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Kann man denn gesichert davon ausgehen, dass Uli Hoeneß kein User hier ist?
Selbstanzeige Uli Hoeneß wegen Verdacht der Steuerhinterziehung
- Starter*in Muenchen
- Datum Start
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Kann man denn gesichert davon ausgehen, dass Uli Hoeneß kein User hier ist?
Da traust Du den Herren m. E. zuviel Kompetenz zu. Das ist allenfalls der Wunschtraum jedes Verteidigers, aber niemals gelebte Realität.
Mag sein, dass man Hoeneß als Süchtigen mit Realitätsverlust darstellen will und so auf Milde hofft. Doch da wäre es suboptimal, wenn der Realitätsverlust noch anhält - und nichts anderes kann diese Szene demonstrieren. Und ob es für Therapie statt Strafe reichen könnte, da habe ich meine Zweifel.
...ein Peter Graf musste seine Jahre im Knast verbringen - Edelmann Hoeneß ? Sollte er davonkommen, sieth es für mich nach Bonus -für was weiss ich - aus. Selbstanzeige hin oder her. Freiwillig hat er die Selbstanzeige doch defintiv nicht gemacht...., sondern erst, als es verdammt eng wurde und man ihm quasi auf der Spur war. Das finde ich fast schlimmer, als das, was Peter Graf gemacht hat. Das waren ja fast Peanuts gegen die Summen von Hoeneß.
F
feb
Guest
So, nachdem ich mich mit meinen ganz persönlichen Stalkern beschäftigen durfte, jetzt ein Kommentar aus Sicht eines Juristen, der oft genug an dem LG München II zu tun hat:
1. Der Vorsitzende Richter ist bekannt dafür, dass er Deals über das Strafmaß ablehnt. Die Ansetzung von nur vier Verhandlungstagen verursachte bei mir allerdings (zunächst) den Eindruck, dass der Deal längst vereinbart sein könnte.
2. Das nunmehr erweiterte Geständnis des UH, insgesamt rd. 18 Mio Steuern hinterzogen zu haben, ist für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Diese Überraschung zerstört aber auch die bislang alleine erkennbare Verteidigungsstrategie (Steuerhinterziehung ja, aber straflos aufgrund strafbefreiender Selbstanzeige, § 371 AO). Die Strafbefreiung tritt bekanntlich nur ein, wenn die Selbstanzeige vollständig war, was nach den nun nachgeschobenen Angaben (18 Mio) nicht der Fall ist. Freilich zweifle ich nicht einen Moment, dass das erweiterte Geständnis zwischen UH und der Verteidigung abgesprochen ist (Mut der Verzweiflung oder Augen zu und durch?).
3. Eine Selbstanzeige wirkt auch nur strafbefreiend, wenn der Straftäter die hinterzogenen Steuern im Rahmen der Selbstanzeige vollständig offenbart und die Steuern innerhalb angemessener Zeit nachzahlt. An beidem fehlt es hier. Die Selbstanzeige war weder vollständig, noch gab es die erforderliche Nachentrichtung. Sorry, das ist richtig $€I$$€.
4. Ein Freispruch ist in gaaanz weite Ferne gerückt.
1. Der Vorsitzende Richter ist bekannt dafür, dass er Deals über das Strafmaß ablehnt. Die Ansetzung von nur vier Verhandlungstagen verursachte bei mir allerdings (zunächst) den Eindruck, dass der Deal längst vereinbart sein könnte.
2. Das nunmehr erweiterte Geständnis des UH, insgesamt rd. 18 Mio Steuern hinterzogen zu haben, ist für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Diese Überraschung zerstört aber auch die bislang alleine erkennbare Verteidigungsstrategie (Steuerhinterziehung ja, aber straflos aufgrund strafbefreiender Selbstanzeige, § 371 AO). Die Strafbefreiung tritt bekanntlich nur ein, wenn die Selbstanzeige vollständig war, was nach den nun nachgeschobenen Angaben (18 Mio) nicht der Fall ist. Freilich zweifle ich nicht einen Moment, dass das erweiterte Geständnis zwischen UH und der Verteidigung abgesprochen ist (Mut der Verzweiflung oder Augen zu und durch?).
