bin ich der Meinung (ich weiss es aber net) das es ggf nicht so einfach ist "Irgendwo in China je nach Lust des Kunden" als Wohnsitz eingetragen zu bekommen.

Um das mal vielleicht richtig darstellen zu können. "Früher" hat einem das Finanzamt ne Rechnung geschickt "KFZ Steuer bitte". So nun bist du eben im Ausland...LÄNGER (auch wen man sichs nicht vorstellen kann). Es folgen ein paar Mahnungen und irgendwann mal steht Peter Zweggert vor der Hütte. Blöd gelaufen. HÄTTE man nun eine Person die man beauftragt mit "Schau dir mal meine Post an" könnte man anrufen und sagen "Du da will wieder einer Kohlen haben, schieb mal etwas Geld per Onlinebanking rüber, ich mach dir n Bild von der Rechnung" und gut is. Sicherlich kann man sich für jeden Krempel ne Erinnerung schreiben, vieles kann man per Einzugsgebimsel regeln, aber eben nicht alles.

Wiegesagt ich finde die Fragestellung zwar nicht prickelnd, aber kann das ganze durchaus verstehen. Was machst wen auf der Faht zum Flughafen geblitzt wirst? IR Blitzer siehst nichtmal. Und wen nach 6 Monaten zurück kommst is der Kasten voll mit den letzten Mahnungen...wiegesagt wer mit einem Partner zusammen lebt hat da ggf kein Problem. Wer aber allein ist...

für diesen Fall ist es relativ einfach, denn da brauchst du dich einfach nur beim Einwohnermeldeamt abzumelden, und schon kann dir niemand mehr rechtsrelevante Post zustellen, denn es gibt gar keine Zustelladresse ...

... was anderes sind aber die Sachen, in denen du nur 2, 3 oder 4 Wochen im Ausland verweilst

kein Einwohnermeldeamt akzeptiert dafür eine Abmeldung

gerichtliche Mahnbescheide haben in aller Regel allerdings nur 14 Tage Einspruchsfrist
... blöd gelaufen, wenn du dann 15 Tage fort warst

 

[odie]

Ich hab das schon halbwegs kapiert

 

[emhazett]

gerichtliche Mahnbescheide haben in aller Regel allerdings nur 14 Tage Einspruchsfrist
... blöd gelaufen, wenn du dann 15 Tage fort warst

Dann legt man halt gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch ein, dann gehts (fast) ganz normal im Klageverfahren weiter.
Kein Weltuntergang, man sollte nur vermeiden, dann im Klageverfahren nochmal säumig zu werden.

 

[pimpcoltd]

Sorry...ist es wirklich soooo schwer? Es gibt Menschen die haben keine Frau, keine Kinder und sind die letzten in der Familie... Wer aber allein ist...

...und keine Freunde, keine Nachbarn und keine Kollegen...? Dann muss man eben der Sekretärin 50 € dafür geben, dass sie einmal in der Woche in den heimischen Briefkasten schaut. Sollte ja möglich sein bei solch riesigen Einkünften während der Abwesenheit im Ausland.

Die wichtigsten Fristen sind 14tägig, und innerhalb von 14 Tagen jemand mal nach dem Rechten sehen zu lassen ist nun wahrlich keine unzumutbare Erwartung des Gesetzgebers.

 

[emhazett]

Vllt. gibt es Personen, die es nicht sonderlich schätzen, wenn ihre (ggf. teilweise delikate) Post von Fremden geöffnet wird?

 

[Foxfire]

... ich möchte doch für eine Empfangsmöglichkeit sorgen(...)

Lass Dir helfen und schau mal hier: https://www.juraforum.de/forum/t/la...dresse-fuer-behoerdenpost-aendern-wie.427890/

 

[jodost]

aber wie ich sehe, ist die Frage wohl nicht so einfach zu beantworten

Die Frage ist beantwortet. Du kannst jedem Geschäftspartner deine Wunsch-Korrespondenz-Adresse mitteilen, das ist erlaubt und möglich. Und in der Regel wird er sie berücksichtigen.

Das gilt auch für das Beispiel Knöllchen - gehe zum Strassenverkehrsamt und lasse deine Alternative Adresse in die Zulassungspapiere eintragen. Voraussetzung wäre vermutlich ein Zweitwohnsitz, vielleicht auch einfach eine nichtselbständige Niederlassung eines ggf. anzumeldendes Gewerbe.

Problematisch wird das in den Fällen, in denen der Absender entweder die Adresse nicht kennt (und über Schufa, Einwohnermeldeamt, ... ermitteln), oder nicht nutzen möchte (zB Mahnbescheid aus strategischen Gründen - Hoffnung auf "zu spät gesehen").

Um das auszuschließen, führt wohl kein Weg vorbei, Deine Meldeadresse auch dorthin zu verlagern. Zu größten Not müsste auch deine Firma eine Wohnungsgeberbescheinigung ausstellen können für eine "Hausmeisterwohnung" innerhalb der eigenen Bürofläche.