Einführung einer Testpflicht für sämtliche Flüge nach Deutschland ab Ende März 2021

[iceradio]

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Das stimmt soweit ich weiß auch, also Kontrolle vor Abflug + Stichproben nach Ankunft. Dann scheinen die ja aber an zwei verschiedenen Stellen zu kontrollieren, also Gate und Gepäckhalle.

Wir hatten zuletzt länger Aufenthalt in MUC und da wurde jeder ankommende Auslandsflug direkt am Gate von ca. 10 Beamten willkommen geheißen. Hatte LH auch an Bord schon so durchgesagt, sinngemäß: "direkt nach Ankunft wird Ihre Einreiseanmeldung und Ihr Testergebnis durch die Bundespolizei geprüft"

 

[west-crushing]

In meinem Fall (Ankunft A Gates) wird man wohl 99,xx% der Paxe erreichen mit der Kontrolle nach der Gepäckausgabe. Der Teil der sich bewusst zu den B Gates bewegt und dann dort rausgeht wird wohl sehr gering sein.

Man kann (zumindest bis vor einiger Zeit) auch von den A-Gates direkt rausgehen, indem man Richting A1 bis A5 einfach weiter geradeaus geht und nicht rechts zu den Gates abbiegt.

 

[wideroe]

Letztlich kommt diese Regelungslücke seitens der deutschen Behörden einem massiven Grundrechtseingriff in die Bewegungsfreiheit gleich, da sie im Prinzip jedem Menschen nach einer überstandenen Corona-Infektion über Wochen oder Monate grundlos das freie Reisen verwehrt.

Nicht wirklich, wie der Fall zeigt. Die Dame hat recht pronto wieder deutschen Boden erreicht.

Solange im GG kein unbeschränkbares Grundrecht auf Fliegen gibt, das sicherlich 120% der VFT-Insassen befürworten würden, stellt sich die Frage, ob die Beschränkung der Nutzung eines bestimmten Verkehrsmittels bei verbleibender Nutzbarkeit anderer Verkehrsmittel grundrechtsdogmatisch trägt.

 

[skyblue99]

Nicht wirklich, wie der Fall zeigt. Die Dame hat recht pronto wieder deutschen Boden erreicht.

Solange im GG kein unbeschränkbares Grundrecht auf Fliegen gibt, das sicherlich 120% der VFT-Insassen befürworten würden, stellt sich die Frage, ob die Beschränkung der Nutzung eines bestimmten Verkehrsmittels bei verbleibender Nutzbarkeit anderer Verkehrsmittel grundrechtsdogmatisch trägt.

Und welchen Grund soll es dann haben, dass Flugpassagiere mit dieser Auflage belegt werden, Nutzer anderer Verkehrsmittel aber nicht? "Den Bürger die Staatsmacht spüren lassen" zählt übrigens nicht. Man greift sich doch hier mit dem Luftverkehr einfach nur das schwächste Opfer, da man Einreisen per Bahn und Auto nicht lückenlos kontrollieren kann.

 

[Seemann]

Und welchen Grund soll es dann haben, dass Flugpassagiere mit dieser Auflage belegt werden, Nutzer anderer Verkehrsmittel aber nicht? "Den Bürger die Staatsmacht spüren lassen" zählt übrigens nicht. Man greift sich doch hier mit dem Luftverkehr einfach nur das schwächste Opfer, da man Einreisen per Bahn und Auto nicht lückenlos kontrollieren kann.

Bei Bahn und Bus könnte ich Dir zustimmen. Beim Auto eher weniger, da sehr wenige Personen sich im FZ befinden, die sich zudem kennen. Und Fähre sehe ich auch etwas unkritischer, da Distanz möglich ist, viel frische Luft frei Haus ist und bei längeren Strecken eine Kabine gebucht werden kann. Konsequent aber wäre alle Transportmittel mit einzubeziehen. (Könnte passieren wenn ein Richter die Exklusiv-Behandlung der Flieger beanstandet). Dasselbe gilt für den Binnenverkehr. Warum brauche ich beim Handel einen Schnelltest, in der U-Bahn aber nicht??

 

[skyblue99]

Bei Bahn und Bus könnte ich Dir zustimmen. Beim Auto eher weniger, da sehr wenige Personen sich im FZ befinden, die sich zudem kennen. Und Fähre sehe ich auch etwas unkritischer, da Distanz möglich ist, viel frische Luft frei Haus ist und bei längeren Strecken eine Kabine gebucht werden kann. Konsequent aber wäre alle Transportmittel mit einzubeziehen. (Könnte passieren wenn ein Richter die Exklusiv-Behandlung der Flieger beanstandet).

Beim Auto scheitert es doch schon an der Anzahl der Grenzübergänge. Autobahnen sind nicht das Problem, denke ich, aber ob man jede Bundes- und Kreisstraße überwachen kann? Würde ich in Frage stellen.