3. Eine Selbstanzeige wirkt auch nur strafbefreiend, wenn der Straftäter die hinterzogenen Steuern im Rahmen der Selbstanzeige vollständig offenbart und die Steuern innerhalb angemessener Zeit nachzahlt. An beidem fehlt es hier. Die Selbstanzeige war weder vollständig, noch gab es die erforderliche Nachentrichtung. Sorry, das ist richtig $€I$$€.
4. Ein Freispruch ist in gaaanz weite Ferne gerückt.
Moderiert:
Jetzt habe ich aber mal eine andere Frage:
Dass jemand auf den Sack bekommt, weil er Steuern hinterzieht ist natürlich richtig und notwendig.
Was mich aber in der ganzen Sache nachdenklich stimmt, ist der zu erwartende Strafrahmen ohne Bewährung.
Soweit ich weiss, ist durch die letzte grosse Strafrechtsreform ein Wandel, weg von der Bestrafung, hin zur "Resozialisierung" erfolgt. Jedenfalls wird bei anderen Delikten - gefühlt - mit einer gewissen Regelmäßigkeit nach strafmildernden Umständen gesucht. Ich sehe jetzt als Laie beim UH keinerlei Wiederholungsgefahr, der ist durch die Presse gestraft genug. Manch einer mag es dann auch als Promibonus bezeichnen. Aus meiner ganz persönlichen Sicht der Dinge wird gerade bei Straftaten "ohne eigentlichen Geschädigten" zu viel Rabatz gemacht. Da wandert der Steuerhinterzieher Jahre in den Knast, während andere für, aus meiner Sicht, gravierendere Straftaten den erhobenen Finger gezeigt bekommt.
Also, Steuerschuld + doppelter Betrag als Strafe und 2 Jahre auf Bewährung.
Dass jemand auf den Sack bekommt, weil er Steuern hinterzieht ist natürlich richtig und notwendig.
Was mich aber in der ganzen Sache nachdenklich stimmt, ist der zu erwartende Strafrahmen ohne Bewährung.
Soweit ich weiss, ist durch die letzte grosse Strafrechtsreform ein Wandel, weg von der Bestrafung, hin zur "Resozialisierung" erfolgt. Jedenfalls wird bei anderen Delikten - gefühlt - mit einer gewissen Regelmäßigkeit nach strafmildernden Umständen gesucht. Ich sehe jetzt als Laie beim UH keinerlei Wiederholungsgefahr, der ist durch die Presse gestraft genug. Manch einer mag es dann auch als Promibonus bezeichnen. Aus meiner ganz persönlichen Sicht der Dinge wird gerade bei Straftaten "ohne eigentlichen Geschädigten" zu viel Rabatz gemacht. Da wandert der Steuerhinterzieher Jahre in den Knast, während andere für, aus meiner Sicht, gravierendere Straftaten den erhobenen Finger gezeigt bekommt.
Also, Steuerschuld + doppelter Betrag als Strafe und 2 Jahre auf Bewährung.
Das wurde hier schon erwähnt: Nach BGH ab Schäden über 1 Mio. gibt es regelmäßig keine bewährungsfähige Freiheitsstrafe mehr. Ob davon aufgrund des Einzelfalls hier abgewichen werden kann, ist doch die Kernfrage des Prozesses.
Das hatte ich auch gelesen. Scheint mir eine beschi*** Situation für den Richter zu sein: Bewährung = Promibonus, lange Haft = unverhältnismäßiges Exempel, weil er Promi ist.
Man kann es also drehen und wenden wie man will, der Arsch bleibt hinten.
Man kann es also drehen und wenden wie man will, der Arsch bleibt hinten.
Na ja, UH ist nicht der erste Steuerhinterzieher, mit dem die Strafkammer zu tun hat, es gibt insoweit Erfahrungswerte aus anderen Verfahren. Es gibt nicht selten Wirtschaftskriminelle, die Schäden in Millionenhöhe verursachen. Nur diese Falle sind nicht so medieninteressant ;-)
Die Steuerprüferin beim Jauch hat ein Hohelied auf den Einzelfall gesungen und eine Abweichungsmöglichkeit bejaht.
