Kulturförderabgabe / Bettensteuer Sammelthread

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fly0815

Erfahrenes Mitglied
12.11.2010
790
0
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Also waren beide maßgeblich daran beteiligt. Und bei der FDP ist bekannt das es von einem großen Marmeladen und Eishersteller, der nebenbei ein Par Hotels unterhält :D dafür eine ordentlich Spende gab.


Eben, das kam nicht so gut an beim Wähler :)
 

AroundTheWorld

Erfahrene Nachgeburt
08.09.2009
3.958
110

NCC1701DATA

WM-Tippgott 2010
07.03.2009
6.183
5
Duisburg
"Bremen", "Hamburg" und "Berlin" noch als Bundesländer zu führen, ist sowieso ein Anachronismus: Diese "Länder" gehören abgeschafft und in einen größeren Kontext eingeordnet. So kann man gegen die dort immer noch herrschende Großmannsucht vorgehen und die Ausschweifungen stoppen - die Hanse gibt es schließlich schon länger nicht mehr.
Alternativ kann ich mir aber auch ein Bundesland "Duisburg" vorstellen - dann könnte hier auch endlich auf die Kacke gehauen werden, dass es spritzt, und die Rechnung wird dann irgendeinem Wirt präsentiert...
 
D

Der Graue Herr

Guest
Ich glaube, Hamburg hat keine Lust, Niedersachen/SH querzusubventionieren.
 

NCC1701DATA

WM-Tippgott 2010
07.03.2009
6.183
5
Duisburg
Damit der Schmerz nicht zu groß wird, würde ich "Berlin" noch als Hauptstadtbonus zugestehen auswählen zu dürfen, wem es zugeschlagen wird: Einen automatischen Anschluß an Brandenburg empfinde selbst ich als Strafe. Um den politischen Verhältnissen in "Berlin" gerecht zu werden, würde ich einen Anschluß an Kuba oder Nordkorea befürworten.
 
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kingair9

Megaposter
18.03.2009
22.381
764
Unter TABUM und in BNJ
Ich glaube, Hamburg hat keine Lust irgendwas zu subventionieren. Lieber lässt man sich subventionieren.

Hamburg gehört mit Ausnahme der Jahre 1993 und 1994 seit 1950 immer zu den Geberländern und hat zudem noch den Nachteil der Staatstaaten, daß viele Menschen, die in HH arbeiten, ihre Steuern im niedersächsischen und schleswigholsteinischen Speckgürtel zahlen. Ansonsten hätte man noch mehr abzugeben...

Ganz interessante Tabelle auf Länderfinanzausgleich – Wikipedia
 

TilmanG

Erfahrenes Mitglied
26.05.2009
472
0
THF/TXL
Damit der Schmerz nicht zu groß wird, würde ich "Berlin" noch als Hauptstadtbonus zugestehen auswählen zu dürfen, wem es zugeschlagen wird: Einen automatischen Anschluß an Brandenburg empfinde selbst ich als Strafe. Um den politischen Verhältnissen in "Berlin" gerecht zu werden, würde ich einen Anschluß an Kuba oder Nordkorea befürworten.
Super Idee!
Dann könnte man endlich wieder zünftige 1.Mai-Demos auf der Stalinallee (manche nennen die Strasse auch Frankfurter Allee; Frankfurter war wohl der Nachfolger von Josef W. S.) mit Aufmarsch der Volksmassen und Abnahme des Aufmarsches durch Margot Honnecker auf der Tribüne zusammen mit den Führern der sozialistischen Bruderstaaten genießen. Ich denke allerdings Hugo Chavez sollte auch eingeladen werden..
Ist doch viel stilvoller als die aktuellen drögen Reden der Gewerkschafter zum 1. Mai!
 