Was die Exklusivbehandlung angeht, hast du absolut recht, siehe das Terminshoppingurteil in NRW.

Dasselbe gilt für den Binnenverkehr. Warum brauche ich beim Handel einen Schnelltest, in der U-Bahn aber nicht??

Weil U-Bahnen kritische Infrastruktur sind und der Nonfood-Einzelhandel nicht. Ich möchte zwar nichts ausschließen, aber ich denke auch, dass eine Testpflicht für Supermärkte vor Gericht nicht halten würde. Dasselbe gilt für den ÖPNV.

 

[wideroe]

Die fehlende Durchsetzbarkeit des Verbots bei bodengebundenen Verkehrsmitteln wird man seitens des Staats argumentativ sicher nicht bemühen, sondern sich das allenfalls denken.

Letztlich wird man im Rahmen der Grundrechtsprüfung (geeignet, erforderlich, verhältnismäßig) nicht auf einen Aspekt abstellen und zB argumentieren, dass zwar die räumliche Nähe in Bussen und Bahnen dem Flugzeug vergleichbar ist, aber zB die Risiken des Einschleppens von Mutanten durch Flugzeugreisen größer sind, das also quasi eine zusätzliche Dimension ist, die die unterschiedliche Behandlung rechtfertigt. Oder dass die Möglichkeit, sich in Bussen und Bahnen zu distanzieren, bei den aktuellen Auslastungen durchschnittlich größer ist usw. usw.

 

[Celico]

Ich hab mir das jetzt mal beim BGM durchgelesen. Ich habe wieder vor im Juni/Juli zu meinem Vater nach Spanien zu fliegen. Hin ist klar, PCR und QR. Zurück geht Antigen der Mindestkriterien der WHO erfüllt. Dieser muss von einer dritten, autorisierten Person durchgeführt worden sein oder die Durchführung von dieser zumindest überwacht worden sein. Dann muss diese mir die Durchführung und das Ergebnis mit Lichtbildausweis schriftlich bestätigen. Dann darf ich ins Flugzeug.
Meine Frage ist
1. entsprechen die käuflich in D zu erwerbenden Antigen Schnelltests diesem WHO Standard? Dann könnte ich die ja einfach mitnehmen und dann dort von jemanden durchführen lassen?
2. wie kontrollieren die Flughäfen/Fluglinien ob der Wisch überhaupt echt ist?
3. führen die deutschen Fluglinien diesen Test nun selber durch, wie es mal angekündigt wurde? (Fluglinie wäre bei mir Ryanair oder Eurowings)

Wieso machen die sowas nicht einfach auch am Flughafen? Ich muss mal schauen ob sowas ggf. in Alicante direkt am Flughafen möglich ist.

 

[ServMan]

Ich hab mir das jetzt mal beim BGM durchgelesen. Ich habe wieder vor im Juni/Juli zu meinem Vater nach Spanien zu fliegen. Hin ist klar, PCR und QR. Zurück geht Antigen der Mindestkriterien der WHO erfüllt. Dieser muss von einer dritten, autorisierten Person durchgeführt worden sein oder die Durchführung von dieser zumindest überwacht worden sein. Dann muss diese mir die Durchführung und das Ergebnis mit Lichtbildausweis schriftlich bestätigen. Dann darf ich ins Flugzeug.
Meine Frage ist
1. entsprechen die käuflich in D zu erwerbenden Antigen Schnelltests diesem WHO Standard? Dann könnte ich die ja einfach mitnehmen und dann dort von jemanden durchführen lassen?
2. wie kontrollieren die Flughäfen/Fluglinien ob der Wisch überhaupt echt ist?
3. führen die deutschen Fluglinien diesen Test nun selber durch, wie es mal angekündigt wurde?

1. das was Du selber käuflich erwerben kannst ist ein „Selbsttest“. Das ist in dem Zusammenhang was anderes als ein (Antigen-) Schnelltest.
2. da ist ein QR Code drauf...
3. nicht dass ich wüsste. Zumindest bei meinem Langstreckenflug am 03.04. definitiv nicht. Hab ich auch sonst noch nicht gehört.

 

[Celico]

Danke. Ich dachte die hätten am Anfang mal gesagt dass die deutschen Fluglinien das mit dem Testen übernehmen bzw. sich darum kümmern oder so. Vielleicht hab das falsch verstanden. Ich hab auf der Costa Blanca News Seite etwas über Testmöglichkeiten gefunden. Das mit den "nicht älter als 48h" ist halt so eine Sache mit dem PCR. Da hab ich bisher auch mal gut und gerne 2 Tage darauf gewartet. Wie soll das dann gehen? Und dann muss ich das schriftliche Ergebnis natürlich auch dort abholen nehme ich an. Weiß jemand wie das genau funktioniert?

