News rund um den Flughafen München

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MANAL

Erfahrenes Mitglied
29.05.2010
14.045
8.094
Dahoam
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Was muss man denn tun um einen Erzwingungshaftbefehl zu bekommen für ne 10 Euro Knolle? Wie lange muss man dafür in Säumnis stehen, oder bedarf es der Aussage “Ich werde das nicht zahlen”?

Habe ich mich auch gefragt und diesen alten Artikel über dieses Thema gefunden:
https://www.nw.de/nachrichten/thema/6047891_Haftbefehl-fuers-Falschparken.html

Ordnungsamtsleiter Roland Staude erklärt: "Das ist bei uns immer das letzte Mittel." Und zwar erst nach dem erfolglosen Vollstreckungsversuch durch die Stadtkasse (das Bußgeldverfahren muss also rechtskräftig abgeschlossen sein)

Mich wundert dieses System etwas. Ich würde das Bußgeld innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit (z.B. 1 Jahr) immer verdoppeln mit einen entsprechenden Mahnbescheid. Irgendwann sollte es jedem zu teuer werden. Der Aufwand wäre deutlich geringer, die Strafe tut irgendwann jedem weh und der Staat würde so auch mal die enormen Verwaltungskosten in den Griff bekommen. Alternativ sollte man immer parallel dazu abzuarbeitende Sozialstunden anbieten.
 

Biohazard

Erfahrenes Mitglied
29.10.2016
6.379
5.350
LEJ
Mich wundert dieses System etwas. Ich würde das Bußgeld innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit (z.B. 1 Jahr zwei Wochen) immer verdoppeln mit einen entsprechenden Mahnbescheid. Irgendwann sollte es jedem zu teuer werden. Der Aufwand wäre deutlich geringer, die Strafe tut irgendwann jedem weh und der Staat würde so auch mal die enormen Verwaltungskosten in den Griff bekommen. Alternativ sollte man immer parallel dazu abzuarbeitende Sozialstunden anbieten.

Habe mal etwas korrigiert. :yes:
 
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br403

Erfahrenes Mitglied
28.11.2016
1.701
634
MUC
Wegen 10€ mich vor allen Leuten von der Bundespolizei da "verhaften" zu lassen...manche Leute.
 

DerSenator

Erfahrenes Mitglied
08.01.2017
6.552
4.166
MUC/INN
Mich wundert dieses System etwas. Ich würde das Bußgeld innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit (z.B. 1 Jahr) immer verdoppeln mit einen entsprechenden Mahnbescheid. Irgendwann sollte es jedem zu teuer werden. Der Aufwand wäre deutlich geringer, die Strafe tut irgendwann jedem weh und der Staat würde so auch mal die enormen Verwaltungskosten in den Griff bekommen. Alternativ sollte man immer parallel dazu abzuarbeitende Sozialstunden anbieten.

Wir leben aber in einem Rechtsstaat und gerade auch die Verwaltung ist an Recht und Ordnung gebunden. Man kann nicht einfach etwas verdoppeln, verdreifachen oder machen was man will.
 

Luftikus

Megaposter
08.01.2010
21.591
7.095
irdisch
Immerhin werden kleine Strafen und Bußgelder m.W. mittlerweile auch EU-weit zugestellt. Einfach wegschmeißen klappt nicht mehr. Die Verwaltungskosten sind ja ein happiger Aufschlag. Aber am Ende richtig, dass das nicht die Allgemeinheit trägt.
 

MANAL

Erfahrenes Mitglied
29.05.2010
14.045
8.094
Dahoam
Wir leben aber in einem Rechtsstaat und gerade auch die Verwaltung ist an Recht und Ordnung gebunden. Man kann nicht einfach etwas verdoppeln, verdreifachen oder machen was man will.

Natürlich setzt es voraus dass man die Gesetze entsprechend ändert.

Um notorische Gesetzesbrecher und Wiederholungstäter in den Griff zu bekommen wären Verdoppelungssysteme sehr hilfreich. Irgendwann wird es jedem zu teuer und ab irgendeinem Punkt ist der Verwaltungsaufwand dieses Bußgelds nicht mehr größer als die Strafe selbst was an sich im Moment völlig idiotisch ist.
 