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west-crushing

Erfahrenes Mitglied
03.08.2010
7.804
2.312
CGN
Super Idee!
Dann könnte man endlich wieder zünftige 1.Mai-Demos auf der Stalinallee (manche nennen die Strasse auch Frankfurter Allee; Frankfurter war wohl der Nachfolger von Josef W. S.) mit Aufmarsch der Volksmassen und Abnahme des Aufmarsches durch Margot Honnecker auf der Tribüne zusammen mit den Führern der sozialistischen Bruderstaaten genießen. Ich denke allerdings Hugo Chavez sollte auch eingeladen werden..
Ist doch viel stilvoller als die aktuellen drögen Reden der Gewerkschafter zum 1. Mai!

:confused::confused:
 

Hamburg

Aktives Mitglied
07.10.2010
173
0
Hamburg
SPD und Grüne in Bremen haben sich bei den Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, eine Bettensteuer einzuführen. Auch über eine Citymaut wird nachgedacht.

Rot-Grün will Bettensteuer in Bremen - Koalitionsverhandlungen - Radio Bremen
Sparen allein reicht nicht | WESER-KURIER

Bremen ist eine schoene Stadt - intelligente Entscheidungen, das Schulsystem, die Schulden usw. stehen wohl nicht fuer die beste Politik und wirtschaftliches Handeln. Die Bettensteuer ist wohl die einfachste Art, so glaubt man vielleicht an Geld zu kommen. nicht besonders einfallsreich, passt aber zu Bremen ,schade....
 
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elsbeth

Guest
Die "Bettensteuer" ist nicht nur in/für Bremen ein aktuelles Thema, in allen Städten > 100k Einwohner wird zzt. daran gestrickt.
Die "Stadtkämmerer" möchten wohl die Absenkung der Übernachtungs-Steuer von 19% auf 7 % irgendwie auffangen. Schlimm.
 

MLang2

Moderator / Newbie-Guide
08.03.2009
8.229
5
MUC
Die "Bettensteuer" ist nicht nur in/für Bremen ein aktuelles Thema, in allen Städten > 100k Einwohner wird zzt. daran gestrickt.
Die "Stadtkämmerer" möchten wohl die Absenkung der Übernachtungs-Steuer von 19% auf 7 % irgendwie auffangen. Schlimm.

Was ist den Stadtkämmerern denn verloren gegangen, als die Mehrwertsteuer gesenkt wurde?
 
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west-crushing

Erfahrenes Mitglied
03.08.2010
7.804
2.312
CGN
Nichts verloren, aber eine Begründung gewonnen, wieder eine neue Abzocke zu kreieren

Nuja, dass die Kommunen äußerst klamm sind, ist ja nichts neues. Irgendwie müssen halt all die Ausgaben (die ihnen Großteils bereits vorgegeben sind) finanziert werden. Was ist denn dein Vorschlag zur Finanzierung, nachdem du schön "Abzocke" gesagt hast?
 
E

elsbeth

Guest
Nuja, dass die Kommunen äußerst klamm sind, ist ja nichts neues. Irgendwie müssen halt all die Ausgaben (die ihnen Großteils bereits vorgegeben sind) finanziert werden. Was ist denn dein Vorschlag zur Finanzierung, nachdem du schön "Abzocke" gesagt hast?

Falls Dich der Ausdruck "Abzocke" stört, so wähle Dir einen Dir genehmeren, gerne auch aus Deiner Sicht treffenderen Begriff.

Zur Frage selbst: Einfach anfangen so zu handeln als wäre es das "eigene Geld". Das ist -insbesondere in der Kommunalpolitik, wo oft
"eine Hand die andere wäscht"- häufig nicht der Fall. Wenn Führungspositionen in städtischen Gesellschaften endlich nicht mehr nach
Parteibuch sondern nach Qualifikation besetzt werden. Und auch, dass aufgeblähte Verwaltungen sozialverträglich abgebaut werden.
So darf halt jeder seiner Meinung sein, ob sie denn nun richtig ist oder falsch, sei dahingestellt. Nur nicht als Kommunalpolitiker.
 
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west-crushing

Erfahrenes Mitglied
03.08.2010
7.804
2.312
CGN
Falls Dich der Ausdruck "Abzocke" stört, so wähle Dir einen Dir genehmeren, gerne auch aus Deiner Sicht treffenderen Begriff.