 

[FlugFanatiker]

Das mit den "nicht älter als 48h" ist halt so eine Sache mit dem PCR. Da hab ich bisher auch mal gut und gerne 2 Tage darauf gewartet. Wie soll das dann gehen? Und dann muss ich das schriftliche Ergebnis natürlich auch dort abholen nehme ich an. Weiß jemand wie das genau funktioniert?

1. brauchst du ja keinen PCR; ein Antigen-Test genügt, und da bekommst du idR. das Ergebnis binnen 2 MInuten bis maximal so 45 Minuten zumeist, 2. könntest du (gegen Aufpreis) einen PCR-Schnelltest machen, dann kommt deine Probe schneller ins Labor, die übliche Frist zwischen Probenentnahme und Ergebnis bei derartigen PCR-Schnelltests gegen Aufpreis liegt meist bei 3 bis 5 Stunden, je nach Anbieter.

 

[ServMan]

Danke. Ich dachte die hätten am Anfang mal gesagt dass die deutschen Fluglinien das mit dem Testen übernehmen bzw. sich darum kümmern oder so. Vielleicht hab das falsch verstanden. Ich hab auf der Costa Blanca News Seite etwas über Testmöglichkeiten gefunden. Das mit den "nicht älter als 48h" ist halt so eine Sache mit dem PCR. Da hab ich bisher auch mal gut und gerne 2 Tage darauf gewartet. Wie soll das dann gehen? Und dann muss ich das schriftliche Ergebnis natürlich auch dort abholen nehme ich an. Weiß jemand wie das genau funktioniert?

So wie @FlugFanatiker sagt. Deshalb hatten wir auch einen Antigen Schnelltest gemacht. Denn die 48 h werden von der Landung, bzw. Einreise zurückgerechnet, nicht vom Abflug!

 

[das_ubersoldat]

Danke. Ich dachte die hätten am Anfang mal gesagt dass die deutschen Fluglinien das mit dem Testen übernehmen bzw. sich darum kümmern oder so. Vielleicht hab das falsch verstanden.

Die LH hatte das mal angekündigt und auf HAM-VIE getestet. Wurde aber scheinbar nicht weiterverfolgt. Ich würde mir wünschen die Airlines organisieren das. Würde sicherlich einige Unsicherheit beim Buchen nehmen.

 

[XT600]

Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus
(Einreise-Quarantäneverordnung – EQV)
Vom 5. November 2020
(BayMBl. Nr. 630)
BayRS 2126-1-6-G​

Diese Verordnung tritt am 9. November 2020 in Kraft und mit Ablauf des 18. April 2021 außer Kraft.

 

[Enskie]

Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus​

(Einreise-Quarantäneverordnung – EQV)​

Vom 5. November 2020​

(BayMBl. Nr. 630)​

BayRS 2126-1-6-G​

Verlängerung bis 09.05. wurde gestern veröffentlicht.

 

[west-crushing]

Nach meiner Kenntnis hat das Verwaltungsgericht Berln die ersten Anträge gegen die Testpflicht bei Einreise abgelehnt.

Die von Mitinasse meilenfreund hervorgehobene Problematik der Ermächtigungsgrundlage wurde - soweit ich gehört habe - nicht näher thematisiert, von den Antragstellern aber auch nicht angesprochen. Dass das Verwaltungsgericht dieses Problem nicht von sich aus angesprochen hat, kann durchaus auch an der m.E. allgemein teils eher unterdurchschnittlichen Qualität dieses Gerichts liegen.

 

[FlugFanatiker]

Nach meiner Kenntnis hat das Verwaltungsgericht Berln die ersten Anträge gegen die Testpflicht bei Einreise abgelehnt.

Es ist eben leider keine Testpflicht "bei" Einreise, sondern eher vor bzw. zur Einreise. Leider wird das auch in den Medien oft derart unklar ausgedrückt, und es heißt auch dort meist potentiell irreführend "bei Einreise", was suggeriert, man könne den Test auch nach der Einreise erst auf deutschem Boden machen (was ja bekanntlich nicht der Fall ist).

 

[west-crushing]

Es ist eben leider keine Testpflicht "bei" Einreise, sondern eher vor bzw. zur Einreise. Leider wird das auch in den Medien oft derart unklar ausgedrückt, und es heißt auch dort meist potentiell irreführend "bei Einreise", was suggeriert, man könne den Test auch nach der Einreise erst auf deutschem Boden machen (was ja bekanntlich nicht der Fall ist).

Das ist klar, liegt aber hier höchstens an meiner ungenauen Formulierung. Das Gericht hat dies nicht missverstanden.