Luftikus

Megaposter
08.01.2010
21.591
7.095
irdisch
Bin mir nicht so ganz sicher, ob eine Reisesperre für Falschparken rechtens sein sollte. Dass er es am Ende zahlen muss ist aber völlig richtig. Völlig separate Dinge miteinander zu verknüpfen, finde ich mindestens fraglich. Sowas in der Art soll es beim Führerschein mittlerweile wohl auch geben?
 
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FRAHAMLON

Erfahrenes Mitglied
31.10.2013
2.037
769
PIT, ORD
Bin mir nicht so ganz sicher, ob eine Reisesperre für Falschparken rechtens sein sollte. Dass er es am Ende zahlen muss ist aber völlig richtig. Völlig separate Dinge miteinander zu verknüpfen, finde ich mindestens fraglich. Sowas in der Art soll es beim Führerschein mittlerweile wohl auch geben?

Das ist ja keine 'Reisesperre' im eigentlichen Sinn, das war ja nur der sekundäre Effekt, da er ohne Zahlung 2 Tage in den Bau gemüsst hätte. Danach hätte er ja sicherlich wieder fliegen können.

Ich sehe dass so, dass er bei einer Feststellung seiner Personalien identifiziert wurde - Dass diese nun am Flughafen geschah, ist Zufall, hätte genauso gut bei einer Autokontrolle auf der Anfahrt, im Zug oder sonstwo passieren können...
 

DerSenator

Erfahrenes Mitglied
08.01.2017
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4.166
MUC/INN
Ich sehe dass so, dass er bei einer Feststellung seiner Personalien identifiziert wurde - Dass diese nun am Flughafen geschah, ist Zufall, hätte genauso gut bei einer Autokontrolle auf der Anfahrt, im Zug oder sonstwo passieren können...

Zufall im Sinne einer stichprobenartigen Auswahl, etwas, was man nicht vorausgesehen hat, was nicht beabsichtigt war, was unerwartet geschah durch rein zufällige Auswahl des Beamten der jeweils zuständigen Polizei war das sicher nicht. Zufall ist eine Autokontrolle. Die Passkontrolle bei Ausreise aus dem Schengenraum ist keinesfalls zufällig, sondern klar und wird zu 10000000% erfolgen. Er hat wahrscheinlich einfach keinen Bock gehabt, den Zettel zu zahlen und das mit der Zeit vergessen.
 

FRAHAMLON

Erfahrenes Mitglied
31.10.2013
2.037
769
PIT, ORD
Zufall im Sinne einer stichprobenartigen Auswahl, etwas, was man nicht vorausgesehen hat, was nicht beabsichtigt war, was unerwartet geschah durch rein zufällige Auswahl des Beamten der jeweils zuständigen Polizei war das sicher nicht. Zufall ist eine Autokontrolle. Die Passkontrolle bei Ausreise aus dem Schengenraum ist keinesfalls zufällig, sondern klar und wird zu 10000000% erfolgen. Er hat wahrscheinlich einfach keinen Bock gehabt, den Zettel zu zahlen und das mit der Zeit vergessen.


Klar, Zufall war das keiner, und das haette der 'Strafzettelinhaber' sicherlich wissen koennen - Selber schuld und selten daemlich!

Mir ging es aber nur darum, dass hier nicht eine 'Reisesperre' ausgesprochen wurde, sondern die Gefahr, den Urlaub nicht antreten zu koennen, eher eine sekundaere Auswirkung war und keine 'Strafe' aus dem Falschparken. Klar ist das am Ende das Resultat, aber rechtlich sind diese beiden eben aus meiner (laienhaften) Sicht nicht verknuepft, wie Luftikus angedeutet hat. Nur kausal...
 

MANAL

Erfahrenes Mitglied
29.05.2010
14.045
8.094
Dahoam
Zufall im Sinne einer stichprobenartigen Auswahl, etwas, was man nicht vorausgesehen hat, was nicht beabsichtigt war, was unerwartet geschah durch rein zufällige Auswahl des Beamten der jeweils zuständigen Polizei war das sicher nicht. Zufall ist eine Autokontrolle. Die Passkontrolle bei Ausreise aus dem Schengenraum ist keinesfalls zufällig, sondern klar und wird zu 10000000% erfolgen. Er hat wahrscheinlich einfach keinen Bock gehabt, den Zettel zu zahlen und das mit der Zeit vergessen.