Das ändert ja nichts daran, dass die Kommunen durch die vorgegebenen Ausgaben, vor allem Sozialleistungen, kommunale Einrichtungen, etc., oftmals bereits überlastet sind.
Das die meisten kommunalen Gesellschaften unseriös geführt würden, trifft einfach nicht zu, genause wie kommunale Verwaltungsträger idR eher überlastet sind. Nachvollziehbar, dass da nach neuen Einnahmequellen gesucht wird, zumal eh niemand verstanden hat, welchen inhaltlichen Grund, es für die Mehrwertsteuersenkung auf Hotelüberachtungen geben sollte (ok, eine mittlerweile unwichtige 2,5% Partei bekam Spenden eines großen lebensmittelherstellers, der zufällig auch Hotels hat, aber das ist ja kein Grund). Zum "lebensotwendigen" (was eigentlich unter den ermäßigten Steuersatz fallen soll) gehören Hotelübernachtungen nunmal nicht.

An der "Abzocke" störte mich, dass das gerne mal so einfach behauptet wird, nach dem Motto "die bösen Politiker da" nehmen uns aus, was aber nicht fundiert begründet werden kann.
 
Moderiert:

Gulliver

Erfahrenes Mitglied
10.11.2009
1.590
17
Kerkrade (NL)
www.kuhnert.nl
Bettensteuer nur bei Privatreisen erlaubt

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute, am 11.7.2012, entschieden dass die Bettensteuer (oft, z.B. in Köln auch "Kulturförderabgabe" genannt) nur bei privat veranlassten Übernachtungen gestattet ist.
Urteil zu Abgabe für Hotel-Übernachtungen - Wirtschaft - WDR.de

Damit dürften die Erstattungsanträge wohl in die Höhe schießen...
 
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XT600

Erfahrenes Mitglied
16.03.2009
21.612
1.300
Da die Hotels die Abgabe schon an die Kommunen durchgeführt haben kannst du dich vertrauensvoll an diese wenden mit Rechnungskopie und Erstattungsbetrag. :eek::eek:

stimmt, in Köln hatten die Hotels aber über 1 Jahr "eingezogen" und dann erst kürzlich überwiesen wie mir mitgeteilt wurde...
 

alexanderxl

Erfahrenes Mitglied
24.07.2010
7.806
-3
Münsterland
War bestimmt schon 20 mal in Dortmund in der Zeit und habe im Hotel nichts von einer Bettensteuer mit bekommen! Auch keinen Aufschlag bezahlt.
Entweder war diese Steuer in den normalen Preisen enthalten, oder man hat einfach bei mir unterstellt, ohne zu fragen, dass ich geschäftlich unterwegs wäre.
 

namosi

Erfahrenes Mitglied
22.08.2009
854
24
Nordeifel
kann eigentlich nicht sein, dann haben sie das schön in der Rate versteckt, aber hier kannst du die Beträge die ausgewiesen sein müßten wieder erstatten lassen :)

In der Rate "verstecken" empfände ich noch als ehrlichste Art seitens des Hoteliers. Ein Gesamtpreis und fertig; nicht dieser Steuer & Gebühren und sonstwas Zuschläge-Murks wie bei den Airlines etc.


Auch wenn sich die Arbeit für den Antrag kaum rechnen wird, würde ich bei sowas immer schön die Kosten der Gegenseite (hier: Stadt Dortmund) mit einem Erstattungsantrag in die Höhe treiben....:D
 

SleepOverGreenland

Megaposter
09.03.2009
20.503
8.926
FRA/QKL
kann eigentlich nicht sein, dann haben sie das schön in der Rate versteckt, aber hier kannst du die Beträge die ausgewiesen sein müßten wieder erstatten lassen :)
Viele Hotelliers haben einfach zähneknirschend bezahlt und dem Kunden nicht weiterfakturiert. Wieso nun der Gast das Geld zurück erhalten sollte und nicht der Hotellier, der das ganze als zusätzlichen Kostenblock hatte kann ich nicht nachvollziehen.
 
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