Wenn man bedenkt, daß Herr Hoeneß nun für den gerichtsrelevanten Zeitraum 15 Mio zusätzlich als Steuerhinterziehung angibt, wieviel war es dann über den gesamten Zeitraum ?!?
Also ich fand die Erklärung des Herrn Hoeneß eher kontraproduktiv. Nehmen wir mal an er hat über den gesamten Zeitraum das Doppelte hinterzogen, dann wären dies 36 Mio. Sich dann hinzustellen und den großen sozialen Wohltäter zu geben ist schon etwas arg zynisch. Eiskalt gegengerechnet blieben Herrn Hoeneß immer noch 31 Mio zur eigenen Bereicherung....
Somit sehe ich da keinen Spielraum mehr um irgendwelche Milde walten zu lassen.
Man bedenke auch immer noch den Nebeneffekt, daß man Spenden von der Steuer absetzen kann!
Ich glaube Ice_B wollte kein juristisches Gutachten abgeben, sondern eine ganz persönliche, erkennbar und bewußt subjektive Einschätzung.
Also wenn es stimmt, daß er in der Zeit 50.000 Umsätze gemacht hat, dann kann ich mir schon vorstellen, daß die Berechnung alles andere als trivial ist. Lifo? Fifo? Welches Steuerrecht galt im jeweiligen Jahr? Und ich kann mir auch durchaus vorstellen, daß Schweizer Banken über keine Buchhaltungs-Software verfüg(t)en, die deutsches Steuerrecht abbildet.
Noch etwas anderes: Wie zu lesen war, führten die Pressemeldungen über die Steuerhinterziehung zu Drohbriefen an UH bis hin zu Morddrohungen.
Jeder kann sich seine eigene Meinung über den Fall und über die Person UH bilden. Aber, egal wie negativ das persönliche Fazit ist, wie krank muß man eigentlich im Hirn sein, wenn man sich aufgrund einer Steuerhinterziehung, die einen noch nicht einmal persönlich direkt betrifft, hinsetzt und jemandem eine Morddrohung schreibt!?!?!?
Jeder kann sich seine eigene Meinung über den Fall und über die Person UH bilden. Aber, egal wie negativ das persönliche Fazit ist, wie krank muß man eigentlich im Hirn sein, wenn man sich aufgrund einer Steuerhinterziehung, die einen noch nicht einmal persönlich direkt betrifft, hinsetzt und jemandem eine Morddrohung schreibt!?!?!?
Noch etwas anderes: Wie zu lesen war, führten die Pressemeldungen über die Steuerhinterziehung zu Drohbriefen an UH bis hin zu Morddrohungen.
Jeder kann sich seine eigene Meinung über den Fall und über die Person UH bilden. Aber, egal wie negativ das persönliche Fazit ist, wie krank muß man eigentlich im Hirn sein, wenn man sich aufgrund einer Steuerhinterziehung, die einen noch nicht einmal persönlich direkt betrifft, hinsetzt und jemandem eine Morddrohung schreibt!?!?!?
Da ist was Wahres dran.
Man kann sich durchaus fragen, ob jemandem damit gedient ist, wenn Hoeneß in den Knast geht. Neben der Resozalisierung ist aber auch immer noch Generalprävention Strafzweck. Und jeder normale Betrüger (Steuerhinterziehung hat dogmatisch Züge eines Spezialfalles des Betrugs) der einen Schaden von 18,5 Mio. € angerichtet hat wandert ziemlich sicher in den Knast selbst unterestellt eine Wiederhohlungsgefahr wäre auszuschließen.
Noch etwas anderes: Wie zu lesen war, führten die Pressemeldungen über die Steuerhinterziehung zu Drohbriefen an UH bis hin zu Morddrohungen.
Jeder kann sich seine eigene Meinung über den Fall und über die Person UH bilden. Aber, egal wie negativ das persönliche Fazit ist, wie krank muß man eigentlich im Hirn sein, wenn man sich aufgrund einer Steuerhinterziehung, die einen noch nicht einmal persönlich direkt betrifft, hinsetzt und jemandem eine Morddrohung schreibt!?!?!?