Da wird vermutlich am Computer vom Polizisten ein Vermerk aufploppen wenn der Reisepass gescannt wird und dann wird er gebeten zu warten bis die Kollegen ihn ins Hinterzimmer mitnehmen.
 

Luftikus

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08.01.2010
21.591
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irdisch
Man hätte ihn ja trotzdem reisen lassen können, ihm aber den Einzug der erhöhten Summe ankündigen können? Mich stört das nicht raus lassen. Das ist unverhältnismäßig. Der kommt für 10 Euro ja auch nicht in Beugehaft.
 

F.H.K.

Aktives Mitglied
01.02.2018
223
95
Man hätte ihn ja trotzdem reisen lassen können, ihm aber den Einzug der erhöhten Summe ankündigen können? Mich stört das nicht raus lassen. Das ist unverhältnismäßig. Der kommt für 10 Euro ja auch nicht in Beugehaft.

Also laut Zeitungsartikel schon, dort steht 2 Tage Haft, wenn er nicht zahlt.
 

DerSenator

Erfahrenes Mitglied
08.01.2017
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4.166
MUC/INN
Da wird vermutlich am Computer vom Polizisten ein Vermerk aufploppen wenn der Reisepass gescannt wird und dann wird er gebeten zu warten bis die Kollegen ihn ins Hinterzimmer mitnehmen.

Ja, das tut es. Genauso wie wenn man seinen Ausweis mal verliert und als gestohlen melden muss. Nur das auf ewig.
 

emafuzzi

Aktives Mitglied
24.12.2020
194
93
MUC
Es gab einen Erzwingungshaftbefehl. Also Festnahme wenn er wo auch immer von der Polizei kontrolliert wird. Dies ist genau in dem Moment beendet, wenn er bezahlt. Keine
Lastschriftabbuchung o.ä., Bargeld ist gefragt. Dieser Aufwand ist unverhältnismäßig, hätte der Mensch ja längst bezahlen können. Aber weil es nur 10 EURO sind, einfach
davonkommen lassen ? Kann es ja auch nicht sein.
 
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FRAHAMLON

Erfahrenes Mitglied
31.10.2013
2.037
769
PIT, ORD
Weil sich ein Mann weigerte, an Bord eines Flugzeugs eine Maske zu tragen, hat der Pilot den Startvorgang abgebrochen.

Naja, Startvorgang abgebrochen ist anders :p, das haette mich aber auch gewundert, wenn da auf der Startbahn abgebrochen wurde (mit all den Konsequenzen fuer Flieger, Bremsen etc).

Laut dem verlinkten Artikel wurde beim Rollen kehrt gemacht und man ist wieder ans Gate zurueck gekehrt, um den Paxen auszuladen. Da ist die Ueberschrift von Aero (mal wieder) auf Bild-Niveau...
 

flymuc

Aktives Mitglied
30.04.2016
229
0

spocky83

Erfahrenes Mitglied
21.12.2014
3.617
961
MUC, BSL
Sind die Airlines eigentlich gegen die Kosten, die durch Unruly Paxe entstehen, versichert?

Hier mag das ja noch vergleichsweise überschaubar sein, aber wenn mal wieder ein Flieger wegen "besoffener Brite" runter muss, dann sind das ja Summen, die die meisten Täter ja in ihrem Leben nicht bezahlen könnten.
 

DerSenator

Erfahrenes Mitglied
08.01.2017
6.552
4.166
MUC/INN
Ist die Frage, ob das auch jemand versichert, gerade so ein unsteuerbares Risiko. Gabs ja schon vor Corona, zahlreiche Schlägereien. ZB gern und oft bei LTU auf dem Villa Germania Shuttle MUC/DUS - BKK.. :D

Andererseits, klagen und dann kann man 30 Jahre vollstrecken. Bissl Geld wird das schon eintreiben.