Der Preis war ja auch vor Einfahrt klar erkennbar, deshalb hat sich der OP ja auch gleich wieder entschieden das Parkhaus zu verlassen.
Der Parkhausbetreiber hat sich an die gesetzlichen Vorschriften gehalten.
Die Frage ist vielmehr, ob ein Parkhausbetreiber eine Regelung anbieten soll oder muss, dass die ersten 5 oder 10 min kostenlos sind?
Also ich ahbe das so gelesen, dass der Preis zwar vor dem Automaten klar erkennbar war, aber es unmöglich war wieder weg zu fahren, weil sich hinten ein Stau gebildet hatte und es keine Ausfahrtmöglichkeit vor der Schranke gab. Und das ist unzulässig.
Sinn des Gesetztes und auch praktische Rechtsprechung dazu ist: Man schaut sich die Wahre oder dienstleistung an, schaut auf den Preis, und kann sich dann entscheiden es zu kaufen oder auch nciht, ohne das man Fragen muss, oder irgend welche Problem hat. Sich durch eine lange Schlange wieder heraus drängeln sind nötigende Maßnahmen zur Vertragsannahme. Gab es ein Urteil zu.
In unserem Falle muss es praktisch so aussehen, dass erst das Schild kommt, und dann eine überfahrbahre Linie oder eine Abfahrt oder so bevor man zum Parkscheinautomaten kommt. Ich kann mir das gut vorstellen. Hier war es so, man fuhr in irgend eien Schluch, Tunnel oder änliches rein, udn stand plötzlich and er Stranke , inkl. dem Preisschild, und hatte dann aber null wendemöglcihkeit mehr.
OK, man hätte rein menschlich schon drehen können als es eng wurde. Aber juristsich ist die Lage klar.
Ich persönlich finde es auch daneben wenn es keine 10 Minuten zum Rausfahren gibt. Speziell da ich Rollstuhlfahrer bin. Denn oft sind zwar noch Parkplätze frei, aber für mich unmöglich zu nutzen weil zu schmal, und die Behindertenparkplätze (unberechtigt) belegt. Wenn dann noch der Automat unmöglich zugänglich ist weil Stufen davor, dann kann es schon mal Probleme geben. Auf die Art habe ich schon mal eine halbe Stunde ein ganzes Parkhaus lahm gelegt. Ich hätte ja gern, um den anderen die Ausfahrt zu ermöglichen bezahlt, aber es ging einfach nicht. Als dann nach eine ganzen Weile einer der Wartenden für mich zum Bezahlen gegangen war, kam zwar ich raus, aber die hinter mir nicht mehr, da deren Ausfahrtzeit abgelaufen war und die jetzt nicht mehr raus kamen. Der nach eine halben Stunde einteffende Mitarbeiter konnte sich nur dadurch vor dem Lychen retten indem er alle Leute ganz ohne Kontrolle raus ließ. Eine kräftig gebauter Rheinländer nötigte ihm sogar noch meine 50 Cent unberechtigte Parkgebühren ab. Seitdem meide ich Parkhäuser wenn es irgend geht.