Ich gebe dir völlig Recht, dass sich sowohl jeder seine eigene Meinung bilden kann als auch, dass irgendwelche Droh- und Mordbriefe an Hr. Hoeneß unterste Schublade sind.
Am Rande gesagt ist allerdings jeder von Steuerhinterziehung betroffen. So wie es beim Betrüger dessen Opfer gibt sind eben die Opfer des Steuerbetrügers alle (ehrlichen) Steuerzahler, die die Nichtzahlung des Steuerhinterziehers mit ihren ehrlichen Zahlungen ausgleichen müssen.
Deswegen habe ich auch die Formulierung "nicht direkt betroffen" gewählt!
Achso, dann habe ich das falsch verstanden, ich finde das politisch schon ziemlich direkt, formal aber natürlich nicht so wie beim Betrug, aber das ist dann eher eine Frage der (politischen) Bewertung
Deswegen habe ich auch die Formulierung "nicht direkt betroffen" gewählt!
Ich vermute mal, daß die Spinner, die Drohbriefe schreiben, in den seltensten Fällen selber direkt betroffen sind.
A
Anonym12392
Guest
lawblog.de:
Und wie schon von feb angemerkt:
Vor dem Prozess hab ich mit einem Kollegen gewettet, dass sie U.H. niemals einbuchten werden; ergo Bewährungsstrafe. Mittlerweile muss man sagen, dass eine solche unter Juristen nicht mehr vorstellbar ist. M.E. reden wir hier von vielen Jahren Knast; mit Promibonus natürlich weniger.
Was mich an dem Fall ziemlich schockt, ist, wie unglaublich unprofessionell Hoeneß vorgeht. Angefangen damit, dass man mit 500 Mio € auf dem Konto keine Steuerhinterziehung begehen muss, sondern mit Offshore-Gesellschaften, Stiftungen usw. ein komplett legales Steuersparmodell aufziehen kann, was, wenn es auffliegt, vielleicht moralisch verwerflich ist, aber keine Strafverfolgung nach sich zieht.
Dann die Wahnsinnsidee, nur drei Bekannte in einer Nacht die Selbstanzeige durchführen zu lassen. Spätestens da hätte man zum Telefonhörer greifen und eine Anwaltsfirma beauftragen müssen, die erstmal herauskriegt, was der Stern veröffentlichen wird, entsprechende Connections hat, und auch kurzfristig eine fehlerfreie Abgestufte Selbstanzeige hinkriegt, mit entsprechender Überzahlung.
Und nun so ein Prozessauftakt. Er gesteht eben mal so weitere 15+ M€, die den Behörden in den vier Prozesstagen vielleicht gar nicht aufgefallen wären, da nicht angeklagt, und seine Ausreden sind so billig, dass ihm sogar sein eigener Anwalt zweimal in die Parade fahren muss. Also offensichtlich auch keine Vorbereitung mit dem Anwalt. Spätestens hier hätte man sich professionell briefen lassen müssen mit klaren Absprachen, was wie gesagt wird, Prozesssimulationen usw. Dass erst kurz vor knapp die 15+ M€ angezeigt wurden, ist auch kein Ausweis, dass Hoeneß zügig professionell mit Experten die Selbstanzeige aufgearbeitet hat.
Ich bin sehr gespannt, wie der Prozess weiterlaufen wird. Erstaunlich, dass der Haftbefehl heute nicht wieder in Kraft gesetzt wurde.
Und wie schon von feb angemerkt:
Vor dem Prozess hab ich mit einem Kollegen gewettet, dass sie U.H. niemals einbuchten werden; ergo Bewährungsstrafe. Mittlerweile muss man sagen, dass eine solche unter Juristen nicht mehr vorstellbar ist. M.E. reden wir hier von vielen Jahren Knast; mit Promibonus natürlich weniger.
Was mich an dem Fall ziemlich schockt, ist, wie unglaublich unprofessionell Hoeneß vorgeht. Angefangen damit, dass man mit 500 Mio € auf dem Konto keine Steuerhinterziehung begehen muss, sondern mit Offshore-Gesellschaften, Stiftungen usw. ein komplett legales Steuersparmodell aufziehen kann, was, wenn es auffliegt, vielleicht moralisch verwerflich ist, aber keine Strafverfolgung nach sich zieht.