 

[meilenfreund]

Die Tagesschau hat nachgezählt: auf Mallorca sitzen derzeit ganze 27 Deutsche in Quarantäne, darunter neben positiv Getesteten auch Kontaktpersonen und Verdachtsfälle. Soviel zu der von Merkel und Spahn herbeigeredeten Gefahr durch Urlaubsrückkehrer, mit der die Testpflicht ja begründet wurde.

Aktuelle Nachrichten aus Europa

Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

www.tagesschau.de

 

[skyblue99]

Was denkt ihr, wann man als Ungeimpfter diese Testpflicht vor dem Rückflug wieder los ist? Mittelfristig absehbar oder eher nicht, also frühestens im Herbst, um den Sommertourismus bestmöglich in den Würgegriff zu nehmen?

 

[das_ubersoldat]

Gestern Rückflug LIS-ZRH-HAM mit LX:

LIS:
- Kein BP nach OLCI
- sehr lange Schlange am Checkin; Wartezeit bestimmt eine Stunde bei ECO; am BIZ Schalter 20-30min
- LX gibt Agents die Anweisung von JEDEM PAX OHNE Ausnahme das PLF der Schweiz auszufüllen. Mir wurde die entsprechende Anweisung gezeigt; eigtl. sind Transitpassagiere laut BAG davon ausgenommen sind. Habe daraufhin das Papierformular vor Ort ausgefüllt. Ohne das PLF wurde der BP zurückgehalten.
- COVID Test wurde geprüft; nach Einreiseanmeldung (DE) hat niemand gefragt
- Food Court ist offen und man darf sich an den Tisch setzen
- Kein weiteren Checks am Gate
- Flug startete 20min verspätet wegen "festhängender Passagiere am Checkin"

ZRH:
- Erneuter Dokumentencheck am Gate
- Es wurde nur der COVID Test geprüft. Es wurde nicht nach der Einreiseanmeldung gefragt.
- Niemand hat nach dem Schweizer PLF gefragt (oh Wunder)

HAM:
- Kompletter Flug wurde durch die reguläre Passkontrolle geschleust
- Es wurde nach COVID Test gefragt, aber ein "ja hab ich" reichte
- Es wurde nach der Einreiseanmeldung gefragt. Ich sagte daraufhin, dass die Region LIS kein Risikogebiet mehr sei. Daraufhin große Augen und hektisches Tippen im Computer. BuPo schaute beim RKI und meinte, aber die sind doch Virusvariantengebiet. Ich daraufhin: nein. Er: Ok ich glaub es und winkt durch...

Alles in allem ein fahler Nachgeschmack in HAM...

 

[west-crushing]

Was denkt ihr, wann man als Ungeimpfter diese Testpflicht vor dem Rückflug wieder los ist? Mittelfristig absehbar oder eher nicht, also frühestens im Herbst, um den Sommertourismus bestmöglich in den Würgegriff zu nehmen?

Damit rechne ich erst nach dem "Ende" der Pandemie, also frühestens in einigen Jahren.

 

[Anonyma]

Gestern Rückflug LIS-ZRH-HAM mit LX:

(...)

Ich frage mich v.a. auch, wie das im Sommer wird, wenn vielleicht wieder etwas mehr Flüge stattfinden und mehr Leute fliegen.

So ähnlich erlebe ich das derzeit nämlich auf allen Flügen: Bordkarte nur am CI-Schalter (oft mit Schlangen, obwohl kaum Flüge), erneute Dokumenten-Kontrolle beim Boarding, u.a. der Umsteiger, mit entsprechenden Verzögerungen beim Boarding, dann vielleicht noch Kontrolle bei der Ankunft….

Wenn das in dem „Tempo“ und mit der Vielzahl an Kontrollen weitergeht, bricht bei mehr Flügen das Chaos aus.

 

[rcs]

Was für ein Chaos entstehen kann, hat man ja in den letzten Tagen an den bis zu 6 Stunden langen Wartezeiten bei der UK-Einreise in London/Heathrow gesehen...

 

[spotterking]

Ich frage mich v.a. auch, wie das im Sommer wird, wenn vielleicht wieder etwas mehr Flüge stattfinden und mehr Leute fliegen.

So ähnlich erlebe ich das derzeit nämlich auf allen Flügen: Bordkarte nur am CI-Schalter (oft mit Schlangen, obwohl kaum Flüge), erneute Dokumenten-Kontrolle beim Boarding, u.a. der Umsteiger, mit entsprechenden Verzögerungen beim Boarding, dann vielleicht noch Kontrolle bei der Ankunft….

Wenn das in dem „Tempo“ und mit der Vielzahl an Kontrollen weitergeht, bricht bei mehr Flügen das Chaos aus.

Duerfte im Sommer lustig werden. Plus die Warterei bei den Tests. Duerfte Einigen die Reiselust vermiesen. OT:Und wenn die erst Mal bei den aufziehenden Varianten die dritte Impfung zur Pflicht machen....