Dann die Wahnsinnsidee, nur drei Bekannte in einer Nacht die Selbstanzeige durchführen zu lassen. Spätestens da hätte man zum Telefonhörer greifen und eine Anwaltsfirma beauftragen müssen, die erstmal herauskriegt, was der Stern veröffentlichen wird, entsprechende Connections hat, und auch kurzfristig eine fehlerfreie Abgestufte Selbstanzeige hinkriegt, mit entsprechender Überzahlung.
Und nun so ein Prozessauftakt. Er gesteht eben mal so weitere 15+ M€, die den Behörden in den vier Prozesstagen vielleicht gar nicht aufgefallen wären, da nicht angeklagt, und seine Ausreden sind so billig, dass ihm sogar sein eigener Anwalt zweimal in die Parade fahren muss. Also offensichtlich auch keine Vorbereitung mit dem Anwalt. Spätestens hier hätte man sich professionell briefen lassen müssen mit klaren Absprachen, was wie gesagt wird, Prozesssimulationen usw. Dass erst kurz vor knapp die 15+ M€ angezeigt wurden, ist auch kein Ausweis, dass Hoeneß zügig professionell mit Experten die Selbstanzeige aufgearbeitet hat.
Ich bin sehr gespannt, wie der Prozess weiterlaufen wird. Erstaunlich, dass der Haftbefehl heute nicht wieder in Kraft gesetzt wurde.
Ich kenne eine Schweizer bank welche mittlerweile fur deutsche kunden eine Bescheinigung ahnlich der jahressteuerbescheinigung erstellt. Letztendlich hatte der steuerbetruger die Möglichkeit die normalen kauf und Verkauf belege zu verwenden. Notfalls muss man jemand einstellen der das ganze ordnet. Am besten steuergehilfe. Er hatte angeblich im herbst vor sich selbst anzuzeigen. Weshalb war dann alles so schlecht vorbereitet? Die Selbstanzeige war unvollständig weil er jahrelang kein interesse hatte eine korrekte Steuererklärung zu machen. Deshalb hatte er auch keine belege. Der Richter wird all dies berücksichtigen. 2 wochen vor Prozess beginn mehrere tausend seiten vorzulegen und mal so locker 15 mio mehr an steuerschuld anzugeben ist ne Hausnummer . Das hat was. Wie soll man 70000 seiten 2 wochen vor Prozess beginn prüfen. ?.
Wie schon oben geschrieben, ist UH sicher der denkbar schlechteste Mandant, wenn es darum geht, ihn "zu briefen", @bobbelle. Spätestens wenn sich Hoeneß missverstanden oder ungerecht behandelt fühlt, ist Uli Uli, heißt: er handelt instinktiv. Da müsstest du UH schon einer Gehirnwäsche unterziehen. Insofern ist ausgerechnet der Angeklagte vermutlich der schwache Punkt in der Verteidigungsstrategie: Wenn das nicht so schlecht aussehen würde und es nicht womöglich am Ende darauf ankommt, dass Uli den geläuterten Sünder gibt, hätte das Team ihn sicher zum Schweigen verdonnert.
Ich denke nicht, dass der Tag so schlecht für Hoeneß gelaufen ist, wie das jetzt allgemein dargestellt wird.
Ich denke nicht, dass der Tag so schlecht für Hoeneß gelaufen ist, wie das jetzt allgemein dargestellt wird.
Deswegen sprach ich auch in der Vergangenheitsform...
.Hätte, könnte, müsste hilft aber nicht weiter. Offensichtlich ist ihm das Ganze - nicht nur in steuerlicher Hinsicht - über den Kopf gewachsen. Macht es natürlich nicht besser, denn er hätte viel früher die Notbremse ziehen müssen, auch hier wieder: Nicht nur in steuerlicher Hinsicht.
Angeblich hat das Bankhaus Vontobel erst vor ein paar Wochen die ganzen Transaktionen als Ordner übergeben können...
Deswegen konnte er nicht schon früher tabula rasa machen...